Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Immobilienrecht
Gebührenbescheid
Ein Gebührenbescheid der Stadt oder Gemeinde muss als solcher erkennbar sein.
weitere Informationen zu: Gebührenbescheid
Immobilienrecht
Winterdienst
Räum- und Streupflicht von Gehwegen bei Schnee und Glatteis.
weitere Informationen zu: Winterdienst
Immobilienrecht
Erschließungsmaßnahmen
Das Erschließungsbeitragsrecht ist in der Praxis für Grundstückseigentümer aber auch am Erwerb eines Grundstücks Interessierter immer wieder wesentlicher ...
weitere Informationen zu: Erschließungsmaßnahmen
Medizin und Soziales
Stiefkind
Anspruch des Stiefkindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), bei ausreichendem Einkommen des neuen Partners der Mutter in einer Patchwork-Familie.
weitere Informationen zu: Stiefkind
Mietrecht
Mietwucher
Rechte bei Mietwucher - Kein Anspruch auf überhöhte Mieten.
weitere Informationen zu: Mietwucher
Mietrecht
Winterdienst
Häufig überträgt die Gemeinde den Winterdienst auf die jeweiligen Eigentümer der an die öffentlichen Gehwege angrenzenden Privatgrundstücke.
weitere Informationen zu: Winterdienst
Mietrecht
Verwertungskündigung II
Eine Mieterin hatte eine Wohnung in einem 1930er Wohnblock von einer Stadt gemietet.
weitere Informationen zu: Verwertungskündigung II
Verbraucherrecht
Schmuckkauf im Urlaub
Schmuck kaufen im Urlaub? Warum nicht, besonders wenn er günstig ist und schließlich ist ja im Urlaub Zeit genug sich das Angebot in Ruhe anzusehen.
weitere Informationen zu: Schmuckkauf im Urlaub
Wirtschaftsrecht
Street View
Google Street View hat bereits jetzt viel Konkurrenz.
weitere Informationen zu: Street View
Steuerrecht
Kindergeld II
Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder.
weitere Informationen zu: Kindergeld II
Arbeitsrecht
Regelungskompetenz
Fehlende gemeindliche Regelungskompetenz
weitere Informationen zu: Regelungskompetenz
Arbeitsrecht
Reinigungsarbeiten
Reinigungsarbeiten sind nicht immer einfach
weitere Informationen zu: Reinigungsarbeiten
Arbeitsrecht
Rufbereitschaft
Stundenweise Rufbereitschaft iSv. § 8 Abs. 3 TVöD
weitere Informationen zu: Rufbereitschaft
Arbeitsrecht
Asbest
Schadensersatz wegen Arbeiten an asbesthaltigen Bauteilen
weitere Informationen zu: Asbest
Baurecht
Kirchenbaulasten
Kirchenbaulasten in den neuen Bundesländern erloschen
weitere Informationen zu: Kirchenbaulasten
Baurecht
Bebauungsplan
Kommunen dürfen gesamtstädtische Einzelhandelskonzepte auch via Bebauungsplänen festschreiben und umsetzen.
weitere Informationen zu: Bebauungsplan
Baurecht
Kirchenbaulast
Vertraglich begründete Kirchenbaulast muss erfüllt werden
weitere Informationen zu: Kirchenbaulast
Gesellschaftsrecht
Anhängerwerbung
Kraftfahrzeuganhänger mit Werbeschildern im öffentlichen Verkehrsraum
weitere Informationen zu: Anhängerwerbung
Gesellschaftsrecht
Taxiruf
Verpflichtung einer Taxizentrale zur Annahme von Aufträgen für Nichtmitglieder
weitere Informationen zu: Taxiruf
Gesellschaftsrecht
Veltheim
Klagen gegen Gemeinschaftskraftwerk Veltheim abgewiesen
weitere Informationen zu: Veltheim
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsgebühren
Kostendeckung und Vorteilsabschöpfung bei Verwaltungsgebühren
weitere Informationen zu: Verwaltungsgebühren
Immobilienrecht
Kaufvertrag II
Vertragsgestaltung - Ein Grundstückskaufvertrag wird nach einem bestimmten Muster aufgebaut.
weitere Informationen zu: Kaufvertrag II
Mietrecht
Vertragsfreiheit
Rückforderung von überhöhter Mieter wegen Ausnutzung einer Zwangslage
weitere Informationen zu: Vertragsfreiheit
Mietrecht
Vorauszahlungserhöhung
Eine Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen liegt nicht nur im Interesse des Vermieters.
weitere Informationen zu: Vorauszahlungserhöhung
Mietrecht
Wohnwertverbesserungen
Mieterhöhung und Wohnwertverbesserungen durch den Wohnungsmieter
weitere Informationen zu: Wohnwertverbesserungen
Steuerrecht
Umzugskosten
Wann Umzugskosten beruflich veranlasst sind und was abgesetzt werden kann.
weitere Informationen zu: Umzugskosten
Strafrecht
Bad Reichenhall
Einsturz der Eissporthalle Bad Reichenhall - Freispruch aufgehoben
weitere Informationen zu: Bad Reichenhall
Verkehrsrecht
Verkehrssicherungspflicht
Aktuelle Rechtslage zur Verkehrssicherungspflicht gegenüber Fußgängern bei Bodenunebenheiten auf Gehwegen (§ 823 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)).
weitere Informationen zu: Verkehrssicherungspflicht
Zivilrecht
Pfändungserfolg
Vollstreckungsmaßnahmen müssen erfolgversprechend sein
weitere Informationen zu: Pfändungserfolg
Zivilrecht
Bleiberecht
Kein Bleiberecht für illegal eingereiste Familie
weitere Informationen zu: Bleiberecht
Praxistipp
Stiftungsgelder
Zur Formbedürftigkeit eines Vertrages über die Zuwendung von Stiftungsgeldern
weitere Informationen zu: Stiftungsgelder