Special - Wettbewerbsrecht

Special

Das Wettbewerbsrecht schützt neben dem Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb auch Mitbewerber, Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer.

Dabei steckt der Teufel oftmals im Detail. Was erlaubt ist und was nicht wird auch immer wieder auf die Probe gestellt.


Allgemein

  • Dekoratives Element
  • Keine Markenverletzung der Zeichen „CCCP“ und / oder „DDR“ durch deren Nutzung als dekoratives Element.

  • Herkunftstäuschung
  • Eine Herkunftstäuschung liegt immer dann vor, wenn der Kunde eine Ware oder Dienstleistung nicht dem tatsächlichen Anbieter, sondern einem Dritten zuordnet.

  • Internationaler Vertrag
  • Die Gestaltung von Verträgen bei nationalen und internationalen Geschäften.

  • Internationaler Vertrag II
  • Vertragliche Regelungen beim Auftreten von Mängeln.

  • Internationaler Vertrag III
  • Im internationalen Geschäft kann zwischen direkten und indirekten Sicherungsinstrumenten (Bürgschaften oder Garantien) differenziert werden.

  • Internationaler Vertrag IV
  • Manche Kunden verlangen die Haftung des Lieferanten dafür, dass keine gewerblichen Schutzrechte, insbesondere Patente, verletzt werden.

  • Marke
  • Sie sind vielleicht ‘ne Marke!? - Unternehmen und ihr Auftritt im World Wide Web.

  • Markenverletzung
  • Besonders plastisch lässt sich das Thema Markenverletzung im Internet anhand des Beispiels der so genannten Google-AdWords-Kampagnen illustrieren.

  • Wettbewerbsverbot
  • Aufhebung eines Wettbewerbsverbots durch allgemeine Ausgleichsklauseln.

Internet und IT

  • DL-InfoV
  • Die neue Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung oder kurz: DL-InfoV.

  • Facebook-Impressum
  • Rechtlicher Holperstein für ein geschäftsmäßig genutztes Facebook-Profil: das Impressum.

  • Haftung im Internet
  • Die so genannte Störerhaftung - Haftung im Internet für die Handlungen Dritter.

  • Informationspflicht
  • Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen gegenüber Verbrauchern: Ein Fernabsatzvertrag ist keine gesonderte Vertragsart.

  • Portalbetreiber
  • Keine Erstverantwortlichkeit der Portalbetreiber bei fremder Markenverletzung.

  • Verkäufer bei eBay
  • Was man als Verkäufer bei eBay bei der Angebotserstellung alles beachten muss.

  • Virus
  • Haftung des Webseitenbetreibers für die Infektion mit einem Virus?

  • Webdesign
  • Urheberschutz für Webdesign - die kreative Ohnmacht.

  • Webshops
  • Webshops und die Abmahngefahr: Welche Gefahren birgt das Wettbewerbsrecht?

  • Werbemails
  • Wie kann man sich gegen unerwünschte Werbemails wehren?

  • Werbemails II
  • Grenzen der Werbung per Email - bereits die einmalige, unverlangte Zusendung einer Email ist rechtswidrig.

Wettbewerb

  • Anbieterangaben
  • Erreichbarkeit der Anbieterangaben auf Homepages über die Links „Kontakt“ und „Impressum“ genügt den Vorschriften über die Anbieterkennzeichnung im Internet.

  • Auftragsvergabe
  • Rechtsschutz von Unternehmen gegen Benachteiligung bei der Auftragsvergabe.

  • Fotos von Bauwerken
  • Fotos von Bauwerken und Gärten - wie dürfen sie verwendet, beziehungsweise verwertet werden?

  • Kundendaten
  • Weiterverwendung von Kundendaten durch Versicherungsagenten oder Versicherungsmakler.

  • Messestand
  • Der Entwurf für einen Messestand und ein Messestand selbst können urheberrechtlich geschützt sein.

  • UWG
  • Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) schützt kein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Leistung.

  • Werbeschwindel
  • Unlautere Werbehandlungen können durch Anspruch auf Beseitigung oder Unterlassung und Schadenersatz verfolgt werden.