Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Gesellschaftsrecht
Telefonaktion
Telefonwerbung ohne Einwilligung der angerufenen Verbraucher
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Mietrecht
Schönheitsreparaturen III
Aus dem Gesetz ergibt sich zunächst die Verpflichtung des Vermieters die Schönheitsreparaturen zu tragen.
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Arbeitsrecht
Nebentätigkeit
Untersagung einer Nebentätigkeit
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Baurecht
Mobilfunk im Wohngebiet
Mobilfunksendestationen können auch in einem reinen Wohngebiet erlaubt sein.
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Baurecht
Wolfsgeheul
Untersagung von Wolfsgehege in der Nachbarschaft
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Gesellschaftsrecht
Partneraussage
Irreführende Werbung eines Autohauses
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Gesellschaftsrecht
Telefaxwerbung
Unaufgeforderte Faxwerbung ist wettbewerbswidrig
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Gesellschaftsrecht
Telefonaktion
Telefonwerbung ohne Einwilligung der angerufenen Verbraucher
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Gesellschaftsrecht
Unverbindl. Preisempfehlung
Irreführung durch Preisangabe des Herstellers in Werbung
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Gesellschaftsrecht
Zielgruppe
Wettbewerbsverstoß durch Verstoß gegen Bestimmungen des Jugendschutzes
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Gesellschaftsrecht
Testergebnisse
Hinweis auf Testhinweise Dritter in Werbung ohne genaue Angabe der Fundstelle
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Gesellschaftsrecht
Geolokalisation
Geolokalisation für Nichtanzeige von Internet-Werbung
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Gesellschaftsrecht
Preisauszeichnung
Eine falsche Preisauszeichnung ist nicht unbedingt wettbewerbswidrig
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Gesellschaftsrecht
Zusammenschluss
Kein Zusammenschluss von E.ON und Stadtwerken Eschwege
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Gesellschaftsrecht
Verwaltungsgebühren
Kostendeckung und Vorteilsabschöpfung bei Verwaltungsgebühren
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Mietrecht
Ablageverbot
Verbot der Ablage von Branchenbüchern im Mietshaus
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Mietrecht
Konkurrenzschutz
Die Festlegung des Vertragszwecks im Rahmen einer gewerblich genutzten Mietfläche wirft die Frage nach dem zu gewährenden Konkurrenzschutz auf.
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Transportrecht
Kabotage
Die neuen Bestimmungen über Kabotagetransporte innerhalb Deutschlands.
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Zivilrecht
Arztwerbung
Sachliche Information über neue Behandlungsmethoden ist erlaubt.
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