Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB (Beraternetzwerk)
AdvoGarant - Beraternetzwerk mit Suchservice
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zusatz AGB
Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen ("Zusatz-AGB") der AdvoGarantService GmbH, Mittelstr. 7, 50672 Köln
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Bankrecht
Darlehen
Sittenwidrige Darlehen und Bürgschaften von Ehegatten: Bank scheitert gegenüber sittenwidrig mitverpflichteter Ehefrau.
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Bankrecht
Staatsbankrott II
Die Ausweitung der Kredite dürfte für die Kreditgeber bisher ein hervorragendes Geschäft gewesen sein.
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Immobilienrecht
Privatgutachten
Immer wieder kommt es vor, dass schon vor einem formellen Rechtsstreit vom Bauherrn ein so genanntes Privatgutachten in Auftrag gegeben wird.
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Mietrecht
Vermieterpfandrecht
Mit dem Vermieterpfandrecht kann der Vermieter einer Immobilie seine Forderungen aus dem Mietverhältnis befriedigen.
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Mietrecht
Räumung II
Vorsicht bei der so genannten „kalten Wohnungsräumung“ (Räumung ohne Titel).
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Mietrecht
Verwertungskündigung
Die Anforderungen an die Begründung und Wirksamkeit einer Verwertungskündigung hat der Bundesgerichtshof (BGH) zuletzt gelockert.
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Mietrecht
Verwertungskündigung II
Eine Mieterin hatte eine Wohnung in einem 1930er Wohnblock von einer Stadt gemietet.
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Wirtschaftsrecht
Schutzklauseln
Besteht eine Pflicht zur Karenzentschädigung bei der Verwendung von Kundenschutzklauseln?
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Wirtschaftsrecht
UN-Kaufrecht - CISG
Die Internationalität des heutigen Geschäftsverkehrs hat zur Folge, dass das BGB häufig nicht mehr die maßgeblichen Normen vermittelt.
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Wirtschaftsrecht
Fotos von Bauwerken
Fotos von Bauwerken und Gärten - wie dürfen sie verwendet, beziehungsweise verwertet werden?
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Wirtschaftsrecht
Messestand
Der Entwurf für einen Messestand und ein Messestand selbst können urheberrechtlich geschützt sein.
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Wirtschaftsrecht
Urheberrechtsverletzung
Rechtliche Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen.
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Arbeitsrecht
Freie Mitarbeit
Urlaubsabgeltung bei freier Mitarbeit
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Bankrecht
Kreditverbesserung
Kündigung von Darlehen wegen besserer Zinskonditionen
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Familienrecht
Anfechtung der Vaterschaft
Im Wege der Anfechtungsklage kann die durch Ehe mit der Mutter oder durch Anerkennung erfolgte Zuordnung eines Kindes zu einem bestimmten Mann beseitigt werden.
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Familienrecht
Elternunterhalt
Bundesgerichtshof setzt Grenzen für den Unterhalt bedürftiger Eltern.
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Gesellschaftsrecht
Werkunternehmerpfandrecht
Das Werkunternehmerpfandrecht ist ein Pfandrecht zugunsten des Unternehmers gegen den Besteller einer Werkleistung.
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Gesellschaftsrecht
Filmabgabe
Filmabgabe in bisheriger Form verfassungswidrig
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Immobilienrecht
Zwangsräumung
Bereits am 17. November 2005 hat der Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) (Az. I ZB 45/05 ) durch Beschluss entschieden:
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Immobilienrecht
Zwangsversteigerung
Kann ein Schuldner seine Verpflichtungen nicht mehr bedienen, kommt es häufig zur Zwangsversteigerung seiner, als Sicherheit hinterlegten Immobilie.
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Mietrecht
Vermieterpfandrecht
Das Vermieterpfandrecht stellt ein Sicherungsmittel des Vermieters hinsichtlich sämtlicher Ansprüche aus dem (Wohnraum-) Mietverhältnis gegenüber dem Mieter dar.
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Mietrecht
Sanierungsmaßnahmen
Kündigung von Mietverhältnissen wegen Sanierungsmaßnahmen
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Mietrecht
Wohnungsumwandlung
Kündigungsbeschränkung bei Wohnungsumwandlung
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Mietrecht
Verwertungskündigung
Voraussetzungen einer Verwertungskündigung
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Sozialrecht
Lebensversicherung
Pflicht zur Verwertung der Lebensversicherung kann bei langjährig Selbständigen eine besondere Härte bedeuten.
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Strafrecht
Selbstgespräche
Unverwertbarkeit von abgehörten Selbstgesprächen
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Strafrecht
Undercover
Einsatz eines verdeckten Ermittlers zur Überführung von Straftätern.
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Verbraucherrecht
Securenta AG
Landgericht Göttingen verurteilt Securenta AG zur Rückzahlung geleisteter Einlagen, abzüglich erhaltener Entnahmen.
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Verbraucherrecht
Medienfonds
Medienfonds im Visier der Staatsanwaltschaft: In letzter Zeit häufen sich die negativen Meldungen im Bezug auf die Medienfonds.
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Zivilrecht
Urheberrecht
Das Urheberrecht umfasst die Rechtsvorschriften, die dem Schutz der kreativen Schöpfungen dienen.
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Zivilrecht
Urheberrecht und Internet
Die Bundesregierung hat am 22. März 2006 eine Novelle zum Urheberrecht verabschiedet.
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Zivilrecht
Lizensierungsverfahren
Lizenzierungsverfahren bei Klingeltönen
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Zivilrecht
Motezuma
Streit über Vivaldi-Oper "Motezuma" entschieden
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Zivilrecht
Video-Verwertungsrechte
Streit um Video-Verwertungsrechte aus der Prä-Video-Ära
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