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Zustand


 
  Baurecht  
Mängelkosten

Normalerweise muss der vollständige Beseitigungsaufwand ersetzt werden.

"... zwischen dem tatsächlichen Verkehrswert und dem hypothetischen Verkehrswert im mangelfreien Zustand beschränkt. Dies gelte selbst dann, wenn der Mängelbeseitigungsaufwand viel ..."

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  Mietrecht  
Renovierungsturnus

Ein Zwei-Jahres-Turnus bei Schönheitsreparaturen ist unzulässig.

"... Jahren. Auch sei die Verpflichtung zur Renovierung immer vom tatsächlichen Zustand der Wohnung abhängig. Die Klausel, die eine Durchführung der ..."

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  Mietrecht  
Heizkostenumlage

Zulässigkeit von Wärmecontracting.

"... Firma dazu verpflichtete, die Heizungsanlage in einem leistungsfähigen und betriebssichern Zustand zu halten. Nach dem Inhalt des Mietvertrages dürfe der ..."

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  Mietrecht  
Keine Schönheitsreparaturen

Schönheitsreparaturklauseln “nach Bedarf” sind bei unrenovierten Wohnungen unzulässig

"... beachten, dass sich die Wohnung bei Einzug in einem unrenovierten Zustand befunden habe. Es sei gefestigte Rechtsprechung, dass in solchen ..."

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  Mietrecht  
Renovierungsfehler

Schadensersatz bei nicht geschuldeter unsachgemäßer Renovierung.

"... Art und Weise, wie er die Renovierung durchgeführt habe, den Zustand der Mietsache erheblich verschlechtert. Der Vermieter könne die Wohnung ..."

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  Mietrecht  
Renovierungspflicht I

Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen bei unrenovierter Wohnung

"... mieteten zunächst eine 4-Zimmer Wohnung an, die sie im unrenovierten Zustand übernahmen. Einige Jahre später mieteten sie weitere Räume hinzu. ..."

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  Mietrecht  
Rückgabezustand

Nutzungsentschädigung bei Rückgabe eines heruntergekommenen Grundstückes

"... Ein Mieter gab das gemietete Grundstück in einem heruntergewirtschafteten Zustand zurück. ..."

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  Sozialrecht  
Zur Kleiderkammer

Verweis von Sozialhilfeempfängern auf Kleiderkammer

"... sowie Bettwäsche handele und die angebotene Wäsche sich in einwandfreiem Zustand befinde. OVG Lüneburg vom 15.03.2005, Az. 12 LC 165/04 ..."

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  Zivilrecht  
Vorteilsausgleich

Beim Vorteilsausgleich muss alt gegen neu berücksichtigt werden.

"... damit nicht einverstanden und verweigerte jede Auskunft zu Alter und Zustand des alten Bettes. Das Saarländische Oberlandesgericht gab dem Versicherer ..."

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Thema des Tages vom 31.07.2010
Thema des Tages
RA Andreas Dolny
Änderungen der vorgegebenen Vertragstexte und -muster sollten im Interesse einer einheitlichen Mietverwaltung vermieden werden.

Eine Kanzlei stellt sich vor ...
Rechtsanwältin
Sabine Platt


Fachanwältin für Familienrecht

Spiegelgasse 9
65183 Wiesbaden


In Kooperation mit
Haufe
 
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