Wege zum Recht
Vergütung
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Weiterbeschäftigung
Hörgeschädigter Busfahrer muss als Straßenbahnfahrer weiterbeschäftigt werden. "... wiesen dem Fahrer nunmehr eine Beschäftigung als Omnibusrangierer bei verminderter Vergütung zu und sprachen eine gleichlautende Änderungskündigung aus. Er verlangte einen ..." mehr zu: Weiterbeschäftigung |
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Lehrergehalt
Vergütung von griechischem Lehrer bei Unterricht in seiner Muttersprache "... sei begründet, weil der Lehrer einen Anspruch auf eine höhere Vergütung nach BAT III habe. Dies ergebe sich aus dem ..." mehr zu: Lehrergehalt |
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Betriebsrisiko
Betriebsrisiko in einem witterungsabhängigen Unternehmen "... Nach § 615 BGB kann der Arbeitnehmer die vereinbarte Vergütung auch ..." mehr zu: Betriebsrisiko |
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Gleichbehandlungsgrundsatz
Gleichbehandlungsgrundsatz - Lohnerhöhung "... Arbeitnehmern gegenüber anderen Arbeitnehmern in vergleichbarer Lage. Im Bereich der Vergütung greift das Gebot der Gleichbehandlung ein, wenn der Arbeitgeber ..." mehr zu: Gleichbehandlungsgrundsatz |
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Zusatzleistung
Eine Verweigerung der Vergütung einer Zusatzleistung berechtigt zur Einstellung. "... eine Zusatzleistung dar, die vergütet werden müsse. Wenn diese zusätzliche Vergütung verweigert werde, habe der Auftragnehmer das Recht, diese geforderte ..." mehr zu: Zusatzleistung |
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Auftragsvolumen
Von einem Zusatzauftrag des Bauherrn ist nur im Ausnahmefall auszugehen "... Klage ab. Die beauftragte Firma könne nur die ursprünglich vereinbarte Vergütung verlangen. Durch den Hinweis auf die Notwendigkeit der Zertrümmerung ..." mehr zu: Auftragsvolumen |
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Beschreibungsurkunde
Baubeschreibung muss bei gleichzeitigem Grundstückskauf beurkundet werden "... Wohnhauses. Die Bank des Bauträgers finanzierte den Bau. Die vereinbarte Vergütung sollte direkt an die Bank gezahlt werden. Der Bauträger ..." mehr zu: Beschreibungsurkunde |
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Unausschließbar
Ausschluss von Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrecht in den Klauseln eines Bauunternehmers. "... beauftragt. Der Kunde weigerte sich nach der Fertigstellung die restliche Vergütung zu zahlen und berief sich dabei auf Baumängel. Dabei ..." mehr zu: Unausschließbar |
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Kündigungspauschale
Klausel über pauschale Vergütung bei Kündigung eines Werkvertrages "... fristlos. Die Bauherrin verlangte nunmehr die Zahlung von 10% der Vergütung, abzüglich der ersten Rate. Sie berief sich auf folgende ..." mehr zu: Kündigungspauschale |
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Nachfristablauf
Berücksichtigung von Baumängeln beim Vergütungsanspruch und fruchtloser Ablauf der Nachfrist "... zahlen. Das Landgericht Schwerin wies die Klage auf die restliche Vergütung als Sicherheit ab. Das Oberlandesgericht Rostock als Berufungsinstanz verurteilte ..." mehr zu: Nachfristablauf |
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Rolllädenanlage
Defekte Außenrollladenanlage aufgrund von Eisbildung "... Zugbänder und die Gurte rissen. Der Betroffene weigerte sich nunmehr, die restliche Vergütung zu bezahlen. Er berief sich darauf, dass der Unternehmer ..." mehr zu: Rolllädenanlage |
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Teilleistungen
Vergütung nur der erbrachten Leistungen bei vorzeitiger Beendigung des Vertrages "... vollen Lohn abzüglich ersparter Aufwendungen. Das Landgericht Oldenburg erkannte die Vergütung nur für die tatsächlich ausgeführten Arbeiten zu. Das Oberlandesgericht ..." mehr zu: Teilleistungen |
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Einheitspreis
Spekulativ überhöhter Einheitspreis im Bauvertrag "... sieht berechtigten Anlass zu der Prüfung, ob die auf die Vergütung der Mehrmengen gerichtete Preisvereinbarung gegen die guten Sitten (§ ..." mehr zu: Einheitspreis |
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Treuhänder
Gewerbliche Tätigkeit bei Notar "... Entscheidungsfreiheit weisungsgebunden auszuzahlen. Für diese Tätigkeit erhielt der Notar eine Vergütung, die er als freiberufliche Einnahmen versteuern wollte. Daraufhin erließ ..." mehr zu: Treuhänder |
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Beratervertrag
Kosten einer Outplacementberatung "... zu diesem Zeitpunkt dieser Vertrag enden. Von der dadurch eingesparten Vergütung sollten erst einmal die Kosten für die Maßnahme abgezogen ..." mehr zu: Beratervertrag |
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Gewinnausschüttung
Freigebige Zuwendung bei verdeckter Gewinnausschüttung an nahestehende Person "... der Seite des Beschenkten bestehe. Sofern eine GmbH eine überhöhte Vergütung an eine Person zahle, die einem Gesellschafter nahe stehe, ..." mehr zu: Gewinnausschüttung |
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Laborpraxis
Labor-Arzt als Gewerbetreibender "... Inhaber zu. Dr. N. hatte lediglich Anspruch auf eine jährliche Vergütung von 200.000 DM. Bei seinem Ausscheiden standen ihm keine ..." mehr zu: Laborpraxis |
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In Kooperation mit
In Kooperation mit
In Kooperation mit
