Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Hotline
Vorbereitung
Halten Sie Ihre Unterlagen bereit und überlegen Sie vorher die wichtigen Fragen. Das spart Zeit und Geld.
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Arbeitsrecht
Elternzeit
Wegen der Geburt eines zweiten Kindes vorzeitig beendete Elternzeit kann später nachgeholt werden.
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Arbeitsrecht
Anpassung Betriebsrenten
Verweigerte Anpassung der Betriebsrenten - Rechte der Betriebsrentner.
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Bankrecht
Medienfonds
Der Anleger eines Medienfonds ist schutzwürdig und hat - wie auch beim Kauf von Aktienfonds oder Wertpapieren - ein berechtigtes Interesse auf Aufklärung.
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Erbrecht
Behinderter Erbe
Dem behinderten Kind Vermögen vererben - das so genannte Behindertentestament.
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Erbrecht
Testament II
Es gibt im Wesentlichen zwei Möglichkeiten, ein Testament zu machen.
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Familienrecht
Aufsichtspflicht
Aufsichtspflicht der Eltern im Hinblick auf Internet und Computer.
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Familienrecht
Umgangsrecht
Der leibliche Vater hat ein Umgangsrecht mit seinen Kindern auch wenn ein anderer rechtlich der Vater ist.
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Familienrecht
Ehe USA
„Heirate bloß keinen vom Balkan oder gar aus der Türkei oder dem Iran.“ - Wer kennt nicht solch harsche Warnungen wenn es ums Heiraten geht.
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Familienrecht
Scheidungskosten
Wenn sich Eheleute trennen, ist dies meist ohnehin schon mit starken, persönlichen Belastungen verbunden.
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Immobilienrecht
Gebührenbescheid
Ein Gebührenbescheid der Stadt oder Gemeinde muss als solcher erkennbar sein.
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Immobilienrecht
Fremdnachbesserung
Werkvertrag: Ersatz der Kosten einer Fremdnachbesserung auch ohne Kündigung des Auftrages / Anforderungen an eine Mängelrüge.
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Mietrecht
Kündigung wegen Eigenbedarf
Dem Inhalt einer Kündigung wegen Eigenbedarf ist genüge getan, wenn sich der Kündigungsgrund deutlich von anderen Gründen unterscheidet.
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Mietrecht
Mieterhöhung
Regeln bei der Mieterhöhung - Das deutsche Mietrecht beinhaltet verschiedene Schutzmechanismen.
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Mietrecht
Erhöhungsverfahren
Das Mieterhöhungsverfahren nach § 558 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).
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Verbraucherrecht
Abofalle
Abofallen im Internet - viele sind schneller gefangen als gedacht.
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Verbraucherrecht
Versicherungsmakler
Zu den Pflichten des Versicherungsmaklers gehört im Versicherungsfall auch ein Hinweis auf die Ausschlussfrist.
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Verkehrsrecht
Verkehrsunfall
Zu den gefürchteten Stresssituationen unseres Alltagslebens gehört ein Verkehrsunfall.
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Wirtschaftsrecht
Adressbuchbetrug
Nahezu jeder Selbstständige, Freiberufler, jedes Unternehmen, fast alle Vereine sind von den mehr als 100 Anbietern schonmal angeschrieben worden.
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Wirtschaftsrecht
Street View
Google Street View hat bereits jetzt viel Konkurrenz.
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Wirtschaftsrecht
Alleinvertriebsvertrag
Der Alleinvertriebsvertrag ist eine besonders häufige Erscheinungsform der Vertragshändlerverträge.
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Steuerrecht
Darlehensverträge zwischen Angehörigen
Angehörige können ihre Rechtsverhältnisse grundsätzlich untereinander so gestalten, dass die Steuerbelastung möglichst gering ist.
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Steuerrecht
Selbstanzeige - Schweiz
Schlechte Zeiten für Steuersünder in der Schweiz. Vieles ändert sich - jetzt noch rechtzeitig mit einer Selbstanzeige vorbeugen.
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Steuerrecht
Erbbauzinsen
Eine rückwirkende Verschärfung bei im Voraus geleisteten Erbbauzinsen ist verfassungswidrig.
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Steuerrecht
Veräußerungsfrist
Rückwirkende Verlängerung der Veräußerungsfrist bei Spekulationsgeschäften von zwei auf zehn Jahre.
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Steuerrecht
Garantie
Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Garantiezusage eines Autoverkäufers.
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Arbeitsrecht
Betriebsratsanhörung
Eine Betriebsratsanhörung ist im Falle einer Kündigung immer notwendig.
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Arbeitsrecht
Abmahnungswiderruf
Widerruf eines Abmahnungsschreibens
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Arbeitsrecht
Arbeitnehmerzustand
Aufbewahrung von Schriftstücken über den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers
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Arbeitsrecht
Beleidigung II
Beleidigung als Kündigungsgrund
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Arbeitsrecht
Gleiche Fristen
Arbeitnehmer dürfen hinsichtlich der Länge der Kündigungsfrist nicht benachteiligt werden.
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Arbeitsrecht
Teurer Abschied
Unternehmer brauchen sich nicht alles gefallen zu lassen, gezielte Kundenabwerbung durch ausgeschiedene Mitarbeiter erst Recht nicht.
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Arbeitsrecht
Treueprämie
Anspruch auf Treueprämie im gekündigten Arbeitsverhältnis.
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Arbeitsrecht
In Auftrag
Formunwirksame Kündigung bei Unterschrift mit dem Zusatz i.A.
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Arbeitsrecht
Klagezulassung
Nachträgliche Klagezulassung wegen einem Krankenhausaufenthalt.
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Arbeitsrecht
Kündigung i. A.
Kündigung während Probezeit wegen bereits abgemahnter Pflichtverletzung
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Arbeitsrecht
Kündigungsschutzklage
Verzicht auf Kündigungsschutzklage
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Arbeitsrecht
Rentenbeginn
Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Eigenkündigung.
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Arbeitsrecht
Zu langsam
Kündigung eines zu langsamen Mitarbeiters
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Arbeitsrecht
Kündigung
Die Kündigung im Arbeitsrecht – Form, Frist und Voraussetzungen die zu beachten sind.
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Arbeitsrecht
Kündigung II
Kündigungen sind immer Ereignisse, bei denen es um existenzielle Fragen geht.
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Arbeitsrecht
Kündigungsschutzklage
Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage
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Arbeitsrecht
Arbeitskleidung
Arbeitskleidung - Kostenpauschale - Pfändungsschutz
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Arbeitsrecht
Besonderer Schutz
Sonderkündigungsschutz für Abfallbeauftragten
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Arbeitsrecht
Sonderzahlung
Gleichbehandlung von Arbeitnehmern bei freiwilligen Sonderzahlungen
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Arbeitsrecht
Elternzeitende
Vorzeitige Beendigung und Übertragung von Elternzeit
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Arbeitsrecht
Widerspruchsrecht
Betriebsübergang - Verwirkung des Widerspruchsrechts des Arbeitnehmers
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Arbeitsrecht
Kündigungsschutzklage
Von der Abmahnung bis zur Kündigungsschutzklage, wie ist das richtige Vorgehen?
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Arbeitsrecht
Nichteinhaltung
Nichteinhaltung der Kündigungsfrist und Klage nach § 4 Satz 1 KSchG
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Arbeitsrecht
Religionsgemeinschaften
Wegen neuer Ehe rechtswidrig
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Bankrecht
Verdeckte Gebühren
Verkappte Entgeltberechnung von Bank bei Nichteinlösung von Schecks / Lastschriften wegen ungedecktem Konto
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Bankrecht
Darlehenskündigung
Beweislast für die Kündigung eines Darlehens seitens der Bank
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Bankrecht
Bürgschaftsforderung
Beginn der Verjährungsfrist bei Bürgschaftsforderung
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Bankrecht
Darlehensforderung II
Abtretung von Darlehensforderung einer Sparkasse
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Baurecht
Projektgemeinschaft
Freistellungsanspruch von Mitgesellschafter bei Architekten
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Familienrecht
Elternunterhalt
Immer häufiger muss man als Erwachsener heute damit rechnen, für seine Eltern von Sozialhilfeträgern auf Unterhalt in Anspruch genommen zu werden.
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Familienrecht
Getrenntlebend
§ 1567 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) bestimmt, dass Eheleute getrennt leben, wenn zwischen ihnen keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und ...
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Familienrecht
Scheidungskosten
Anwaltskosten im Familienrecht - ein Überblick
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Gesellschaftsrecht
Gewinnhotline
Wettbewerbswidrigkeit einer telefonischen Gewinnauskunft
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Gesellschaftsrecht
Massenabmahnungen “als Verteidigung”
Zunehmender Abmahnmissbrauch erfordert eine effiziente Verteidigung gegen derartige “Angriffe”.
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Gesellschaftsrecht
Entry Standard
Einstieg in den Kapitalmarkt für kleinere und mittlere Unternehmen.
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Gesellschaftsrecht
Rentenpflicht
Neue Rentenversicherungspflicht selbständiger GmbH-Geschäftsführer.
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Gesellschaftsrecht
Telefaxwerbung
Unaufgeforderte Faxwerbung ist wettbewerbswidrig
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Gesellschaftsrecht
Unlauterer Wettbewerb
Von der Reform des Rechts gegen den so genannten Unlauteren Wettbewerb sollen Verbraucher und Unternehmer profitieren.
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Medizinrecht
Invalidität
Zur fristgemäßen Geltendmachung und ärztlichen Feststellung einer Invalidität in der privaten Unfallversicherung.
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Mietrecht
Duldungspflicht
Duldungspflicht des Mieters bezüglich Balkonanbau sowie Einbau einer Balkontür
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Mietrecht
Mieterhöhungsvereinbarung
Rückzahlungsanspruch bei einseitigem Mieterhöhungsrecht.
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Mietrecht
Rückgabetermin
Umfang der Nutzungsentschädigung bei Vorenthalten der Mietsache
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Mietrecht
Schuldbeitritt
Auch beim Schuldbeitritt ist zuweilen die Schriftform zu wahren
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Mietrecht
Vermieternachfolge
Nichtzahlen von Miete nach dem Tod des Vermieters.
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Mietrecht
Erhöhungsbegründung
Mieterhöhung wegen neuer Wärmeschutzfenster trotz vorhandener Isolierglasfenster.
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Mietrecht
Höhere Miete
Anforderungen an Modernisierungsankündigung
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Mietrecht
Überschwemmung
Verwirkung von außerordentlicher Kündigung wegen Mängeln
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Mietrecht
Verspätet
Zahlung von einer verspätet geltend gemachten Nebenkostenforderung
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Mietrecht
Betriebskostenabrechnung
Ausschluss von Nachforderung bei Betriebskostenabrechnung
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Mietrecht
Mietspiegel
Mieterhöhung ohne Erhöhung der ortsüblichen Vergleichsmiete.
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Mietrecht
Modernisierungsmaßnahmen
Duldung von Modernisierungsmaßnahmen
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Mietrecht
Duldungspflicht
Duldungspflicht des Mieters bei behördlich angeordneter Baumaßnahme
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Mietrecht
Mieterhöhung
Mieterhöhung und Beifügung eines Mietspiegels
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Mietrecht
Wohnflächenabweichung
Fristlose Kündigung eines Wohnraummietvertrages wegen Wohnflächenabweichung wirksam
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Mietrecht
Wohnungsumwandlung
Kündigungsbeschränkung bei Wohnungsumwandlung
weitere Informationen zu: Wohnungsumwandlung
Mietrecht
fristlose Kündigung
Anforderungen an fristlose Kündigung bei Wohnraummietverhältniss
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Mietrecht
Eigenbedarfskündigung
Schreiben bei Eigenbedarfskündigung
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Mietrecht
Verwertungskündigung
Voraussetzungen einer Verwertungskündigung
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Sozialrecht
Sozialgericht
Wissenswertes über die Sozialgerichte - Viele Menschen haben regelrechte Angst vor ihnen, wenn auch unbegründet.
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Sozialrecht
Mitwirkung
Sozialrechtliche Mitwirkung - Pflicht, Chance und Grenze; im Sozialrecht gilt der Amtsermittlungsgrundsatz (§ 20 Sozialgesetzbuch (SGB) X).
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Sozialrecht
Ein-Euro-Job
Wertersatz bei rechtswidrigem Ein-Euro-Job
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Sozialrecht
Sonderkündigungsrecht
Zusatzbeiträge der DAK unwirksam
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Steuerrecht
Betriebsprüfung I
Mit der Betriebsprüfung verhält es sich ein bisschen wie mit Zahnschmerzen, niemand wünscht sie sich, aber irgendwann erwischt es fast jeden einmal.
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Steuerrecht
Betriebsprüfung III
Die GDPdU ist nicht etwa eine neue Partei zur Unterstützung mittelloser Finanzbeamter, vielmehr verbergen sich dahinter ...
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Steuerrecht
Zeitnahe Betriebsprüfung
Der herkömmliche Ablauf einer Betriebsprüfung ist den meisten Unternehmern hinlänglich bekannt:
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Steuerrecht
Gnadenfrist
Doch keine Verpflichtung zur elektronischen Übermittlung der Lohnsteuer-Anmeldungen / Umsatzsteuer-Voranmeldungen.
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Steuerrecht
Legasthenie
Legasthenie als außergewöhnliche Belastung
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Steuerrecht
Computer absetzen
Steuerliche Absetzbarkeit von Computern.
weitere Informationen zu: Computer absetzen
Steuerrecht
Firmenwagen
Anwendung der sogenannten Ein-Prozent-Regelung.
weitere Informationen zu: Firmenwagen
Steuerrecht
Digitale Betriebsprüfung
Umfang des Datenzugriffs durch die Finanzverwaltung – aktuelle Rechtsprechung.
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Steuerrecht
Botschafter
Kindergeldanspruch von Botschaftsangehörigen
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Steuerrecht
Unternehmensanteile
Kostenersparnis durch Vorsteuerabzug beim Erwerb und Verkauf von Unternehmen als Unternehmer.
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Steuerrecht
Hausanschlüsse
Ermäßigte Umsatzsteuer für Legen von Hausanschlüssen
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Steuerrecht
Stromerzeuger
Privater Stromerzeuger als Unternehmer
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Verbraucherrecht
Reklamationen bei Reisen
Sind die Angaben der Veranstalter nicht erfüllt, müssen einige Punkte beachtet werden, damit der Urlauber sein Recht bekommt.
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Verbraucherrecht
Veranstalterhaftung
Reiseveranstalter haftet unter Umständen auch für ungewöhnliche Schadensereignisse
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Verbraucherrecht
Fristen im Reiserecht
Mit dem Reisevertragsrecht kommt im Laufe seines Lebens praktisch jeder in Berührung.
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Verbraucherrecht
Schadenersatz
Schadenersatz wegen Falschberatung - Bank wird verurteilt.
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Verkehrsrecht
Auslandsunfall
Sie haben einen Verkehrsunfall im Urlaub gehabt. Was ist zu tun?
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Zivilrecht
Zustellungsregeln
Die Zustellung muss an den tatsächlichen Wohnort erfolgen.
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Zivilrecht
Originallackierung
Fehlende Originallackierung bei einem Gebrauchtfahrzeug kein Mangel
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