Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
Ausbildung
Die gesetzlichen Grundlagen für eine Ausbildung sind im Berufsbildungsgesetz (BBiG) festgelegt.
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Medizin und Soziales
MVZ
Das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) als Mitglied einer Berufsausübungsgemeinschaft.
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Medizin und Soziales
Planungsbereich
Auswirkungen der Öffnung des Planungsbereichs auf ein Nachbesetzungsverfahren.
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Medizin und Soziales
Heilkundegesellschaft
Nahezu unbemerkt hat sich eine Institution im Gesundheitsrecht etabliert, welche vielen der sonst sehr strengen Bestimmungen trotzt.
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Medizin und Soziales
Off-Label-Use
Off-Label-Use und noch nicht zugelassene Medikamente
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Medizin und Soziales
Patientenzuweisung
Krankenhauseinweisungen von Patienten gegen Entgelt - Risiko für Ärzte
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Medizin und Soziales
Krankenversicherung
Hartz IV (SGB II) und Grundsicherung (SGB XII) - wer zahlt die Beiträge zur privaten Krankenversicherung?
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Verbraucherrecht
Gebrauchtwagen
Ein Jahreswagen hat - ohne dass es einer ausdrücklichen Vereinbarung bedarf - bis zum Zeitpunkt seiner Erstzulassung keine Standzeit von mehr als zwölf Monaten.
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Verbraucherrecht
Gebrauchtwagen II
Normaler Verschleiß stellt bei einem Gebrauchtwagen grundsätzlich keinen Mangel dar.
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Verkehrsrecht
Führerschein II
Was ist mit einem EU-Führerschein, der nach dem 19. Januar 2009 im Ausland ausgestellt wurde?
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Arbeitsrecht
Klagezulassung
Nachträgliche Klagezulassung wegen einem Krankenhausaufenthalt.
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Arbeitsrecht
Klagezulassung II
Nachträgliche Klagezulassung wegen psychischer Erkrankung
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Arbeitsrecht
Verweigert
Angestelltentätigkeit im Vermögensbereich einer Bank und Anwaltszulassung
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Arbeitsrecht
Kündigungsschutzklage
Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage
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Arbeitsrecht
Nichtzulassungsbeschwerde
Nichtzulassungsbeschwerde wegen verschlossener Eingangstüre am Gericht
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Arbeitsrecht
Klageerhebung
Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage - Zurechnung des Verschuldens eines DGB-Bevollmächtigten
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Arbeitsrecht
Prüfungskommission
Keine Beteiligung des Personalrats an Beratungen der Prüfungskommission
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Bankrecht
Quartalbericht
Einführung eines börsenrechtlichen Quartalberichtes
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Bankrecht
Brokerfirma
Zur deliktischen Haftung einer ausländischen Brokerfirma
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Baurecht
Campingplatz
Zulässigkeit von Campingplatz im Außenbereich
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Baurecht
Geruchsbelästigung
Unzumutbarkeit des Geruches aus einem Kleintierkrematorium
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Baurecht
Betriebsbesichtigung
Betretungs- und Besichtigungsrecht der Handwerkskammern
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Baurecht
Hafennutzungsgebiet
Nutzung einer Werbeanlage in Hafennutzungsgebiet
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Baurecht
Windkraftanlage
Nachbarschutz gegen Windkraftanlage
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Baurecht
Windkraftanlage
Anforderungen an immissionsschutzrechtliche Genehmigung bei Windkraftanlage
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Gesellschaftsrecht
Taxiruf
Verpflichtung einer Taxizentrale zur Annahme von Aufträgen für Nichtmitglieder
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Mietrecht
Mietspiegelklage
Klage von Vermieter gegen den Mietspiegel
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Steuerrecht
Keine Gewerbesteuer
Sprachheilpädagoge braucht keine Gewerbesteuer bezahlen.
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Steuerrecht
Kfz-Steuerpflicht
Die Kfz-Steuerpflicht besteht trotz der Fahrzeugzulassung durch einen Unbekannten.
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Steuerrecht
Arztzulassung
Kosten für die Erlangung einer Zulassung als Vertragsarzt sind keine sofort abziehbaren Betriebsausgaben.
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Steuerrecht
Vermögensverfall
Widerruf der Steuerberaterzulassung wegen Vermögensverfalls
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Verbraucherrecht
Fahrzeugkauf in der EU
Deutschen Autokäufern bietet die Europäische Union (EU) lukrative Preisvorteile.
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Verbraucherrecht
Kerzen und Feuerwerk
Zwischen Weihnachten und Neujahr brennt es besonders oft.
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Verkehrsrecht
Dieselrußfilter
Bundeskabinett billigt steuerliche Förderung von Dieselrußfiltern.
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Verkehrsrecht
Anschnallpflicht
Ordnungsgemäßes Erfüllen der Anschnallpflicht
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Verkehrsrecht
Notstand
Notstand durch starken Stuhldrang bei Autofahrt
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Transportrecht
Kabotage
Die neuen Bestimmungen über Kabotagetransporte innerhalb Deutschlands.
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Verkehrsrecht
Nachtflugregelungen
Nachtflugregelungen für Flughafen Leipzig / Halle
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Verkehrsrecht
Castor-Transporte
Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte
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Zivilrecht
Mailsignatur
E-Mail ist nur mit Signatur beweiskräftig
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Zivilrecht
Nichtkassenarzt
Heranziehung eines Nichtkassenarztes zum ärztlichen Notfalldienst
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Zivilrecht
Standzeit
Standzeit von 19 Monaten für älteren Gebrauchtwagen
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