Wege zum Recht
Zeitraum
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Befristete Arbeitsverhältnisse
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist gespannt. Dies ist mittlerweile leider eine Binsenweisheit, die allerdings erhebliche praktische Konsequenzen für ... "... Sachlichen Grund. Die Regelungen zur Befristung ohne Sachgrund erlauben einen Zeitraum bis zu zwei Jahren. Innerhalb dieses Zeitraumes ist es ..." mehr zu: Befristete Arbeitsverhältnisse |
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Verjährungshemmung
Geltendmachung eines Werkmangels und Verjährungshemmung "... auf Altansprüche das neue Verjährungsrecht Anwendung. Die Hemmung für den Zeitraum vor dem 1. Januar 2002 bestimme sich jedoch nach ..." mehr zu: Verjährungshemmung |
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Besitzerwechsel
Die Nebenkostenabrechnung erfolgt immer durch den jeweiligen Eigentümer. "... Nebenkostenabrechnung immer durch denjenigen zu erfolgen habe, der im betreffenden Zeitraum Eigentümer des Mietobjektes gewesen ist. Dies sei die einzig ..." mehr zu: Besitzerwechsel |
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Kündigungsbeschränkung
Eine Beschränkung des Kündigungsrechtes auf einen Termin im Jahr ist teilweise rechtswidrig. "... der Ansicht einen Anspruch auf Zahlung des Mietzinses für den Zeitraum September bis Januar zu haben und dies mit den ..." mehr zu: Kündigungsbeschränkung |
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Zeitlich begrenzt
Zulässigkeit von einem beiderseitigen Kündigungsverzicht "... nicht zustehe. Es dürfe normalerweise kein formularmäßiger Kündigungsverzicht für einen Zeitraum von mehr als vier Jahren erfolgen. Dies gelte auch, ..." mehr zu: Zeitlich begrenzt |
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Unklare Rechtslage
Kein Verschulden bei komplizierten Rechtsfragen. "... Ehepaar rückwirkend eine andere steuerliche Förderung für den Ausbau im Zeitraum 1994-1996. Auch dies wurde abgelehnt. Die Antragsteller hätten es ..." mehr zu: Unklare Rechtslage |
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Zuschläge und Freizeit
Zuschläge trotz tarifvertraglich vorgesehenem Freizeitausgleich sind steuerpflichtig. "... Angestellter im öffentlichen Dienst war im Wechselschichtdienst tätig. Im streitgegenständlichen Zeitraum arbeitete er an diversen Feiertagen. Da ihm wegen personeller ..." mehr zu: Zuschläge und Freizeit |
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Kein Fahrverbot
Absehen von Fahrverbot wegen überlanger Verfahrensdauer "... dass zwischen der Tatbegehung und der Ahndung am 17.01.2007 ein Zeitraum von ungefähr 23 Monaten liege. Aufgrund dieser langen Zeitdauer ..." mehr zu: Kein Fahrverbot |
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Menschenunwürdig
Keine zwangsläufige Entschädigung für menschenunwürdige Haftbedingungen "... nicht geltend gemacht, dass er durch die Haft im besagten Zeitraum bleibende Beeinträchtigungen irgendwelcher Art erlitten habe. Im Übrigen sei ..." mehr zu: Menschenunwürdig |
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In Kooperation mit
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