Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
Abfindung und Arbeitslosengeld
Die Vereinbarung einer Abfindung bei einer Kündigung kann sich nachteilig auf das Arbeitslosengeld auswirken.
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Medizin und Soziales
Patientenzuweisung II
Die leidige Diskussion um die so genannten Zuweiserspauschalen im Rahmen der Patientenzuweisung.
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Medizin und Soziales
Rabattverträge
Durch die Gesundheitsreform besteht die gesetzliche Vorgabe und Notwendigkeit, Teile der Arzneimittelversorgung sowie die Hilfsmittelversorgung auszuschreiben.
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Medizin und Soziales
Hilfsmittel
Das reformierte Sozialgesetzbuch V (SGB V) soll Formen der „unzulässigen Zusammenarbeit zwischen Leistungserbringern und Vertragsärzten“ erschweren.
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Medizin und Soziales
Mitwirkung
„Die Behörde ermittelt den Sachverhalt von Amts wegen.“, so steht es in § 20 Absatz 1 Satz 1 SGB X (Sozialgesetzbuch).
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Medizin und Soziales
Patientenrechte
Im vergangenen Jahr haben die Anträge bei den Schlichtungsstellen für Arzthaftungssachen um zirka zehn Prozent zugenommen.
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Medizin und Soziales
Patientenrechte II
Bei der Prüfung der Behandlungsunterlagen sollte insbesondere auf die folgenden Punkte geachtet werden:
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Medizin und Soziales
Krankenversicherung
Hartz IV (SGB II) und Grundsicherung (SGB XII) - wer zahlt die Beiträge zur privaten Krankenversicherung?
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Medizin und Soziales
Stiefkind
Anspruch des Stiefkindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), bei ausreichendem Einkommen des neuen Partners der Mutter in einer Patchwork-Familie.
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Mietrecht
Mietzuschlag
Ende der Diskussion zu den Schönheitsreparaturklauseln - Zuschlag zur Grundmiete.
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Steuerrecht
Behinderung
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat die Regeln bei der steuerlichen Berücksichtigung behinderter Kinder ausführlich zusammengestellt.
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Steuerrecht
Gesundheitsförderung
Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustands und betriebliche Gesundheitsförderung.
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Arbeitsrecht
Aufhebungsvertrag
Klippen im Arbeitsrecht: Aufhebungsverträge mit älteren Mitarbeitern – Vorsicht ist geboten
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Arbeitsrecht
Belehrungsfehler
Unterlassene Belehrung über Pflichten als Arbeitsloser
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Arbeitsrecht
Behindertengerecht
Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung bei einem Flachschleifer
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Arbeitsrecht
Frühverrentung
Frühverrentung von Arbeitnehmern - die vorgezogene Altersrente.
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Arbeitsrecht
Mehrarbeit
Freistellung schwerbehinderter Mitarbeiter von Mehrarbeit
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Arbeitsrecht
Nachtschicht
Befreiung von Nachtschicht wegen gesundheitlicher Probleme
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Arbeitsrecht
Ein-Euro-Jobber
Der arbeitsrechtliche Status des „Ein-Euro-Jobbers“.
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Arbeitsrecht
Job-to-Job Transfer
Job-to-Job Transfer als Chance für Unternehmer und Mitarbeiter.
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Arbeitsrecht
Abfindungen
Abfindungen müssen berücksichtigt werden
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Arbeitsrecht
Betriebsübergang
Betriebsübergang - Haftung des Betriebserwerbers
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Arbeitsrecht
Kurzarbeit Baugewerbe
Vergütung während der Kurzarbeit - Baugewerbe
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Arbeitsrecht
Reparaturkosten
Zum Anspruch auf Insolvenzgeld für verauslagte Reparaturkosten eines Firmenwagens
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Baurecht
Haftungsbeschränkung
Haftungsbeschränkung und Mitverschulden bei Baustellenunfall des Bauleiters
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Erbrecht
Pflege
Berücksichtigung der Pflege Angehöriger bei der Erbverteilung.
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Gesellschaftsrecht
Rentenpflicht
Neue Rentenversicherungspflicht selbständiger GmbH-Geschäftsführer.
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Medizinrecht
Bobath-Vojta-Liege
Zahlreiche Menschen erhalten die Therapie nach Vojta oder Bobath durch einen Physiotherapeuten.
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Medizinrecht
Hilfsmittel
Die Zusammenarbeit zwischen Arzt und Sanitätshaus bei der Herausgabe von Hilfsmitteln.
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Prozesskostenhilfe
Vermögensplanung
Berücksichtigung von Sparvermögen bei der Bewilligung von Prozesskostenhilfe.
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Sozialrecht
Abfindung
Verhängung einer Sperrzeit wegen Aufhebungsvertrag mit Abfindung
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Sozialrecht
Minderung des Arbeitslosengeldes
Minderung des Arbeitslosengeldes bei Verstoß gegen die unverzügliche Arbeitssuchendmeldung.
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Sozialrecht
Alkoholunfall
Anerkennung eines Unfalls im alkoholisierten Zustand als Arbeitsunfall.
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Sozialrecht
Änderungen 2007
Übersicht über einige Änderungen der Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung Arbeitssuchender zum 01.01.2007.
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Sozialrecht
Änderungen 2007 - Teil III
Änderungen gibt es 2007 unter anderem auch beim Kindergeld, Elterngeld, der Gewährung von Kinderfreibeträgen und bei stationärer Betreuung des Ehepartners.
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Sozialrecht
Befruchtungskosten
Kostenübernahme für künstliche Befruchtung bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft
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Sozialrecht
Beitrittsfrist
Nachträgliche Verkürzung der Beitrittsfrist zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbstständige
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Sozialrecht
Rückforderung
Rückforderung von Arbeitslosengeld II und Widerspruch
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Sozialrecht
Säumniszuschläge
Säumniszuschläge als Schadensersatz von ehemaligen Geschäftsführern
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Sozialrecht
Altersrente
Kürzung der Altersrente bei weniger als 45 Pflichtbeitragsjahren
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Sozialrecht
Herstellerrabatt
Keine Erstattung des für Internetapotheke
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Sozialrecht
Klassenfahrt
Ein Antrag auf Grundsicherungsleistung erfasst alle Leistungen nach dem SGB II für den entsprechenden Bewilligungsabschnitt, auch die Kosten einer Klassenfahrt.
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Sozialrecht
Mehraufwandsentschädigung
Nur Mehraufwandsentschädigung für Ein-Euro-Jobber
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Sozialrecht
Mitwirkung
Sozialrechtliche Mitwirkung - Pflicht, Chance und Grenze; im Sozialrecht gilt der Amtsermittlungsgrundsatz (§ 20 Sozialgesetzbuch (SGB) X).
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Sozialrecht
Pflege
1995 wurde die Pflegeversicherung als fünfte Säule des Sozialversicherungssystems eingeführt.
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Sozialrecht
Pflege II
Zum 1. Juli 2008 wurden die Leistungen der Pflegeversicherung stufenweise bis 2012 erhöht.
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Sozialrecht
Altersbeschränkung
Altersbeschränkung bei Kostenübernahme einer künstlicher Befruchtung
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Sozialrecht
Hartz IV - Leistungen
Zinsen aus Schmerzensgeld bleiben bei Hartz IV - Leistungen anrechnungsfrei
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Sozialrecht
Hausarztzentrierte Versorgung
Die hausarztzentrierte Versorgung (HAZV) seit dem 01.07.2009
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Sozialrecht
Kein Insolvenzgeld
Kein Insolvenzgeld für Schadensersatz wegen nicht gewährten Ersatzurlaubs
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Sozialrecht
Lebensversicherung
Pflicht zur Verwertung der Lebensversicherung kann bei langjährig Selbständigen eine besondere Härte bedeuten.
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Sozialrecht
Maklercourtage
Hartz-IV-Empfänger muss Maklercourtage selber bezahlen.
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Sozialrecht
Pflegevergütung
Berechnung der leistungsgerechten Vergütung bei Pflege.
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Sozialrecht
Protonentherapie
Bei Brustkrebs darf eine Protonentherapie nicht auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung durchgeführt werden.
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Sozialrecht
Sozialhilfeleistungen
Keine geringeren Sozialhilfeleistungen bei Zusammenleben einer über 65jährigen Mutter mit ihrem 36jährigen Sohn
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Sozialrecht
Unterkunftskosten
Begrenzung der Unterkunftskosten bei Umzug vor Leistungsbeginn
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Sozialrecht
Krankenpflege
Schiedsspruch zur häuslichen Krankenpflege
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Sozialrecht
Nichtinanspruchnahme
Zu Prämien der Krankenkassen für Nichtinanspruchnahme von Leistungen.
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Sozialrecht
Bestattungskosten
Übernahme angemessener Bestattungskosten
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Sozialrecht
Versicherungspflicht
Versicherungspflicht von Online-Journalismus
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Steuerrecht
Legasthenietherapie
Umsatzsteuer bei Legasthenie-Therapeutin
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Steuerrecht
Haushaltshilfe
Umsatzsteuerbefreiung der Umsätze eines ambulanten Pflegedienstes für Haushaltshilfe
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Steuerrecht
Künstliche Befruchtung II
Künstliche Befruchtung bei unverheirateter Frau
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Verbraucherrecht
Krankheitskostenversicherung
Krankheitskostenversicherungsvertrag kann gekündigt werden
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Zivilrecht
Alternativen
Aufklärungspflicht des Arztes über unterschiedliche Operationsmethoden
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Zivilrecht
Regressanspruch
Regressanspruch von gesetzlicher Rentenversicherung bei späterer Tätigkeit als Beamter
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