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Mängelkosten
Normalerweise muss der vollständige Beseitigungsaufwand ersetzt werden. "... zwischen dem tatsächlichen Verkehrswert und dem hypothetischen Verkehrswert im mangelfreien Zustand beschränkt. Dies gelte selbst dann, wenn der Mängelbeseitigungsaufwand viel ..." mehr zu: Mängelkosten |
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Renovierungsturnus
Ein Zwei-Jahres-Turnus bei Schönheitsreparaturen ist unzulässig. "... Jahren. Auch sei die Verpflichtung zur Renovierung immer vom tatsächlichen Zustand der Wohnung abhängig. Die Klausel, die eine Durchführung der ..." mehr zu: Renovierungsturnus |
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Heizkostenumlage
Zulässigkeit von Wärmecontracting. "... Firma dazu verpflichtete, die Heizungsanlage in einem leistungsfähigen und betriebssichern Zustand zu halten. Nach dem Inhalt des Mietvertrages dürfe der ..." mehr zu: Heizkostenumlage |
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Keine Schönheitsreparaturen
Schönheitsreparaturklauseln “nach Bedarf” sind bei unrenovierten Wohnungen unzulässig "... beachten, dass sich die Wohnung bei Einzug in einem unrenovierten Zustand befunden habe. Es sei gefestigte Rechtsprechung, dass in solchen ..." mehr zu: Keine Schönheitsreparaturen |
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Renovierungsfehler
Schadensersatz bei nicht geschuldeter unsachgemäßer Renovierung. "... Art und Weise, wie er die Renovierung durchgeführt habe, den Zustand der Mietsache erheblich verschlechtert. Der Vermieter könne die Wohnung ..." mehr zu: Renovierungsfehler |
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Renovierungspflicht I
Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen bei unrenovierter Wohnung "... mieteten zunächst eine 4-Zimmer Wohnung an, die sie im unrenovierten Zustand übernahmen. Einige Jahre später mieteten sie weitere Räume hinzu. ..." mehr zu: Renovierungspflicht I |
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Rückgabezustand
Nutzungsentschädigung bei Rückgabe eines heruntergekommenen Grundstückes "... Ein Mieter gab das gemietete Grundstück in einem heruntergewirtschafteten Zustand zurück. ..." mehr zu: Rückgabezustand |
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Zur Kleiderkammer
Verweis von Sozialhilfeempfängern auf Kleiderkammer "... sowie Bettwäsche handele und die angebotene Wäsche sich in einwandfreiem Zustand befinde. OVG Lüneburg vom 15.03.2005, Az. 12 LC 165/04 ..." mehr zu: Zur Kleiderkammer |
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Vorteilsausgleich
Beim Vorteilsausgleich muss alt gegen neu berücksichtigt werden. "... damit nicht einverstanden und verweigerte jede Auskunft zu Alter und Zustand des alten Bettes. Das Saarländische Oberlandesgericht gab dem Versicherer ..." mehr zu: Vorteilsausgleich |
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