Wege zum Recht
Schutz
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Sicherer Zugang
Werbung “schnell und sicher” bei Internet-Zugangs-Provider "... Anzeigen hieß es u.a.: “Zusätzliche Sicherheit gibt‘s nur mit 0190er Schutz, Online-Einzelverbindungsnachweis, und automatischer Tarifupdatefunktion”. Ein Konkurrenzunternehmen verlangt nunmehr, dass ..." mehr zu: Sicherer Zugang |
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Konkurrenzschutz I
Konkurrenzschutz im Gewerbemietvertrag nur unter engen Voraussetzungen "... des einstweiligen Rechtsschutzes. Er meint, dass in seinem Mietvertrag ein Schutz vor Konkurrenz beinhaltet sei. Der Vermieter gefährde seinen Geschäftserfolg, ..." mehr zu: Konkurrenzschutz I |
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Schönheitsoperationen
Schönheitsoperationen sind nur bei medizinischer Indikation umsatzsteuerfrei. "... beabsichtigt sei. Bei den streitigen Operationen sei gerade nicht der Schutz der Gesundheit beabsichtigt gewesen, sondern ausschließlich eine Verbesserung der ..." mehr zu: Schönheitsoperationen |
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Parkplatzüberwachung
Ein Hinweis auf Parkplatzüberwachung kann zu einem Schadenersatzanspruch führen. "... will. Zwar könne auch in so einem Fall kein lückenloser Schutz gewährleistet werden. Allerdings sei vorliegend festgestellt worden, dass überhaupt ..." mehr zu: Parkplatzüberwachung |
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Mailsignatur
E-Mail ist nur mit Signatur beweiskräftig "... hätte diese mit der Signatur versehen werden müssen. Ohne diesen Schutz sei die Mail nicht sicher genug, um als Beweis ..." mehr zu: Mailsignatur |
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Lehrerbewertung
Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit einer Lehrerbewertung im Internet (www.spickmich.de) "... Klägerin betreffen, bei der der Einzelne grundsätzlich nicht den gleichen Schutz wie in der Privatsphäre genießt. Die Parteien streiten über die ..." mehr zu: Lehrerbewertung |
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