Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
Arbeitsvertrag II
Arbeitsverträge können auch Regelungen über die Haftung des Arbeitnehmers enthalten.
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Arbeitsrecht
Ausschlussfristen
Ausschlussfristen oder auch Verfallfristen im Arbeitsrecht.
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Arbeitsrecht
Klauseln zum Widerrufsvorbehalt
Viele Arbeitsverträge verlangen zum Beispiel, Weihnachtsgeld zurück zu zahlen, wenn der Arbeitnehmer zu Beginn des neuen Jahres kündigt.
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Arbeitsrecht
Befristetes Arbeitsverhältnis
Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrages.
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Arbeitsrecht
Gratifikation II
Zum Ende eines jeden Jahres häufen sich Anfragen, ob Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Sonderzahlung, insbesondere das Weihnachtsgeld haben.
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Arbeitsrecht
Kurzarbeit
Die Wirtschaftskrise trifft vor allem auch die Beschäftigten. Was bedeutet Kurzarbeit für die Arbeitnehmer?
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Arbeitsrecht
Risiken für Arbeitgeber
Die betriebliche Altersvorsorge (BAV) - so begrenzen Sie ihre Risiken als Arbeitgeber.
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Arbeitsrecht
Entgelt II
Die Einzelheiten der Vergütungspflicht des Arbeitgebers bereiten im Arbeitsverhältnis oft erhebliche Probleme.
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Arbeitsrecht
Entgelt III
Der Widerrufsvorbehalt muss auch den Anforderungen des § 308 Nr. 4 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) genügen.
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Arbeitsrecht
Entgelt IV
Vom Widerrufsvorbehalt ist der Freiwilligkeitsvorbehalt zu unterscheiden.
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Arbeitsrecht
Entgelt V
Anrechnungsvorbehalte werden in Fällen vereinbart, in denen neben dem Tariflohn eine übertarifliche Zulage gezahlt wird.
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Arbeitsrecht
Entgelt VI
Die Ausgestaltung des leistungsbezogenen Entgelts.
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Arbeitsrecht
Entgelt VII
Die flexible Gestaltung eines zusätzlichen, leistungsbezogenen Entgelts ermöglicht dem Arbeitgeber, in wirtschaftlich schlechten Zeiten flexibel zu reagieren.
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Arbeitsrecht
Betriebliche Übung
Für „immer und ewig“ gebunden?
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Arbeitsrecht
Eingliederungsmanagement
Nach Langzeiterkrankung zurück in den Job? Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) erleichtert die ersten Schritte.
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Bankrecht
Abtretungsverbot
Bundesgerichtshof (BGH) verneint ein Abtretungsverbot von Darlehensforderungen auch für Sparkassen.
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Bankrecht
Rückvergütungen
Eine Bank, die Fondsanteile empfiehlt, muss darauf hinweisen, dass und in welcher Höhe sie Rückvergütungen von der Fondsgesellschaft erhält.
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Bankrecht
MWB
Berufung vom Oberlandesgericht (OLG) München zurückgewiesen - MWB Vermögensverwaltung Zürich AG wurde zum Schadenersatz verurteilt.
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Erbrecht
Reform des Erbrechts
Am 1. Januar 2010 sind neue Regeln im Erbrecht in Kraft getreten.
weitere Informationen zu: Reform des Erbrechts
Familienrecht
Umgang
Erzwungener Umgang: Der persönliche Kontakt eines jeden Elternteils mit seinem Kind ist leider nicht immer so selbstverständlich wie es sein sollte.
weitere Informationen zu: Umgang
Familienrecht
Zugewinngemeinschaft II
Eine Zugewinngemeinschaft oder ein Güterstand wird nicht nur durch Scheidung beendet, sondern beispielsweise auch, wenn ein Ehegatte stirbt.
weitere Informationen zu: Zugewinngemeinschaft II
Familienrecht
Ehescheidung II
Weshalb Sie ohne anwaltliche Vertretung keine Vereinbarungen über Trennungs- und Scheidungsfolgen treffen sollten.
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Familienrecht
Scheidungsfolgenvereinbarung
Wenn sich Eheleute voneinander trennen wollen oder sich schon voneinander getrennt haben, stellt sich durch die neue Lebenssituation eine Vielzahl von Fragen.
weitere Informationen zu: Scheidungsfolgenvereinbarung
Familienrecht
Immobilienaufteilung
Vermögensauseinandersetzung bei gemeinsamen Grundbesitz.
weitere Informationen zu: Immobilienaufteilung
Familienrecht
Scheidungsfolgen II
Im Rahmen der so genannten Scheidungsfolgesachen (Unterhalt, Zugewinnausgleich, Hausrat, eheliche Wohnung et cetera) ergeben sich eine Vielzahl von Problemen.
weitere Informationen zu: Scheidungsfolgen II
Familienrecht
Scheidungskosten
Wenn sich Eheleute trennen, ist dies meist ohnehin schon mit starken, persönlichen Belastungen verbunden.
weitere Informationen zu: Scheidungskosten
Familienrecht
Schulden II
Rückzahlung gemeinsamer Kredite und Unterhalt.
weitere Informationen zu: Schulden II
Familienrecht
Wechselmodell
Zum Wechselmodell in der Kinderbetreuung - insbesondere kurz nach Trennung der Eltern.
weitere Informationen zu: Wechselmodell
Immobilienrecht
Sondernutzungsrecht
Wie verhält es sich mit einem Sondernutzungsrecht beim Wohnungsverkauf oder baulichen Veränderungen?
weitere Informationen zu: Sondernutzungsrecht
Immobilienrecht
Wirtschaftsplan
Änderung von Umlage- und Verteilungsschlüsseln im Wirtschaftsplan, Entlastung des Verwalters und / oder des Beirates.
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Immobilienrecht
Architektenhonorar II
Ein Ehepaar beauftragte einen freien Architekten, unter Einbeziehung der vorhandenen Bausubstanz einen Wohnhausneu- beziehungsweise umbau zu planen.
weitere Informationen zu: Architektenhonorar II
Immobilienrecht
Architektenvertrag
Entgeltlicher Auftrag oder (unentgeltliche) Akquisition? Der Architekt trägt die Beweislast für einen gültigen Architektenvertrag.
weitere Informationen zu: Architektenvertrag
Immobilienrecht
Baumaterial
Neue Rechte beim Kauf von Baumaterial im Baumarkt.
weitere Informationen zu: Baumaterial
Immobilienrecht
Mängelbeseitigung
Was tun bei Mängeln vor Abnahme, wenn kein Fertigstellungstermin vereinbart wurde?
weitere Informationen zu: Mängelbeseitigung
Immobilienrecht
Schwarzarbeit
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut mit Gewährleistungsansprüchen bei Schwarzarbeit befasst.
weitere Informationen zu: Schwarzarbeit
Immobilienrecht
Kaufvertrag II
Die meisten Privatleute betrachten das Eigenheim aus zwei Gründen als hervorragende Geldanlage:
weitere Informationen zu: Kaufvertrag II
Immobilienrecht
Kaufvertrag III
Ist auf der Erwerberseite ein ausländischer Staatsangehöriger beteiligt, so ist zu klären, welches Güterrecht für ihn maßgebend ist.
weitere Informationen zu: Kaufvertrag III
Mediation
Mediation im Arbeitsrecht
Mediation im Arbeitsrecht - Kreativer Lösungsansatz für Krisensituationen.
weitere Informationen zu: Mediation im Arbeitsrecht
Medizin und Soziales
Abfindung in Gemeinschaftspraxen
Jedes Jahr werden zahllose Gemeinschaftspraxen gegründet oder verändert, beispielsweise durch die Hinzunahme oder das Abwandern eines Partners.
weitere Informationen zu: Abfindung in Gemeinschaftspraxen
Medizin und Soziales
Ausfallhonorar
Ausfallhonorar - Alles eine Frage der Organisation?
weitere Informationen zu: Ausfallhonorar
Medizin und Soziales
IGeL
Individuelle Gesundheitsleistungen ( IGeL ) - Schaffen Sie alle Voraussetzungen, um die Forderungen auch juristisch durchsetzen zu können.
weitere Informationen zu: IGeL
Medizin und Soziales
Rabattverträge
Durch die Gesundheitsreform besteht die gesetzliche Vorgabe und Notwendigkeit, Teile der Arzneimittelversorgung sowie die Hilfsmittelversorgung auszuschreiben.
weitere Informationen zu: Rabattverträge
Medizin und Soziales
Altersrückstellungen
Beratungspflichten des Versicherungsmaklers über Altersrückstellungen beim Wechsel des Krankenversicherers.
weitere Informationen zu: Altersrückstellungen
Medizin und Soziales
Vorsorgevollmacht
Warum ist eine Vorsorgevollmacht so wichtig ?
weitere Informationen zu: Vorsorgevollmacht
Medizin und Soziales
Pflege
Wenn Arbeitnehmer nahe Angehörige pflegen oder eine Pflege organisieren müssen, haben sie die Möglichkeit dafür von der Arbeit fern zu bleiben.
weitere Informationen zu: Pflege
Medizin und Soziales
Wohngeld
Wohngeld gibt es nicht nur für Mieter, sondern auch für Wohneigentümer. Dann heißt es Lastenzuschuss.
weitere Informationen zu: Wohngeld
Mietrecht
Mietende
Ende des Mietverhältnisses: Was bei der Wohnungsübergabe zu beachten ist.
weitere Informationen zu: Mietende
Mietrecht
Schönheitsreparaturen III
Aus dem Gesetz ergibt sich zunächst die Verpflichtung des Vermieters die Schönheitsreparaturen zu tragen.
weitere Informationen zu: Schönheitsreparaturen III
Mietrecht
Übergabeprotokoll II
Eine nachträgliche Vereinbarung zur Endrenovierung ist trotz unwirksamer Schönheitsreparatur-Klausel im Mietvertrag möglich.
weitere Informationen zu: Übergabeprotokoll II
Mietrecht
Wohnfläche
Berechnung der Wohnfläche - was tun bei Quadratmeterabweichungen?
weitere Informationen zu: Wohnfläche
Mietrecht
Abrechnungseinheit
Die Abrechnungseinheit bei der Betriebskostenabrechnung.
weitere Informationen zu: Abrechnungseinheit
Mietrecht
Verspätete Abrechnung
Kein Nachzahlungsanspruch des Vermieters bei verspäteter Abrechnung der Nebenkosten beziehungsweise der Betriebskosten.
weitere Informationen zu: Verspätete Abrechnung
Mietrecht
Kündigungsverzicht
Die Möglichkeit einen Kündigungsverzicht zu vereinbaren besteht auch nach der gesetzlichen Festschreibung der 3-monatigen Kündigungsfrist seit 2005 weiterhin.
weitere Informationen zu: Kündigungsverzicht
Mietrecht
Kaution
Bei einem Mietverhältnis wird in aller Regel im Mietvertrag vereinbart, dass der Mieter eine Kaution hinterlegen muss.
weitere Informationen zu: Kaution
Mietrecht
Mietvertrag II - Sonderfälle
Ist die Zahlungsfähigkeit nicht gewährleistet, ist die selbstschuldnerische Bürgschaft eines solventen Bürgen erforderlich.
weitere Informationen zu: Mietvertrag II - Sonderfälle
Mietrecht
Mietvertrag III - Inhalt
Die für eine unkomplizierte Vermietung erforderliche vereinfachte Verwaltung lässt sich nur bei einheitlichen Mietverträgen verwirklichen.
weitere Informationen zu: Mietvertrag III - Inhalt
Mietrecht
Mietvertrag IV - Mietzins
Unter Mietzins wird in der Regel immer die Nettomiete verstanden, also ohne Betriebskosten, die meist gesondert ausgewiesen werden.
weitere Informationen zu: Mietvertrag IV - Mietzins
Mietrecht
Mietvertrag VI - Zusatzvereinbarungen
Änderungen der vorgegebenen Vertragstexte und -muster sollten im Interesse einer einheitlichen Mietverwaltung vermieden werden.
weitere Informationen zu: Mietvertrag VI - Zusatzvereinbarungen
Mietrecht
Staffelmiete
Die Staffelmiete ist eine Form der Mietzahlung, bei der schon von vorneherein feststeht, in welchem Umfang sich der Mietzins erhöht.
weitere Informationen zu: Staffelmiete
Verbraucherrecht
Rechte des Reisenden II
Der Schadenersatzanspruch kann im Reiserecht neben anderen Ansprüchen geltend gemacht werden.
weitere Informationen zu: Rechte des Reisenden II
Verbraucherrecht
Gebrauchtwagen
Ein Jahreswagen hat - ohne dass es einer ausdrücklichen Vereinbarung bedarf - bis zum Zeitpunkt seiner Erstzulassung keine Standzeit von mehr als zwölf Monaten.
weitere Informationen zu: Gebrauchtwagen
Verbraucherrecht
AVB-Anpassung
Unterbliebene Anpassung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) an das VVG 2008 - die Versicherungen haben das Nachsehen.
weitere Informationen zu: AVB-Anpassung
Wirtschaftsrecht
Präsentation
Rechtliche Aspekte zur Präsentation (Pitch) einer Werbeagentur.
weitere Informationen zu: Präsentation
Wirtschaftsrecht
Schutzklauseln
Besteht eine Pflicht zur Karenzentschädigung bei der Verwendung von Kundenschutzklauseln?
weitere Informationen zu: Schutzklauseln
Wirtschaftsrecht
Gesellschaftertrennung
Krieg und Frieden - Trennung von Gesellschaftern.
weitere Informationen zu: Gesellschaftertrennung
Wirtschaftsrecht
MoMiG II
Gestärkte Wettbewerbsfähigkeit der GmbH im internationalen Vergleich.
weitere Informationen zu: MoMiG II
Wirtschaftsrecht
Sacheinlage
Die verdeckte Sacheinlage bei der Kapitalaufbringung bleibt auch nach der GmbH Reform gesellschaftsrechtlich problematisch.
weitere Informationen zu: Sacheinlage
Wirtschaftsrecht
Ausgleichsanspruch II
Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses steht dem Handelsvertreter eine Gegenleistung für Vorteile zu, die dem Unternehmer verbleiben.
weitere Informationen zu: Ausgleichsanspruch II
Wirtschaftsrecht
Klassifizierungen
Abgrenzung Einkaufs- und Verkaufsvertreter, Vermittlungs- oder Abschlussvertreter, Haupt- und Untervertreter.
weitere Informationen zu: Klassifizierungen
Wirtschaftsrecht
Rechte und Pflichten
Die Rechte des Handelsvertreters lassen sich in fünf Punkte zusammenfassen, und zwar:
weitere Informationen zu: Rechte und Pflichten
Wirtschaftsrecht
Vertragsende
Das Vertragsverhältnis des Handelsvertreters endet aus unterschiedlichen Gründen.
weitere Informationen zu: Vertragsende
Wirtschaftsrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden die eigenen Vorstellungen über Art und Ablauf von Geschäften fixiert.
weitere Informationen zu: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Wirtschaftsrecht
Allgemeines
Wer in Deutschland mit deutschen Geschäftspartnern Handel treibt, ist oft nicht an eine Rechtswahl gewöhnt.
weitere Informationen zu: Allgemeines
Wirtschaftsrecht
Incoterms
Die in der Praxis weitverbreiteten INCOTERMS entsprechen kaufmännischen Bedürfnissen.
weitere Informationen zu: Incoterms
Wirtschaftsrecht
Schiedsverfahren
In Rahmenlieferverträgen sowie bei besonders werthaltigen Warenlieferungen, kann sich die Vereinbarung einer Schiedsklausel als lohnend erweisen.
weitere Informationen zu: Schiedsverfahren
Wirtschaftsrecht
UN-Kaufrecht - CISG
Die Internationalität des heutigen Geschäftsverkehrs hat zur Folge, dass das BGB häufig nicht mehr die maßgeblichen Normen vermittelt.
weitere Informationen zu: UN-Kaufrecht - CISG
Wirtschaftsrecht
Vertrag
Die Gestaltung von Verträgen bei nationalen und internationalen Geschäften.
weitere Informationen zu: Vertrag
Wirtschaftsrecht
Vertrag II
Vertragliche Regelungen beim Auftreten von Mängeln.
weitere Informationen zu: Vertrag II
Wirtschaftsrecht
Vertrag III
Im internationalen Geschäft kann zwischen direkten und indirekten Sicherungsinstrumenten (Bürgschaften oder Garantien) differenziert werden.
weitere Informationen zu: Vertrag III
Wirtschaftsrecht
Vertrag IV
Manche Kunden verlangen die Haftung des Lieferanten dafür, dass keine gewerblichen Schutzrechte, insbesondere Patente, verletzt werden.
weitere Informationen zu: Vertrag IV
Wirtschaftsrecht
Internationales Zivilprozessrecht
Der Gerichtsstand beeinflusst das anwendbare Recht.
weitere Informationen zu: Internationales Zivilprozessrecht
Wirtschaftsrecht
Google Analytics
Google Analytics - Der Wolf im Schafspelz?
weitere Informationen zu: Google Analytics
Wirtschaftsrecht
Software
Verkauf und Ankauf von gebrauchter Software.
weitere Informationen zu: Software
Wirtschaftsrecht
Alleinvertriebsvertrag
Der Alleinvertriebsvertrag ist eine besonders häufige Erscheinungsform der Vertragshändlerverträge.
weitere Informationen zu: Alleinvertriebsvertrag
Wirtschaftsrecht
Allgemein
Der Vertragshändler ist ein Kaufmann, dessen Unternehmen in die Vertriebsorganisation eines Herstellers von Markenwaren eingegliedert ist.
weitere Informationen zu: Allgemein
Wirtschaftsrecht
Regelungsinhalte
Regelungspunkte bei Betonung der unterschiedlichen Interessen - Teil I.
weitere Informationen zu: Regelungsinhalte
Wirtschaftsrecht
Fotos
Jeder und alles darf nicht einfach fotografiert und das Foto schon gar nicht ohne Weiteres veröffentlicht werden.
weitere Informationen zu: Fotos
Steuerrecht
Elternhaus
Beim Elternhaus ist ein steuerfreier Erwerb möglich.
weitere Informationen zu: Elternhaus
Steuerrecht
Getrenntleben
Das Getrenntleben in einem abgesetzten Refugium außerhalb der Ehe- oder Familienwohnung ist nicht nur melderechtlich, sondern auch steuerlich problematisch.
weitere Informationen zu: Getrenntleben
Steuerrecht
Selbstanzeige III
Fallstricke bei der steuerlichen Selbstanzeige.
weitere Informationen zu: Selbstanzeige III
Steuerrecht
Geschäftsführer
Ein Gesellschaftergeschäftsführer kann auf Grund seiner Beteiligung einen beherrschenden Einfluss auf die Geschäftsführung einer GmbH haben.
weitere Informationen zu: Geschäftsführer
Arbeitsrecht
Lohnverzicht
Eine Gewinnbeteiligung ist kein Entgelt im Sinne des Tarifvertrages.
weitere Informationen zu: Lohnverzicht
Arbeitsrecht
Kündigung während Probezeit
Kündigung während der Probezeit in einer Ausbildung
weitere Informationen zu: Kündigung während Probezeit
Arbeitsrecht
Streikschäden
Gewerkschaft kann von Haftung für Streikschäden freigestellt werden
weitere Informationen zu: Streikschäden
Arbeitsrecht
Vertragsänderung
Das Weihnachtsgeld muss auch bei verweigerter Vertragsänderung gezahlt werden.
weitere Informationen zu: Vertragsänderung
Arbeitsrecht
Insolvenzsicherung bei Altersteilzeit
Verschärfung der Insolvenzsicherung im Bereich der Altersteilzeit. Das betrifft alle Verträge, die nach dem 30.06.2004 begonnen haben.
weitere Informationen zu: Insolvenzsicherung bei Altersteilzeit
Arbeitsrecht
Arbeitszeitklau
Arbeitszeitdiebstahl durch privates Surfen im Internet - was Chefs kontrollieren dürfen.
weitere Informationen zu: Arbeitszeitklau
Arbeitsrecht
Befristete Arbeitsverhältnisse
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist gespannt. Dies ist mittlerweile leider eine Binsenweisheit, die allerdings erhebliche praktische Konsequenzen für ...
weitere Informationen zu: Befristete Arbeitsverhältnisse
Arbeitsrecht
Gleiche Fristen
Arbeitnehmer dürfen hinsichtlich der Länge der Kündigungsfrist nicht benachteiligt werden.
weitere Informationen zu: Gleiche Fristen
Arbeitsrecht
Gratifikationsanspruch
Betriebliche Übung und Schriftformerfordernis im Arbeitsvertrag
weitere Informationen zu: Gratifikationsanspruch
Arbeitsrecht
Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht / Sozialrecht: Keine Sperrzeit im Arbeitslosengeld bei Aufhebungsvertrag.
weitere Informationen zu: Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht
Freie Mitarbeit
Urlaubsabgeltung bei freier Mitarbeit
weitere Informationen zu: Freie Mitarbeit
Arbeitsrecht
Nachträgliche Befristung
Nachträgliche Befristung von Arbeitsverträgen.
weitere Informationen zu: Nachträgliche Befristung
Arbeitsrecht
Probezeit
Sowohl auf Arbeitgeberseite als auch auf Arbeitnehmerseite werden häufig zwei grundverschiedene Rechtsinstitute verwechselt.
weitere Informationen zu: Probezeit
Arbeitsrecht
Wettbewerbsverbot
Ob und in welchem Umfang darf ein Arbeitnehmer im bestehenden Arbeitsverhältnis oder nach Beendigung anderweitige Tätigkeiten ausüben?
weitere Informationen zu: Wettbewerbsverbot
Arbeitsrecht
Aufhebungsvertrag
Das Ende des Arbeitsverhältnisses durch Abwicklungs- und Aufhebungsvertrag - Wo ist der Unterschied?
weitere Informationen zu: Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht
Betriebsrisiko
Betriebsrisiko in einem witterungsabhängigen Unternehmen
weitere Informationen zu: Betriebsrisiko
Arbeitsrecht
Betriebsübergang
Übertragung eines outgesourceten Lagerbetriebs.
weitere Informationen zu: Betriebsübergang
Arbeitsrecht
Tarifvertrag
Für eine Vielzahl von Branchen bestehen in der Bundesrepublik Deutschland Tarifverträge zwischen den Arbeitgeberverbänden und den Gewerkschaften.
weitere Informationen zu: Tarifvertrag
Arbeitsrecht
Ausbildungskosten
Rückzahlung von Ausbildungskosten
weitere Informationen zu: Ausbildungskosten
Arbeitsrecht
Sittenwidrig
Sittenwidriger Lohn im Einzelhandel
weitere Informationen zu: Sittenwidrig
Arbeitsrecht
Sittenwidriger Lohn
Sittenwidriger Lohn im Einzelhandel
weitere Informationen zu: Sittenwidriger Lohn
Arbeitsrecht
B&Q-Gesellschaft
Wechsel zu einer B&Q-Gesellschaft
weitere Informationen zu: B&Q-Gesellschaft
Bankrecht
Bankunterschrift
Die Unterschrift der Bank kann entbehrlich sein.
weitere Informationen zu: Bankunterschrift
Bankrecht
Überweisung
Falsche Kontoangabe des Kunden bei einer elektronischer Kontoführung
weitere Informationen zu: Überweisung
Baurecht
Abweichungsvereinbarung
Keine Abweichung vom Stand der Technik ohne ausdrückliche Vereinbarung
weitere Informationen zu: Abweichungsvereinbarung
Baurecht
Auftragsvolumen
Von einem Zusatzauftrag des Bauherrn ist nur im Ausnahmefall auszugehen
weitere Informationen zu: Auftragsvolumen
Baurecht
Gewährleistung
Keine Befreiung von der Gewährleistungspflicht durch Nachtragsauftrag
weitere Informationen zu: Gewährleistung
Baurecht
Nachbarabwehr
Verwirkung von Abwehrrechten des Grundstücksnachbarn
weitere Informationen zu: Nachbarabwehr
Baurecht
Die Abnahme
Die Abnahme ist im Werkvertragsrecht wesentlicher Knackpunkt und hat für beide Vertragsseiten erhebliche rechtliche Auswirkungen.
weitere Informationen zu: Die Abnahme
Baurecht
Kündigungspauschale
Klausel über pauschale Vergütung bei Kündigung eines Werkvertrages
weitere Informationen zu: Kündigungspauschale
Baurecht
Statiknachweis
Anspruch gegen Bauunternehmer auf Herausgabe von Unterlagen
weitere Informationen zu: Statiknachweis
Baurecht
Architektenhonorar
Das Pauschalhonorar des Architekten nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI).
weitere Informationen zu: Architektenhonorar
Baurecht
Einheitspreis
Spekulativ überhöhter Einheitspreis im Bauvertrag
weitere Informationen zu: Einheitspreis
Erbrecht
Personengesellschaftsanteile
Die praktisch häufigsten gesetzlich geregelten Personengesellschaften sind die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die offene Handelsgesellschaft (OHG), ...
weitere Informationen zu: Personengesellschaftsanteile
Erbrecht
Erbschaftssteuerbescheid
Zugewinne in der Ehe werden im Rahmen der Erbschaftsbesteuerung oft falsch zugeordnet.
weitere Informationen zu: Erbschaftssteuerbescheid
Erbrecht
Güterstand
Wenn es um das Heiraten geht, sind manche Leute – teilweise aus gutem Grund – besonders vorsichtig.
weitere Informationen zu: Güterstand
Familienrecht
Der Ehevertrag
Der Ehevertrag ermöglicht es den Eheleuten, ihre Ehe innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen zu gestalten.
weitere Informationen zu: Der Ehevertrag
Familienrecht
Ehegattenhaftung
Der Glaube, dass man aufgrund der Eheschließung für Schulden des Ehegatten mithaftet, ist weit verbreitet.
weitere Informationen zu: Ehegattenhaftung
Familienrecht
Ohne Anwalt
Scheidung ohne Anwalt – immer erstrebenswert?
weitere Informationen zu: Ohne Anwalt
Familienrecht
Kindesunterhalt
Wann und von wem erhalten Kinder Unterhalt?
weitere Informationen zu: Kindesunterhalt
Gesellschaftsrecht
Verkäufergewähr
Wie kann der Verkäufer seine Gewährleistung gegenüber Verbrauchern beschränken?
weitere Informationen zu: Verkäufergewähr
Gesellschaftsrecht
Wettbewerbsrechtlicher Anspruch
Werbung für Blutdruckmessungen in einer Apotheke durch Krankenkasse.
weitere Informationen zu: Wettbewerbsrechtlicher Anspruch
Gesellschaftsrecht
Entsenderecht II
Entsenderecht von Aktionären in den Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft - Ausübung und Erlöschen des Entsenderechts.
weitere Informationen zu: Entsenderecht II
Immobilienrecht
Architektenleistungen
Kostenlose Akquisitionsleistung eines Architekten oder gebührenpflichtige Vertragsleistung?
weitere Informationen zu: Architektenleistungen
Immobilienrecht
Bauliche Veränderungen
Das Wohnungseigentumsrecht (WEG) betont die Rechtssicherheit. Dadurch zementiert es tendenziell die Verhältnisse, besonders im baulichen Bestand.
weitere Informationen zu: Bauliche Veränderungen
Immobilienrecht
Stellplätze
Wohnungseigentum und Tiefgaragenplätze.
weitere Informationen zu: Stellplätze
Immobilienrecht
Architektenhaftung
Der Architekt übernimmt für seine vertraglich vereinbarten Tätigkeiten, zum Beispiel im Bereich der Planung und Ausführung, die volle Haftung.
weitere Informationen zu: Architektenhaftung
Immobilienrecht
Architektenhaftung II
Für den Bauherrn ist es sehr wichtig, dass neben der technisch richtigen Planung auch die Einhaltung der vorgegebenen Kosten gewährleistet ist.
weitere Informationen zu: Architektenhaftung II
Immobilienrecht
Pauschalpreis
Beweislast für Pauschalvereinbarung - Oft genug behaupten zahlungsunwillige Auftraggeber die angebliche Vereinbarung eines Pauschalspreises, ...
weitere Informationen zu: Pauschalpreis
Immobilienrecht
Wohnungstür-WEG
Rechtsprechung und Literatur hüllen sich vielfach in Schweigen, wenn es um die Frage geht, wem die Wohnungstür gehört.
weitere Informationen zu: Wohnungstür-WEG
Immobilienrecht
Vertragsstrafe
Kauf einer Immobilie - Vertragsstrafe als Druckmittel für die rechtzeitige Fertigstellung.
weitere Informationen zu: Vertragsstrafe
Medizin und Soziales
Wahlleistung
Vergütungsanspruch des Chefarztes, wenn die Behandlung nicht durch den Chefarzt selbst, sondern wegen Verhinderung durch einen Vertreter durchgeführt wird.
weitere Informationen zu: Wahlleistung
Mietrecht
Einverständniserklärung
Mündliche Absprachen auch ohne Vertragsunterzeichnung gültig.
weitere Informationen zu: Einverständniserklärung
Mietrecht
Hauptmieter haftet
Der Hauptmieter kann sich nicht einfach seinen Verpflichtungen entziehen.
weitere Informationen zu: Hauptmieter haftet
Mietrecht
Kaution
Eine Mietkaution muss nicht automatisch gezahlt werden. Voraussetzung dafür ist eine Vereinbarung im Mietvertrag.
weitere Informationen zu: Kaution
Mietrecht
Konkurrenzschutz II
Konkurrenzschutz bei der Vermietung einer Arztpraxis
weitere Informationen zu: Konkurrenzschutz II
Mietrecht
Kündigungsrecht
Ein fehlender geschäftlicher Erfolg führt nicht zum Kündigungsrecht.
weitere Informationen zu: Kündigungsrecht
Mietrecht
Altmietverträge
Immer wieder taucht in der Praxis die Frage auf, mit welchen Fristen Mieter ihre Mietverträge kündigen können.
weitere Informationen zu: Altmietverträge
Mietrecht
Nach baulichen Maßnahmen
Mieterhöhungen nach § 559 Bürgerliches Gesetzbuch (bauliche Massnahmen) im freien Wohnungsbau.
weitere Informationen zu: Nach baulichen Maßnahmen
Mietrecht
Erlassvertrag
Schriftformklausel bei nachträglichem Verzicht auf Miete
weitere Informationen zu: Erlassvertrag
Mietrecht
Fehlabrechnung
Die entscheidende Frage, ob gegebenenfalls etwas zu unternehmen ist, hängt wesentlich von dem Zeitablauf und der “jahrelangen” Übung ab.
weitere Informationen zu: Fehlabrechnung
Mietrecht
Gewerberaum
Der Gewerberaummietvertrag und seine Beendigung.
weitere Informationen zu: Gewerberaum
Mietrecht
Kaution
Grundsätzlich ist eine Mietkaution immer nur dann zu zahlen, wenn dies im Mietvertrag auch so vereinbart worden ist.
weitere Informationen zu: Kaution
Mietrecht
Konkurrenzschutz II
Konkurrenzschutz bei der Vermietung einer Arztpraxis
weitere Informationen zu: Konkurrenzschutz II
Mietrecht
Mieterhöhungsvereinbarung
Rückzahlungsanspruch bei einseitigem Mieterhöhungsrecht.
weitere Informationen zu: Mieterhöhungsvereinbarung
Mietrecht
Nebenkostendifferenz
Vorauszahlungen auf Betriebskosten und die Abrechnung können stark voneinander abweichen.
weitere Informationen zu: Nebenkostendifferenz
Mietrecht
Priorität
Vorrang einer nachrangigen mündlichen Individualvereinbarung bei Formularmietvertrag
weitere Informationen zu: Priorität
Mietrecht
Renovierungspflicht II
Schönheitsreparaturen auch ohne Fristenplan
weitere Informationen zu: Renovierungspflicht II
Mietrecht
Voraussetzungen
Ob in einem Mietverhältnis Betriebskosten umlegbar sind oder nicht hängt zunächst von der Vereinbarung der Parteien ab.
weitere Informationen zu: Voraussetzungen
Mietrecht
Fahrstuhl
Beteiligung eines Erdgeschossmieters an den Aufzugkosten
weitere Informationen zu: Fahrstuhl
Mietrecht
Gewerbekaution
Höhe der Kaution bei einem gewerblichen Mieter
weitere Informationen zu: Gewerbekaution
Mietrecht
Hinzukommend
Umlage der Kosten für eine später abgeschlossene Sach- und Haftpflichtversicherung
weitere Informationen zu: Hinzukommend
Mietrecht
Konkurrenzschutz
Die Festlegung des Vertragszwecks im Rahmen einer gewerblich genutzten Mietfläche wirft die Frage nach dem zu gewährenden Konkurrenzschutz auf.
weitere Informationen zu: Konkurrenzschutz
Mietrecht
Lange Übung
Umlage von Nebenkosten durch stillschweigende Übung
weitere Informationen zu: Lange Übung
Mietrecht
Altmietvertrag
Aufgrund der jüngeren Gesetzesänderungen und vielfacher Rechtsprechung des BGH herrscht gerade im Mietrecht in vielen Punkten Verunsicherung.
weitere Informationen zu: Altmietvertrag
Mietrecht
Beitritt
Beitritt eines neuen Mieters zum Mietvertrag und Schriftform
weitere Informationen zu: Beitritt
Mietrecht
Betriebsgenehmigung
Fehlende behördliche Nutzung kein Mietmangel
weitere Informationen zu: Betriebsgenehmigung
Mietrecht
Die Betriebskostenverordnung
In den letzten Jahren sind die Betriebskosten zunehmend gestiegen und entsprechend mehr in den Focus von Mietern und Vermietern gerückt.
weitere Informationen zu: Die Betriebskostenverordnung
Mietrecht
Einkaufszentrum
Vertragsverstoß durch Schließung von Eingang in einem Einkaufszentrum
weitere Informationen zu: Einkaufszentrum
Mietrecht
Kündigungsausschluss
Ausschluss des Vermieter-Kündigungsrechtes im Mietvertrag
weitere Informationen zu: Kündigungsausschluss
Mietrecht
WG-Vertrag
Nicht selten werden Immobilien an mehrere Personen vermietet. Das kann während und nach Beendigung des Mietvertrages Probleme bereiten.
weitere Informationen zu: WG-Vertrag
Mietrecht
Nutzerwechselgebühren
Nutzerwechselgebühren beim Auszug des Mieters
weitere Informationen zu: Nutzerwechselgebühren
Mietrecht
Eigenbedarf
Der Vermieter, der ein Wohnraummietverhältnis beenden möchte, ist fast immer auf einen Kündigungsgrund angewiesen, also ein berechtigtes Interesse.
weitere Informationen zu: Eigenbedarf
Mietrecht
Schönheitsreparaturen II
Die Verpflichtung des Mieters zu Schönheitsreparaturen ist einer der häufigsten Streitpunkte in der Auseinandersetzung zwischen Mieter und Vermieter.
weitere Informationen zu: Schönheitsreparaturen II
Mietrecht
Wasserversorgung
Kosten für Wasserver- und -entsorgung
weitere Informationen zu: Wasserversorgung
Mietrecht
Winterdienst
Verkehrssicherungspflicht - Übertragung des Winterdienstes vom Vermieter auf den Mieter.
weitere Informationen zu: Winterdienst
Mietrecht
Endrenovierung
Nachträgliche Vereinbarung über die Endrenovierung
weitere Informationen zu: Endrenovierung
Mietrecht
vorgetäuschter Eigenbedarf
Schadensersatz bei Auszug aus der Mietwohnung nach vorgetäuschtem Eigenbedarf bei formal unwirksamer Kündigung
weitere Informationen zu: vorgetäuschter Eigenbedarf
Mietrecht
Wohnflächenberechnung
Wohnflächenberechnung unter anteiliger Einbeziehung von Dachterrassenflächen
weitere Informationen zu: Wohnflächenberechnung
Mietrecht
Elektrizitätsversorgung
Wohnungsmieter hat Anspruch auf ausreichende Elektrizitätsversorgung
weitere Informationen zu: Elektrizitätsversorgung
Sozialrecht
Änderungen 2007 - Teil II
Die wichtigsten Änderungen im Bereich Rentenversicherung, Sozialversicherung und Sozialgesetzbuch ab dem 01.01.2007.
weitere Informationen zu: Änderungen 2007 - Teil II
Sozialrecht
Altersteilzeit
Nach Altersteilzeit kann dreimonatige Sperrfrist für Arbeitslosengeld verhängt werden
weitere Informationen zu: Altersteilzeit
Sozialrecht
Kein Insolvenzgeld
Kein Insolvenzgeld für Schadensersatz wegen nicht gewährten Ersatzurlaubs
weitere Informationen zu: Kein Insolvenzgeld
Sozialrecht
Lebensversicherung
Pflicht zur Verwertung der Lebensversicherung kann bei langjährig Selbständigen eine besondere Härte bedeuten.
weitere Informationen zu: Lebensversicherung
Steuerrecht
Darlehenszuschuss
Ein Zuschuss zu Darlehenszinsen durch Arbeitgeber muss nicht immer besteuert werden.
weitere Informationen zu: Darlehenszuschuss
Steuerrecht
Arbeitszimmervermietung
Vermietung des häuslichen Arbeitszimmers an den Arbeitgeber ?
weitere Informationen zu: Arbeitszimmervermietung
Steuerrecht
Verd. Gewinnausschüttung
Das Steuerrecht erkennt vertragliche Beziehungen zwischen einer Kapitalgesellschaft und ihrem Gesellschafter an.
weitere Informationen zu: Verd. Gewinnausschüttung
Steuerrecht
Rechnungsausstellung
Neuerungen bei der Rechnungsausstellung, Unternehmer und Privatpersonen sind gleichermaßen betroffen.
weitere Informationen zu: Rechnungsausstellung
Steuerrecht
Familienpool
Zu einer zivilrechtlich und wirtschaftlich sinnvollen Verwaltung von Familienvermögen gehört auch die rechtzeitige Einbindung der Nachfolgegeneration.
weitere Informationen zu: Familienpool
Steuerrecht
Scheindarlehen
Eigenheimzulage bei Vereinbarung eines Scheindarlehens mit dem mittellosen Sohn.
weitere Informationen zu: Scheindarlehen
Steuerrecht
Beratervertrag
Kosten einer Outplacementberatung
weitere Informationen zu: Beratervertrag
Steuerrecht
Treibstoffkosten
Ermittlung des vermögenswerten Vorteils bei Dienstwagen und Treibstoffkosten
weitere Informationen zu: Treibstoffkosten
Steuerrecht
Grenzgänger
Besteuerung von “Grenzgängern” in die Schweiz
weitere Informationen zu: Grenzgänger
Steuerrecht
Unternehmensgründung
Hinweise zur Unternehmensgründung aus der Sicht des Steuerberaters - Grundsätzliches
weitere Informationen zu: Unternehmensgründung
Steuerrecht
Spielerleihe
"Spielerleihe" nicht steuerpflichtig
weitere Informationen zu: Spielerleihe
Steuerrecht
Steuerhinterziehung
Neues (Wort-)Ungetüm der Bundesregierung, das nicht nur bei Steuerhinterziehung greift - das Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz soll Steueroasen austrocknen.
weitere Informationen zu: Steuerhinterziehung
Verbraucherrecht
Gewährleistungsausschluss
Umgehung der Bestimmungen über den Gebrauchsgüterkauf, Gewährleistungsausschluß beim Gebrauchtwagenkauf.
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Verbraucherrecht
Gebrauchtwagenkauf
Der Gebrauchtwagenkauf - Alles was Sie wissen müssen.
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Verbraucherrecht
Vertragsprüfung
Auch wenn es mehr oder weniger Wichtige gibt, ohne Verträge und ohne Vertragsprüfung geht heute nichts mehr.
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Verkehrsrecht
Diebstahl
Das Auto ist weg - bloß nicht die Nerven verlieren sondern schnell handeln.
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Verkehrsrecht
Fahrzeugkauf
Die Anschaffung eines Fahrzeugs ist eine Investition, die genau überlegt sein will.
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Verkehrsrecht
Abwicklung
Schadensabwicklung durch die eigene Vollkasko oder die gegnerische Haftpflichtversicherung?
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Verkehrsrecht
Hinweispflicht für Autovermieter
Autovermieter müssen auf eventuell fehlende Haftungsübernahme der gegnerischen Haftpflichtversicherung beim Unfallersatztarif aufmerksam machen.
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Verkehrsrecht
Wildwechsel
Ausweichmanöver wegen eines Fuchses auf der Fahrbahn
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Zivilrecht
Abschleppkosten
Abschleppkosten für unbefugt auf Privatgrundstücken abgestellte Kraftfahrzeuge
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Zivilrecht
Baubeginn
Klausel zum Baubeginn in öffentlichen Ausschreibungen muss vergabekonform ausgelegt werden
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Zivilrecht
Unterlassungsvertrag
Zur Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages
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