Übersicht

Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.

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Familienrecht

Scheidungsfolgenvereinbarung

Wenn sich Eheleute voneinander trennen wollen oder sich schon voneinander getrennt haben, stellt sich durch die neue Lebenssituation eine Vielzahl von Fragen.

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Mietrecht

Mietvertrag VI - Zusatzvereinbarungen

Änderungen der vorgegebenen Vertragstexte und -muster sollten im Interesse einer einheitlichen Mietverwaltung vermieden werden.

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Verbraucherrecht

Reittherapie

Haftung eines Vereins für Reittherapie von Behinderten für einen Unfall bei der Reitausbildung.

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Steuerrecht

Altenhilfe

Leistungen der Altenhilfe eines gemeinnützigen Vereins im Rahmen des „betreuten Wohnens“ sind umsatzsteuerfrei.

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Arbeitsrecht

Deutschkenntnisse

Diskriminierung wegen Nichteinstellung aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse.

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Arbeitsrecht

Seminarkosten

Übernachtung im Tagungshotel durch Betriebsratsmitglied bei Schulung.

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Arbeitsrecht

Anzeichen für Mobbing

Betroffene, Vorgesetzte, Kollegen und involvierte Familienangehörige stehen den auf den ersten Blick harmlos erscheinenden Problemen oftmals hilflos gegenüber.

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Arbeitsrecht

Reisekosten

Erstattung von Reisekosten bei einem Mitglied des Betriebsrates

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Arbeitsrecht

Reinigungsarbeiten

Reinigungsarbeiten sind nicht immer einfach

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Arbeitsrecht

Urlaubsabgeltung

Urlaubsabgeltung bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit

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Baurecht

Abweichungsvereinbarung

Keine Abweichung vom Stand der Technik ohne ausdrückliche Vereinbarung

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Gesellschaftsrecht

Massenabmahnungen “als Verteidigung”

Zunehmender Abmahnmissbrauch erfordert eine effiziente Verteidigung gegen derartige “Angriffe”.

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Gesellschaftsrecht

Gewinnspiel

Teilnahme an Gewinnspiel beim Autokauf

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Gesellschaftsrecht

Privathandlung

Wettbewerbsrechtliche Zurechnung von privaten Zuwiderhandlungen

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Gesellschaftsrecht

Zappa

Klage des Zappa Family Trust abgewiesen

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Immobilienrecht

Eigentumswohnung III

Beachten Sie immer, dass der Eigentümer von Wohnungseigentum viel stärker in eine Gemeinschaft eingebunden ist als der Eigentümer eines Einfamilienhauses.

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Mietrecht

Mieterhöhungsvereinbarung

Rückzahlungsanspruch bei einseitigem Mieterhöhungsrecht.

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Steuerrecht

Unterstützungskasse

Die Unterstützungskasse ist ein sehr arbeitgebernaher Durchführungsweg für die Betriebsrente.

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Steuerrecht

Vereinsumsatzsteuer

Umsatzbesteuerung strittig, ermäßigter Steuersatz von 7 Prozent oder Regelsteuersatz für gemeinnützige Vereine?

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Steuerrecht

Haftung

Vereinsvorstand haftet für Steuerschulden.

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Steuerrecht

Parteispenden

Für Parteispenden und Mitgliedsbeiträge an politische Parteien gelten besondere Regelungen.

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Steuerrecht

Pferderennen

Pferderennen sind nicht gemeinnützig

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Steuerrecht

Spielerleihe

"Spielerleihe" nicht steuerpflichtig

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Steuerrecht

Altenhilfe

Altenhilfe eines gemeinnützigen Vereins

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Verbraucherrecht

Immissionen von Sportanlagen

Mit Lärm-, Staub- und Flutlichtimmissionen von Sportanlagen befassen sich zwei Entscheidungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

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Verkehrsrecht

Auslandsunfall

Nach wie vor ist das eigene Auto ein beliebtes Reisemittel, insbesondere bei Urlaubsreisen in das europäische Ausland.

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Zivilrecht

Tierschutzverein

Spendensammlung durch Tierschutzverein

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Zivilrecht

Spielmanipulation

Verurteilung wegen geplanter Spielmanipulation rechtskräftig

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