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Rechtsanwälte - Patent-, Marken- und Domainrecht

Der gewerbliche Rechtsschutz ist seit geraumer Zeit einem Wandel unterworfen. Durch die kontinuierliche Weiterentwicklung von Wissenschaft und Technik bedingt, definiert sich dieser Rechtsbereich immer wieder neu. Die Globalisierung der Märkte sowie vereinfachte Herstellungsverfahren schaffen zusätzliche Herausforderungen, um den rechtlichen Schutz von Marken- und Patentinhabern zu gewährleisten. Auch im Bereich des Domainrechts waren zuletzt zahlreiche wettbewerbsrechtliche Streitfragen Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen gewesen.

Rechtliche Grundlagen von Patentrecht, Markenrecht & Domainrecht

Sowohl das Patentrecht als auch das Marken- und Domainrecht sind dem Bereich der immateriellen Güterrechte zuzuordnen, ihre Aufgabe besteht in der Wahrung geschäftlicher Kennzeichnungsrechte sowie gewerblicher Schutzrechte. - Patentrecht Das als Patentgesetz (PatG) kodifizierte Patentrecht gewährt dem Patentinhaber das uneingeschränkte Monopol über den patentierten Gegenstand. Dieser kann die Erfindung selbst nutzen, sie kommerziell verwerten oder Dritte damit beauftragen.

Eine patentfähige Erfindung muss neu sein, auf einer erfinderischen Aktivität beruhen sowie einen wirtschaftlich verwertbaren Nutzeffekt aufweisen. - Markenrecht Das Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen, kurz Markengesetz (MarkenG) genannt, schützt im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragene Marken, ferner Bezeichnungen, die regelmässig im Geschäftsverkehr verwendet werden sowie die geographische Herkunft von Produkten.

Laut Markengesetz sind Marken, welche geeignet sind, die Sittlichkeit oder öffentliche Ordnung zu verletzen, offizielle Hoheitszeichen sowie Begriffe und Darstellungen, die sprachliches oder kulturelles Allgemeingut darstellen oder irreführender Natur sind, nicht schützbar. -Domainrecht Das Domainrecht umfasst gesetzliche Regelungen für die Vergabe von Internet-Domänen. Es ist nicht in einem eigenen Gesetz normiert, sondern hat sich anhand von gerichtlichen Urteilen nach und nach herausgebildet. Da die rechtlichen Implikationen einer Domain-Registrierung unterschiedliche Rechtsgebiete wie Namensrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht betreffen, diesbezügliche juristische Aspekte jedoch von keiner zentralen Stelle evaluiert werden, sollte der gewählte Begriff vor Registrierung unbedingt von einem spezialisierten Rechtsanwalt auf Rechtskonformität geprüft werden.

Juristische Problemfelder in Patentrecht, Markenrecht & Domainrecht

Sieht ein Mitbewerber seine Rechte verletzt, kann es schnell zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommen. So sah der Süsswarenhersteller Haribo in dem mit Goldfolie versehenen Schokoladebären der Firma Lindt eine Rechtsverletzung seiner markenrechtlich geschützten "Goldbären" und klagte auf Unterlassung und Schadensersatz. Das Oberlandesgericht Köln folgte jedoch der Argumentation von Lindt, lediglich eine Weiterentwicklung der hauseigenen Produktlinie hergestellt zu haben.

Da nach Auffassung des Gerichts bereits der deutlich sichtbare Aufdruck des Firmenlogos dafür sorgt, dass Verbraucher den Schokolade-Teddy der Marke Lindt zuordnen können, wies das OLG in seinem Urteil die Klage ab. Streitigkeiten wegen Domain-Namen sind oft in einer Missachtung von Markenschutzrechten begründet. Hier können bereits Ähnlichkeiten im Wortlaut - z.B. "Mertzedes" statt "Mercedes" - eine Rechtsverletzung begründen.

Auch die Frage, ob ein geschützter Markenname durch Dritte als Internet-Domain eingetragen und genutzt werden darf, ist häufiger Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen. Hier gilt: Der Markeninhaber kann vom Domainbetreiber die Unterlassung der Nutzung fordern, sofern die Domain für Produkte oder Dienstleistungen genutzt wird, welche durch die Marke geschützt sind.

Patentrecht, Markenrecht, Domainrecht - ein Fazit:

Aufgrund der Komplexität des Patent-, Marken- und Domainrechts ist stets eine breitgefächerte Palette richterlicher Erkenntnisse sowie praxisbezogener Beispiele erforderlich, um Streitfälle einschätzen und beurteilen zu können. Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen, die Vergehen in diesem Rechtsbereich nach sich ziehen können, ist die Beratung durch einen spezialisierten Anwalt dringend zu empfehlen. Auf advogarant.de finden Sie kompetenten juristischen Beistand für Ihr individuelles Rechtsproblem.

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