Wege zum Recht
Widerruf
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Entgelt II
Die Einzelheiten der Vergütungspflicht des Arbeitgebers bereiten im Arbeitsverhältnis oft erhebliche Probleme. "... Widerrufsvorbehalt liegt vor, wenn ein vertraglicher Anspruch entsteht, aber durch Widerruf wieder erlöschen kann. Ein Widerrufsvorbehalt ermöglicht dem Arbeitgeber, einen ..." mehr zu: Entgelt II |
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Entgelt VI
Die Ausgestaltung des leistungsbezogenen Entgelts. "... In einem solchen Fall kann eine wirksame Befristung oder ein Widerruf dieser Vergütungsabrede vereinbart werden. Darüber hinaus kann der Arbeitgeber die ..." mehr zu: Entgelt VI |
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Bezugsberechtigung
Widerruf der Bezugsberechtigung einer Lebensversicherung – Wettlauf zwischen Erben und Bezugsberechtigten. "... die Versicherungssumme bereits an den Bezugsberechtigten ausgezahlt haben, ist ein Widerruf rechtlich nicht mehr möglich. Durch die Auszahlung wurde der ..." mehr zu: Bezugsberechtigung |
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Fotos
Jeder und alles darf nicht einfach fotografiert und das Foto schon gar nicht ohne Weiteres veröffentlicht werden. "... genannten unerwarteten und grundrechtsintensiven Nutzungen ausgeklammert werden. Sinnvoll ist auch den Widerruf und dessen Voraussetzungen in die Vereinbarung zwischen Model und ..." mehr zu: Fotos |
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Abmahnungswiderruf
Widerruf eines Abmahnungsschreibens "... auch gegen die Abmahnung und verlangt von seinem Arbeitgeber den Widerruf dieses Schreibens, nachdem dieser gerichtlich zu der Herausnahme aus ..." mehr zu: Abmahnungswiderruf |
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Gratifikation
13. Monatsgehalt, Weihnachtsgeld, welche Rechte hat der Arbeitnehmer? "... Auszahlung und der Bezeichnung dieser Art Gratifikation ist ein einseitiger Widerruf der Leistung durch den Arbeitgeber nahezu unmöglich. Nach dreimaliger ..." mehr zu: Gratifikation |
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Wiederholungsgefahr
Keine Wiederholungsgefahr nach Unterlassungserklärung "... Der Privatmann wiederrief den Vertrag und informierte eine Verbraucherschutzorganisation. Der Widerruf wurde vom Immobilienfond zunächst nicht akzeptiert. Die Verbraucherschützer klagten ..." mehr zu: Wiederholungsgefahr |
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EuGH zu Schrottimmobilien
Europäischer Gerichtshof gibt Käufern von “Schrottimmobilien” neue Hoffnung. "... Richter dürfen Verbraucher, die nicht ausreichend über die Möglichkeit zum Widerruf belehrt worden sind, keine negativen finanziellen Folgen aus diesem ..." mehr zu: EuGH zu Schrottimmobilien |
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Vermögensverfall
Widerruf der Steuerberaterzulassung wegen Vermögensverfalls "... werden. Das Finanzgericht Hamburg wies die Klage des Steuerberaters ab. Der Widerruf sei rechtmäßig, weil er sich im Vermögensverfall befunden habe. ..." mehr zu: Vermögensverfall |
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Auktionsabbruch
Einstellung Warenangebot bei Ebay und Verbindlichkeit "... den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay, nach denen bereits ein gleichzeitiger Widerruf ausgeschlossen sei. Darüber hinaus sei ein Vertragsangebot bei einer ..." mehr zu: Auktionsabbruch |
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Rückabwicklung II
Schlussanträge des Generalanwalts vor dem Europäischen Gerichtshof - Widerruf nach Rückzahlung des Darlehensbetrages noch möglich. "... Stuttgart vorgelegt. Dabei ging es um die Frage ob ein Widerruf noch nach Rückzahlung des Darlehensbetrages möglich ist. Vorausgegangen war die ..." mehr zu: Rückabwicklung II |
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In Kooperation mit
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