Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
Lohndumping
Bundesarbeitsgericht (BAG) bestätigt 2/3-Grenze für Lohndumping.
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Arbeitsrecht
Wettbewerbsverbot
Aufhebung eines Wettbewerbsverbots durch allgemeine Ausgleichsklauseln.
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Arbeitsrecht
Kündigung / Abfindung
Abfinden oder Prozessieren? Die Kündigung als Rechenbeispiel - vom Sinn und Unsinn eines Kündigungsschutzprozesses.
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Arbeitsrecht
Kündigung / Abfindung II
Sperrzeitfragen und Vorgehen des Arbeitgebers im Rahmen einer Kündigung.
weitere Informationen zu: Kündigung / Abfindung II
Arbeitsrecht
Entgelt III
Der Widerrufsvorbehalt muss auch den Anforderungen des § 308 Nr. 4 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) genügen.
weitere Informationen zu: Entgelt III
Arbeitsrecht
Zeugnisberichtigung
Die Nichterwähnung branchenüblicher Formulierungen stellt ein beredtes Schweigen dar, der Arbeitnehmer hat dann einen Anspruch auf Zeugnisberichtigung.
weitere Informationen zu: Zeugnisberichtigung
Bankrecht
Cumulus-Fonds
Missstände bei Cumulus-Fonds führten zur Gründung der Aktionsgemeinschaft Cumulus.
weitere Informationen zu: Cumulus-Fonds
Bankrecht
WGS
Missstände bei WGS-Fonds führen zur Bündelung der Gesellschafterinteressen.
weitere Informationen zu: WGS
Bankrecht
Cobold-Anleihen
Bank haftet für fehlerhafte Beratung bei Cobold-Anleihen.
weitere Informationen zu: Cobold-Anleihen
Erbrecht
Bestattungskosten
Wer muss die Bestattungskosten zahlen?
weitere Informationen zu: Bestattungskosten
Erbrecht
Erbschaftsteuer
Das Erbschaftsteuerrecht findet seine Anwendung nicht nur im Falle der Erbschaft, sondern auch im Falle der Schenkung. - Altregelungen bis 31. Dezember 2008.
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Erbrecht
Erbschaftssteuer II
Die Neuregelungen der Erbschaft- und Schenkungssteuer sind zum 1. Januar 2009 in Kraft getreten.
weitere Informationen zu: Erbschaftssteuer II
Erbrecht
Erbschaftssteuerreform
Die Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer ist zum 1. Januar 2009 in Kraft getreten, zum 1. Januar 2010 wurde nochmal nachgebessert.
weitere Informationen zu: Erbschaftssteuerreform
Erbrecht
Erbschaftssteuerreform II
Die Erbschafts- und Schenkungssteuerreform von 2009 wurde zum 1. Januar 2010 geändert. Welche Änderungen ergeben sich nun für den Einzelnen?
weitere Informationen zu: Erbschaftssteuerreform II
Erbrecht
Internationales Erbrecht II
Die Wahl des anzuwendenden Erbrechts ist bisher nur in wenigen ausländischen Rechtsordnungen zugelassen.
weitere Informationen zu: Internationales Erbrecht II
Erbrecht
Pflichtteilsentzug
Die Modernisierung der Gründe für den Pflichtteilsentzug.
weitere Informationen zu: Pflichtteilsentzug
Familienrecht
Mediator oder Anwalt
Im Trennungsstreit der Paare freuen sich nach landläufiger Ansicht vor allem die Anwälte, Gutachter, Finanzämter und Gerichte.
weitere Informationen zu: Mediator oder Anwalt
Familienrecht
Mediator oder Anwalt II
Der gut (und teuer) ausgebildete Mediator weiß, dass er nicht berufen ist, seinen Klienten die eigenen Lösungen nahe zu bringen.
weitere Informationen zu: Mediator oder Anwalt II
Familienrecht
Scheidungskosten II
Eheleuten, die die Kosten eines Scheidungsverfahrens nicht aufbringen können, wird auf Antrag Prozesskostenhilfe bewilligt.
weitere Informationen zu: Scheidungskosten II
Familienrecht
Nachträgliche Begrenzung
Befristung und nachträgliche Begrenzung alter Unterhaltstitel nach Erreichen des Rentenalters.
weitere Informationen zu: Nachträgliche Begrenzung
Familienrecht
Unterhaltsrecht II
Jedes Kind hat einen Unterhaltsanspruch gegen die Eltern.
weitere Informationen zu: Unterhaltsrecht II
Immobilienrecht
Hausverlosung
Hausverlosung - der Königsweg zum Glück? In schwierigen wirtschaftlichen Zeiten ist auch der Verkauf von Immobilien nicht einfach.
weitere Informationen zu: Hausverlosung
Immobilienrecht
Immobilienkauf - Schweiz
Immobilienkauf in der Schweiz - für Ausländer gelten Einschränkungen.
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Immobilienrecht
Rückabwicklung II
Finanzierungskosten bei Rückabwicklung eines Immobilienkaufs ersatzfähig.
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Mediation
Mediationsverfahren
Mediation hat nicht das geringste mit Yoga oder einer gemütlichen Teerunde zu tun.
weitere Informationen zu: Mediationsverfahren
Medizin und Soziales
Honorarbescheide
Das Bundessozialgericht bestätigt die Rechtswidrigkeit der Honorarbescheide im Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Hessen ab dem zweiten Quartal 2005.
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Mietrecht
Mietnomaden
Entwicklung von Abwehrstrategien gegen Einmietbetrüger - besser bekannt als Mietnomaden.
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Mietrecht
GbR - Eigenbedarf
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Grundsatzentscheidung die Rechte einer als Vermieterin auftretenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) gestärkt.
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Mietrecht
Modernisierung
Häufig wollen Vermieter während eines Mietverhältnisses bauliche Änderungen oder eine Modernisierung der Mieträume vornehmen.
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Verbraucherrecht
Prospekthaftung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut ein Urteil zur Prospekthaftung gefällt (Aktenzeichen: II ZR 213 /08).
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Verbraucherrecht
Gebrauchtwagen II
Normaler Verschleiß stellt bei einem Gebrauchtwagen grundsätzlich keinen Mangel dar.
weitere Informationen zu: Gebrauchtwagen II
Verbraucherrecht
Internetverkauf
Verkäufe über das Internet, ob über Auktionshäuser oder andere Internetplattformen sind heutzutage keine Seltenheit mehr.
weitere Informationen zu: Internetverkauf
Verbraucherrecht
Sachmängel
Die Hauptpflicht des Verkäufers ist die Pflicht zur Übergabe und Übereignung einer mangelfreien Kaufsache.
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Verkehrsrecht
Ohne Reparatur
Viele Verkehrsunfälle werden ohne Reparatur auf der Basis eines Sachverständigengutachtens abgerechnet.
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Verkehrsrecht
Schaden
Haftung des Arbeitnehmers für einen Betriebsschaden.
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Wirtschaftsrecht
Ersatzteile
Ob und wie lange müssen Hersteller eines Produkts nach Einstellung der Produktion Ersatzteile bereithalten?
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Wirtschaftsrecht
Weinfonds
Ist der deutsche Weinfonds eine verfassungswidrige Sonderabgabe?
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Wirtschaftsrecht
MoMiG
Komplette Novellierung des GmbH-Rechts durch das MoMiG - was Sie als Gesellschafter und / oder Geschäftsführer wissen und beachten müssen.
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Wirtschaftsrecht
SE - monistische Aktiengesellschaft
Europa macht deutsche Unternehmer zum Generaldirektor-Päsidenten.
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Wirtschaftsrecht
Marke
Sie sind vielleicht ‘ne Marke!? - Unternehmen und ihr Auftritt im World Wide Web.
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Wirtschaftsrecht
Bio-Siegel
Unterfällt das Bio-Siegel der Health-Claim-Verordnung?
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Steuerrecht
Haushaltshilfe
Haushaltshilfe ganz legal - nie war es so günstig wie heute.
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Steuerrecht
Schenkungssteuer Schweiz
Erbschaft- und Schenkungssteuer in der Schweiz - die Steuerhoheit liegt bei Kantonen und Gemeinden.
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Steuerrecht
Ausbildungsfreibetrag
Der Ausbildungsfreibetrag ist verfassungskonform
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Steuerrecht
Kapitalgesellschaften Schweiz
Besteuerung von Kapitalgesellschaften in der Schweiz.
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Arbeitsrecht
Sozialversicherungsfrei
Der Staat fördert einige Gehaltsbestandteile bei der Betriebsrente auch mit einer Freiheit von der Sozialversicherung.
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Arbeitsrecht
Zeugniszustellung
Arbeitgeber muss Arbeitszeugnis normalerweise nicht zuschicken.
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Arbeitsrecht
Ausschlussfristen
Ausschlussfristen sind im Arbeitsrecht sehr häufig anzutreffen. Sie bringen die erfassten Rechte zum Erlöschen.
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Arbeitsrecht
Beleidigung II
Vergleich des Arbeitgebers und seines Betriebes mit einem Konzentrationslager
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Arbeitsrecht
Kettenbefristung
Kettenbefristung / Mehrfachbefristung oder Daueraushilfe / Springer – welche Risiken birgt die Befristung, beziehungsweise der befristete Arbeitsvertrag?
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Arbeitsrecht
Betriebsübergang
Eine Kündigung ist nach § 613a Absatz IV Satz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) unwirksam, wenn sie wegen des Betriebsübergangs ausgesprochen wurde.
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Arbeitsrecht
Gratifikation
13. Monatsgehalt, Weihnachtsgeld, welche Rechte hat der Arbeitnehmer?
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Arbeitsrecht
Kündigungsschutz
Die Agenda 2010 und ihre Folgen für Kündigungsschutz und Abfindung im Arbeitsrecht.
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Arbeitsrecht
Nachträgliche Befristung
Nachträgliche Befristung von Arbeitsverträgen.
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Arbeitsrecht
Kündigungsschutzprozeß
Für sämtliche Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis oder dem Berufsausbildungsverhältnis stehen, sind die Arbeitsgerichte zuständig.
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Arbeitsrecht
Vergleichsanfechtung
Anfechtung eines Vergleiches wegen Drohung
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Arbeitsrecht
Antidiskriminierung
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) - Bei der Stellenausschreibung drohen durch fehlerhafte Antidiskriminierung hohe Schadenersatzansprüche.
weitere Informationen zu: Antidiskriminierung
Arbeitsrecht
Abfindungen
Abfindungen müssen berücksichtigt werden
weitere Informationen zu: Abfindungen
Arbeitsrecht
Lohnwucher
Weniger als 2/3 des üblichen Tariflohns ist Lohnwucher.
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Arbeitsrecht
Sittenwidrig
Sittenwidriger Lohn im Einzelhandel
weitere Informationen zu: Sittenwidrig
Arbeitsrecht
Sittenwidriger Lohn
Sittenwidriger Lohn im Einzelhandel
weitere Informationen zu: Sittenwidriger Lohn
Bankrecht
Aufklärungspflicht
Aufklärungspflicht eines Anlagevermittlers bei einem geschlossenen Immobilenfonds
weitere Informationen zu: Aufklärungspflicht
Baurecht
Kündigung / Rücktritt
Kann ein Werkvertrag durch Kündigung oder Rücktritt vorzeitig beendet werden und wie sind die Auswirkungen auf bereits erbrachte Leistungen?
weitere Informationen zu: Kündigung / Rücktritt
Baurecht
Kirchenbaulasten
Kirchenbaulasten in den neuen Bundesländern erloschen
weitere Informationen zu: Kirchenbaulasten
Erbrecht
Pflichtteilsrecht
Der Ausdruck „Pflichtteil“ ist zwar weithin bekannt, was er im Einzelnen bedeutet, ist den Meisten jedoch nicht geläufig.
weitere Informationen zu: Pflichtteilsrecht
Erbrecht
Verfügungen
Testamentarische Verfügungen und ihre steuerlichen Auswirkungen.
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Familienrecht
Reform des Unterhaltsrechts I
Die Bundesregierung hat am 05.04.2006 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsrechts verabschiedet.
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Familienrecht
Reform des Unterhaltsrechts II
Die Förderung des Wohls der Kinder steht bei der angestrebten Reform im Vordergrund.
weitere Informationen zu: Reform des Unterhaltsrechts II
Familienrecht
Kindergeld und Unterhalt
Die Anrechnung von Kindergeld und Elterngeld auf den geschuldeten Unterhalt wirft immer wieder Fragen auf.
weitere Informationen zu: Kindergeld und Unterhalt
Gesellschaftsrecht
Wiederholungsgefahr
Keine Wiederholungsgefahr nach Unterlassungserklärung
weitere Informationen zu: Wiederholungsgefahr
Gesellschaftsrecht
Vergleichende Werbung I
Zunächst sei der Begriff vergleichende Werbung und die aktuelle Rechtslage kurz erläutert.
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Gesellschaftsrecht
Vergleichende Werbung II
Vergleichende Werbung in der Praxis – Vorteile und Risiken
weitere Informationen zu: Vergleichende Werbung II
Gesellschaftsrecht
Gerätevergütung
Keine Gerätevergütung für Kopierstationen
weitere Informationen zu: Gerätevergütung
Gesellschaftsrecht
Suchmaschinenoptimierung
Wer sich und seine Leistungen im Internet nachhaltig präsentieren will, ist darauf angewiesen, dass seine Websites leicht von den Nutzern aufgefunden werden.
weitere Informationen zu: Suchmaschinenoptimierung
Gesellschaftsrecht
Absatzfonds
Absatzfonds mit dem Grundgesetz unvereinbar
weitere Informationen zu: Absatzfonds
Gesellschaftsrecht
Anfechtungsklage
Schadensersatzpflicht des Kleinaktionärs für missbräuchliche Anfechtungsklage
weitere Informationen zu: Anfechtungsklage
Immobilienrecht
Wegerecht
Nachbarliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit einem Wegerecht nehmen leider zu.
weitere Informationen zu: Wegerecht
Immobilienrecht
Schadenersatz
Schadenersatz wegen Mietausfall? Mietminderungen treffen Vermieter wirtschaftlich hart.
weitere Informationen zu: Schadenersatz
Medizin und Soziales
Arzthaftung
Anforderungen an den Nachweis eines groben Behandlungsfehlers durch den Patienten und Abgrenzung zwischen Diagnose- und Befunderhebungsfehler.
weitere Informationen zu: Arzthaftung
Sozialrecht
Hartz IV - Leistungen
Zinsen aus Schmerzensgeld bleiben bei Hartz IV - Leistungen anrechnungsfrei
weitere Informationen zu: Hartz IV - Leistungen
Sozialrecht
Pflegevergütung
Berechnung der leistungsgerechten Vergütung bei Pflege.
weitere Informationen zu: Pflegevergütung
Steuerrecht
Abfindung
Eine Abfindung nach einer Kündigung durch den Arbeitgeber ist in der Regel steuerfrei.
weitere Informationen zu: Abfindung
Steuerrecht
Amtspflichten
Das Finanzamt hat vollumfängliche Auskunftspflichten gegenüber dem Gericht.
weitere Informationen zu: Amtspflichten
Steuerrecht
Veranlagungszeitraum
Eine mehrjährige Tätigkeit muss nicht länger als zwölf Monate dauern.
weitere Informationen zu: Veranlagungszeitraum
Steuerrecht
Alterseinkünftegesetz
Aufgrund der Verfassungswidrigkeit der unterschiedlichen Besteuerung von Beamtenpensionen und Renten war der Fiskus zum Handeln gezwungen.
weitere Informationen zu: Alterseinkünftegesetz
Steuerrecht
Unternehmensbesteuerung
Die Unternehmensbesteuerung in Deutschland ist dadurch gekennzeichnet, dass sie nicht rechtsformneutral ist.
weitere Informationen zu: Unternehmensbesteuerung
Steuerrecht
Chefvorteile
Seit dem 1. Januar 2001 haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf betriebliche Altersvorsorge. Aber auch der Chef kann davon in vielfacher Hinsicht profitieren.
weitere Informationen zu: Chefvorteile
Steuerrecht
Nachgelagert
Je nach Produkt sind die Steuern und Förderungen für die Altersvorsorge unterschiedlich geregelt.
weitere Informationen zu: Nachgelagert
Steuerrecht
Steuervergleich
Ertragsteuerlicher Vergleich von Kapitalgesellschaft und Personengesellschaft.
weitere Informationen zu: Steuervergleich
Steuerrecht
Steuervergleich II
Ertragsteuerlicher Vergleich von Kapitalgesellschaft und Personengesellschaft – ein Rechenbeispiel.
weitere Informationen zu: Steuervergleich II
Steuerrecht
Altersrenten
Besteuerung der Altersrenten verfassungsmäßig
weitere Informationen zu: Altersrenten
Steuerrecht
Arbeitszimmer
Neuregelung zum häuslichen Arbeitszimmer verfassungswidrig?
weitere Informationen zu: Arbeitszimmer
Steuerrecht
Steuerpolitik 2009 II
Die Steuerpolitik der Parteien und ihre mögliche Auswirkung auf das Steueraufkommen unter Berücksichtigung möglicher Laffer-Effekte - ein grober Überblick.
weitere Informationen zu: Steuerpolitik 2009 II
Steuerrecht
Stromerzeuger
Privater Stromerzeuger als Unternehmer
weitere Informationen zu: Stromerzeuger
Steuerrecht
Altersrente
Besteuerung der Altersrenten verstößt nicht gegen die Verfassung
weitere Informationen zu: Altersrente
Steuerrecht
Doppelbesteuerungsabkommen Schweiz
Steuerhinterziehung, Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland-Schweiz, Datenkauf - ein Update in Bezug auf Steuern und die Schweiz.
weitere Informationen zu: Doppelbesteuerungsabkommen Schweiz
Steuerrecht
DBA Schweiz II
Konzeptwechsel der Schweizer Steuerpolitik.
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Verbraucherrecht
Fahrzeugkauf in der EU
Deutschen Autokäufern bietet die Europäische Union (EU) lukrative Preisvorteile.
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Verbraucherrecht
Falk Fonds
Nach Insolvenz des Fonds 71 sollen Anleger jetzt ihre Ausschüttungen zurückzahlen - den Fonds 73 und 74 droht ein ähnliches Schicksal.
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Verbraucherrecht
Tauschbörsen
Gerade bei Jugendlichen ist der Tausch von Musik in Form von mp3-Dateien große Mode.
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Verbraucherrecht
Vertragsprüfung
Auch wenn es mehr oder weniger Wichtige gibt, ohne Verträge und ohne Vertragsprüfung geht heute nichts mehr.
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Verbraucherrecht
Preisvergleich
Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen
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Verkehrsrecht
Kfz-Versicherungen
Kfz-Versicherungen unterscheidet man im wesentlichen in zwei Kategorien. Zum einen gibt es die Haftpflicht, zum anderen die Kaskoversicherung.
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Verkehrsrecht
Gutachten
Erfahrungsgemäß wird immer wieder argumentiert, die Gutachtenkosten zum Kfz-Schaden seien überhöht.
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