Special - Vertragsrecht

Arbeit

• Arbeitsvertrag
• Auch Arbeitsverträge unterliegen der Inhaltskontrolle nach dem Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen.


• Arbeitsvertrag II
• Arbeitsverträge können auch Regelungen über die Haftung des Arbeitnehmers enthalten.


• Ausschlussfristen
• Ausschlussfristen oder auch Verfallfristen im Arbeitsrecht.


• Befristeter Arbeitsvertrag
• Befristeter Arbeitsvertrag / Zeitvertrag / Arbeitsvertrag mit Zweckbefristung


• Befristeter Arbeitsvertrag II
• Rechtliche Überprüfung eines befristeten Arbeitsvertrages.


• Inhaltskontrolle
• Vorformulierte Arbeitsverträge, die nicht individuell ausgehandelt sind, stellen Allgemeine Geschäftsbedingungen dar.


• Klauseln zum Widerrufsvorbehalt
• Viele Arbeitsverträge verlangen zum Beispiel, Weihnachtsgeld zurück zu zahlen, wenn der Arbeitnehmer zu Beginn des neuen Jahres kündigt.


• Überstunden
• Zur Vergütung von Überstunden.


• Weisungsrecht
• Inhalt und Umfang des Weisungsrechts - der Arbeitsvertrag bestimmt, welche Arbeitsleistung der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangen kann.


• Wettbewerbsverbot
• Aufhebung eines Wettbewerbsverbots durch allgemeine Ausgleichsklauseln.

Bank und Verbraucher

• Abofalle
• Abofallen im Internet - viele sind schneller gefangen als gedacht.


• Fitnessstudio
• Ist eine ordentliche Kündigung für einen Fitnessstudio-Vertrag vorzeitig möglich?


• Internetkauf
• Wie komme ich aus einem Kaufvertrag über das Internet wieder raus?


• Kaufrecht
• Verträge, die allein die Lieferung von herzustellenden, beweglichen Bau- oder Anlageteilen betreffen, sind nach dem Kaufrecht zu beurteilen.


• Kaufrecht II
• Wenn es wegen einem nicht behebbaren Mangel der Kaufsache zu keiner Übergabe oder Übertragung kommt, spricht man von der Unmöglichkeit der Leistung.


• Mithaftung
• Mithaftung des Ehepartners bei Darlehen gegenüber der Bank.


• Privatkredit
• Wenn Freunde oder Familienmitglieder den Privatkredit nicht zurückzahlen.


• Rücktritt vom Vertrag
• In unserer Gesellschaft besteht inzwischen die allgemeine Auffassung, jeder könne von jedem Kaufvertrag innerhalb einer Frist von 14 Tagen zurück treten.


• Rücktrittsrecht
• Gibt es ein Rücktrittsrecht im Falle von behebbaren und geringfügigen Mängeln?


• Vorfälligkeitsentschädigung
• Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Kreditrückführung.


• Widerruf
• Der Widerruf eines Kreditvertrages mit Restschuldversicherung ist häufig auch noch Jahre nach Vertragsabschluss möglich.

Immobilien

• Architektenvertrag
• Zwischen Architekten und Bauherren kommt es oft zum Streit, wenn es um die Frage geht, ob der Bauherr einen entgeltlichen Architektenvertrag abgeschlossen hat.


• Bürgschaft
• Baufirmen sollten eine Bürgschaft beziehungsweise Sicherheiten vertraglich regeln.


• Immobilienkauf
• Der Kauf einer Wohnung oder eines Hauses ist für die meisten Menschen eine einmalige Angelegenheit.


• Immobilienkauf II
• Kauf neu errichteter Häuser und renovierter Altbauten: Abgrenzung zwischen Kaufvertrag und Werkvertrag.


• Immobilienkauf - Bulgarien
• Die Reiseziele der Deutschen ändern sich, nicht jedoch der Wunsch im Ausland ein kleines Ferienhäuschen zu haben.


• Immobilienkauf - Schweiz
• Immobilienkauf in der Schweiz - für Ausländer gelten Einschränkungen.


• Kaufvertrag
• Den notariellen Kaufvertrag verstehen.


• Kosten beim Hauskauf
• (Einfaches) Senken der Kosten beim Hauskauf.


• Leistungsbeschreibung
• Eine Vereinbarung, wonach der Pauschalpreis auch den über die detaillierte Leistungsbeschreibung hinausgehenden Leistungsumfang abgelten soll, ist möglich.


• MaBV
• MaBV-Bürgschaft und Gewährleistungsansprüche


• Maklercourtage
• Kein Anspruch auf Maklercourtage trotz Gesprächsfortsetzung nach Exposéübergabe.


• Rücktritt vom Kaufvertrag
• Ist eine Fristsetzung vor dem Rücktritt vom Kaufvertrag bei Immobilien notwendig?


• Sondernutzungsrecht
• Wie verhält es sich mit einem Sondernutzungsrecht beim Wohnungsverkauf oder baulichen Veränderungen?


• Verhandlungsprotokoll
• Zur Vollmacht eines Verhandlungsführers im Termin zur Erstellung eines Verhandlungsprotokolls nach Abschluss eines Bauvertrages.


• Verjährung
• Zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen im hängen gebliebenen Architektenvertrag.


• Verwaltervertrag-WEG
• Die wesentlichen Rahmenbedingungen wie Laufzeit, Vergütung, Aufgaben und Pflichten werden im Bestellungsbeschluss festgelegt und im Vertrag ausformuliert.


• Zusagen des Bauunternehmers
• Zusagen des Bauunternehmers beim Wohnungsbau.

Miete

• Gewerberaum-Mietrecht
• Hilft im Gewerberaum-Mietrecht die „Mietfibel“?


• Kaution
• Kauf einer vermieteten Wohnung - erhält der Mieter seine Kaution vom alten oder vom neuen Vermieter zurück?


• Mietzuschlag
• Ende der Diskussion zu den Schönheitsreparaturklauseln - Zuschlag zur Grundmiete.


• Schönheitsreparaturen
• In den gängigen Einheitsmietverträgen bei Wohnraummiete sind Klauseln enthalten, die dem Mieter die Schönheitsreparaturen aufbürden.


• Schönheitsreparaturen II
• Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt Rechte der Mieter - Schönheitsreparaturen durch Eigenleistung des Mieters dürfen nicht ausgeschlossen werden.


• Schönheitsreparaturen III
• Aus dem Gesetz ergibt sich zunächst die Verpflichtung des Vermieters die Schönheitsreparaturen zu tragen.


• Tod des Mieters
• Schicksal eines Wohnmietvertrages beim Tod des Mieters.


• Tod des Mieters II
• Konsequenzen nach Eintritt in das Mietverhältnis, § 563 b BGB.


• Übergabeprotokoll
• Zu Beginn eines Mietverhältnisses oder bei der Beendigung sollte im Interesse beider Vertragsparteien ein Übergabeprotokoll erstellt werden.


• Verwaltervertrag
• Für die Mietverwaltung gibt es - anders als für die WEG-Verwaltung - kein gesetzliches Leitbild und kaum einschlägige Rechtsprechung.


• Winterdienst
• Häufig überträgt die Gemeinde den Winterdienst auf die jeweiligen Eigentümer der an die öffentlichen Gehwege angrenzenden Privatgrundstücke.


• Wohnfläche
• Mietminderung bei fehlerhafter Angabe der Wohnfläche.


• Zeitmietvertrag
• Die wirksame Befristung von Mietverträgen (Zeitmietvertrag) ist seit der Mietrechtsreform vom 19. Juni 2001 in § 575 I Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt.

Wirtschaft

• Abfindungsklauseln
• Umgang mit gesellschaftsrechtlichen Abfindungsklauseln


• Auszahlung der Abfindung
• Die Auszahlungsmodalitäten der Gesellschaftssatzung führen häufig zur Unwirksamkeit der Abfindungsklauseln.


• Buchwert
• Die Wirksamkeit einer abfindungsbeschränkenden Satzungsbestimmung hängt von der Diskrepanz der ermittelten Abfindung zum tatsächlichen Anteilswert ab.


• Gesellschaftertrennung
• Die Gründung einer Gesellschaft ist vergleichbar mit einer Heirat - eine Gesellschaftertrennung kann jedenfalls ähnlich dramatische Konsequenzen haben.


• Gewährleistung unter Kaufleuten
• Die Gewährleistung im Geschäftsverkehr zwischen Kaufleuten.


• Internationaler Vertrag
• Die Gestaltung von Verträgen bei nationalen und internationalen Geschäften.


• Internationaler Vertrag II
• Vertragliche Regelungen beim Auftreten von Mängeln.


• Internationaler Vertrag III
• Im internationalen Geschäft kann zwischen direkten und indirekten Sicherungsinstrumenten (Bürgschaften oder Garantien) differenziert werden.


• Internationaler Vertrag IV
• Manche Kunden verlangen die Haftung des Lieferanten dafür, dass keine gewerblichen Schutzrechte, insbesondere Patente, verletzt werden.


• Unternehmenskauf
• Die Zielsetzung eines jeden Unternehmenserwerbers sollte es primär sein, aus dem erworbenen Unternehmen mehr Ertrag zu generieren, als der Verkäufer.


• Unternehmenskauf II
• Erste Fragen zur Überprüfung und Bewertung der Erfolgsaussichten beim Erwerb eines Unternehmens.