Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Familienrecht
Scheidung
Regelungsbedarf bei Scheidung und Trennung.
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Medizin und Soziales
Sozialgericht
Wofür ist das Sozialgericht zuständig?
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Verkehrsrecht
Unklare Beschilderung
Kein Verstoß gegen Gesetze bei unklarer Beschilderung.
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Verkehrsrecht
Verkehrsvideo
Das Verkehrsvideo einer Verkehrsüberwachung darf nicht als Beweismittel verwendet werden.
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Wirtschaftsrecht
Weinfonds
Ist der deutsche Weinfonds eine verfassungswidrige Sonderabgabe?
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Wirtschaftsrecht
Internationales Zivilprozessrecht
Der Gerichtsstand beeinflusst das anwendbare Recht.
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Arbeitsrecht
Kündigungsschutzprozeß
Für sämtliche Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis oder dem Berufsausbildungsverhältnis stehen, sind die Arbeitsgerichte zuständig.
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Baurecht
Meisterzwang
Meisterzwang für Dachdeckergewerbe ist verfassungsgemäß
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Familienrecht
Verfahrenspfleger
Der Verfahrenspfleger wird gemeinhin als “Anwalt des Kindes” bezeichnet.
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Gesellschaftsrecht
Geolokalisation
Geolokalisation für Nichtanzeige von Internet-Werbung
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Gesellschaftsrecht
Gerichtsstand
Wettbewerbsrecht im Internet - In letzter Zeit häufen sich Internetinhalte aus und in das Ausland mit teilweise wettbewerbswidrigem Inhalt.
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Immobilienrecht
Stellplätze
Wohnungseigentum und Tiefgaragenplätze.
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Mietrecht
Räumungstitel
Der Räumungstitel muss sich auch gegen Ehepartner richten.
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Mietrecht
Sanierungsmaßnahmen
Kündigung von Mietverhältnissen wegen Sanierungsmaßnahmen
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Sozialrecht
Rückforderung
Rückforderung von Arbeitslosengeld II und Widerspruch
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Sozialrecht
Sozialgericht II
Das Gericht ist nach dem Gesetz zur Aufklärung des Sachverhalts verpflichtet. Natürlich kann das nicht ohne Mithilfe der Beteiligten geschehen.
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Sozialrecht
Sportwetten
Bezieher von ALG II dürfen Sportwetten abschließen
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Steuerrecht
Rechtslage
Das Vertrauen in gleichbleibender Rechtslage in der Zukunft ist nicht schützenswert.
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Steuerrecht
Vorsicht Außenprüfung
Großbetrieben jagen Außenprüfungen - so werden Betriebsprüfungen heute genannt - keine Angst mehr ein. Große Firmen werden ständig kontrolliert.
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Strafrecht
Autorennen
Autorennen auf Bundesstraße - Schuldspruch verschärft
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Strafrecht
Kinderpornographie
Abgeordneter wegen Kinderpornographie verurteilt
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Strafrecht
Unerlaubtes Glücksspiel
Hausverlosung ist unerlaubtes Glücksspiel
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Verkehrsrecht
Bußgeld
Wer sich gegen Bußgeldbescheide wehrt, braucht häufig keine Strafe zahlen. Nahezu 2/3 aller Budgeldbescheide sind angreifbar.
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Zivilrecht
Zustellungsregeln
Die Zustellung muss an den tatsächlichen Wohnort erfolgen.
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Zivilrecht
Tierschutzverein
Spendensammlung durch Tierschutzverein
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Zivilrecht
Grundsteuerbescheid
Verfassungsbeschwerde gegen Grundsteuerbescheid erfolglos
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Zivilrecht
Offenlegung Vorstandsgehälter
Keine Offenlegung von Vorstandsgehältern bei nordrhein-westfälischer Sparkasse
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