Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Bankrecht
Darlehen
Sittenwidrige Darlehen und Bürgschaften von Ehegatten: Bank scheitert gegenüber sittenwidrig mitverpflichteter Ehefrau.
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Bankrecht
Kickbacks
Nicht offen gelegte Rückvergütungen - so genannte Kickbacks - sind rechtswidrig.
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Bankrecht
Kickbacks II
Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat erneut eine Bank zu Schadenersatz wegen fehlerhafter Aufklärung über Kick-backs verurteilt.
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Bankrecht
Leipzig West AG
Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG - Wirtschaftsprüfer hätte für 2004 kein Testat erteilen dürfen.
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Bankrecht
MWB
Berufung vom Oberlandesgericht (OLG) München zurückgewiesen - MWB Vermögensverwaltung Zürich AG wurde zum Schadenersatz verurteilt.
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Bankrecht
Zertifikate
Weiterer Erfolg für die Anleger von Lehman-Zertifikaten - Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt bestätigt erstinstanzliches Urteil zu Gunsten der Anleger.
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Erbrecht
Unwirksam
Unwirksame Testamentsklauseln - Auswahl der Nacherben durch den Vorerben und Probleme bei gemeinschaftlichen Testamenten.
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Erbrecht
Hofnachfolger
Testament und Hofübergabe: Die Übergabe des Hofe oder Weinguts ist für die Landwirtsfamilie oder die Winzerfamilie eine einschneidende Angelegenheit.
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Erbrecht
Nachfolge
Aus unternehmerischer Sicht stehen im Todesfall die Fortführung und der Erhalt der Handlungsfähigkeit des Unternehmens im Vordergrund.
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Erbrecht
Vollstreckerentlassung
Die Entlassung von einem Testamentsvollstrecker kann durch ein Gericht angeordnet werden.
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Familienrecht
Umgangsrecht
Der leibliche Vater hat ein Umgangsrecht mit seinen Kindern auch wenn ein anderer rechtlich der Vater ist.
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Familienrecht
Scheidungsfolgenvereinbarung
Wenn sich Eheleute voneinander trennen wollen oder sich schon voneinander getrennt haben, stellt sich durch die neue Lebenssituation eine Vielzahl von Fragen.
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Familienrecht
Pkw und Scheidung
Der Pkw in der vermögensrechtlichen Auseinandersetzung bei Scheidung - Hausrat ja oder nein?
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Familienrecht
Scheidungsfolgen
Zugewinnausgleich und Vermögensauseinandersetzung bei Selbständigen und Nichtselbständigen; Eheverträge
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Familienrecht
Scheidungsfolgen II
Im Rahmen der so genannten Scheidungsfolgesachen (Unterhalt, Zugewinnausgleich, Hausrat, eheliche Wohnung et cetera) ergeben sich eine Vielzahl von Problemen.
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Familienrecht
Wechselmodell
Zum Wechselmodell in der Kinderbetreuung - insbesondere kurz nach Trennung der Eltern.
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Familienrecht
Geschwistertrennung
Unterhaltsanspruch des minderjährigen Kindes, wenn bei der Scheidung eine Geschwistertrennung stattgefunden hat.
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Immobilienrecht
Altschulden-WEG
Keine Haftung der Wohnungseigentümer für Altschulden.
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Immobilienrecht
Aufklärungspflicht
Der Verkäufer eines Grundstückes hat eine Aufklärungspflicht wenn die Immobilie mit Asbest belastet ist.
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Immobilienrecht
Sondernutzungsrecht
Wie verhält es sich mit einem Sondernutzungsrecht beim Wohnungsverkauf oder baulichen Veränderungen?
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Immobilienrecht
Architektenhonorar II
Ein Ehepaar beauftragte einen freien Architekten, unter Einbeziehung der vorhandenen Bausubstanz einen Wohnhausneu- beziehungsweise umbau zu planen.
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Immobilienrecht
Architektenvertrag
Entgeltlicher Auftrag oder (unentgeltliche) Akquisition? Der Architekt trägt die Beweislast für einen gültigen Architektenvertrag.
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Immobilienrecht
Fremdnachbesserung
Werkvertrag: Ersatz der Kosten einer Fremdnachbesserung auch ohne Kündigung des Auftrages / Anforderungen an eine Mängelrüge.
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Immobilienrecht
Leistungsbeschreibung
Eine Vereinbarung, wonach der Pauschalpreis auch den über die detaillierte Leistungsbeschreibung hinausgehenden Leistungsumfang abgelten soll, ist möglich.
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Immobilienrecht
Mängelbeseitigung
Was tun bei Mängeln vor Abnahme, wenn kein Fertigstellungstermin vereinbart wurde?
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Immobilienrecht
Mehrere Verursacher
Wer haftet bei mehreren möglichen Schadensverursachern auf der gleichen Baustelle?
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Immobilienrecht
Schlussrechnung - Architekt
Nur prüffähige Schlussrechnungen von Architekten / Ingenieuren müssen bezahlt werden.
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Immobilienrecht
Verjährung
Zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen im hängen gebliebenen Architektenvertrag.
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Immobilienrecht
Werklohn
Erstattung von Werklohn im Dreiecksverhältnis.
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Medizin und Soziales
Abfindung in Gemeinschaftspraxen
Jedes Jahr werden zahllose Gemeinschaftspraxen gegründet oder verändert, beispielsweise durch die Hinzunahme oder das Abwandern eines Partners.
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Mietrecht
Winterdienst
Häufig überträgt die Gemeinde den Winterdienst auf die jeweiligen Eigentümer der an die öffentlichen Gehwege angrenzenden Privatgrundstücke.
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Mietrecht
Schriftform II
Konsequenzen eines Formverstoßes gegen die Schriftform des gewerblichen Mietvertrages.
weitere Informationen zu: Schriftform II
Verbraucherrecht
Abofalle
Abofallen im Internet - viele sind schneller gefangen als gedacht.
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Verbraucherrecht
Aufklärungspflicht
Keine Aufklärungspflicht des freien Anlageberaters über erhaltene Provisionen.
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Verbraucherrecht
Hyperlink
Hyperlinks und Persönlichkeitsrechte - das Recht am eigenen Bild und der elektronische Querverweis im Internet.
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Verbraucherrecht
Prospekthaftung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut ein Urteil zur Prospekthaftung gefällt (Aktenzeichen: II ZR 213 /08).
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Verbraucherrecht
Fahrbereit
Was bedeutet eigentlich „fahrbereit“?
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Verbraucherrecht
Pferdekauf
Zu einem Pferdekauf gehört auch die Lieferung und Übereignung von Frischsperma zum Zwecke der Besamung einer Stute.
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Verbraucherrecht
BUZ
Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (BUZ) - Spürbare Einkommensminderung ist unzumutbar.
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Verbraucherrecht
Dokumentationspflicht
Umfang der Beratungs-, Befragungs- und Dokumentationspflicht von Versicherungsvermittlern.
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Verbraucherrecht
Gesundheitsfragen
Berufsunfähig, was nun? Die Tücken der BUZ bei den Gesundheitsfragen.
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Verbraucherrecht
Restschuldversicherung
Ein Kreditinstitut hatte seinem Kunden bei Beantragung eines Sofortkredites eine Restschuldversicherung gegen Arbeitslosigkeit angeboten.
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Verbraucherrecht
Versicherungswechsel
Besondere Aufklärungspflichten für Versicherungsmakler bei einem Versicherungswechsel.
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Verkehrsrecht
Unklare Beschilderung
Kein Verstoß gegen Gesetze bei unklarer Beschilderung.
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Verkehrsrecht
Unfallfolgen
Nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall ist guter Rat wichtig - zwischen Wunsch und Wirklichkeit.
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Wirtschaftsrecht
Unternehmensnachfolge
Gestaltungselemente der Vermögens- und Unternehmensnachfolge.
weitere Informationen zu: Unternehmensnachfolge
Wirtschaftsrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden die eigenen Vorstellungen über Art und Ablauf von Geschäften fixiert.
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Verbraucherrecht
Werbemails
Wie kann man sich gegen unerwünschte Werbemails wehren?
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Wirtschaftsrecht
Managerhaftung
Die aktuelle Rechtsprechung zur Managerhaftung - Verhaltenspflichten und Verteidigungsmöglichkeiten von Managern.
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Wirtschaftsrecht
Messestand
Der Entwurf für einen Messestand und ein Messestand selbst können urheberrechtlich geschützt sein.
weitere Informationen zu: Messestand
Arbeitsrecht
Folgeerkrankung
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bei wiederholter Krankschreibung
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Bankrecht
Sittenwidrige Bürgschaft
Ruinöse Bürgschaft für Ehegatten ist im Zweifel sittenwidrig
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Bankrecht
Darlehenskündigung
Beweislast für die Kündigung eines Darlehens seitens der Bank
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Bankrecht
Sparzinsen
Klageflut gegen Banken wegen zu geringer Sparzinsen.
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Baurecht
Kostenträger
Die Rücknahme des Prüfantrages führt zur Kostentragungspflicht des Antragstellers.
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Baurecht
Verkehrssicherungspflicht II
Keine hohen Anforderungen an Verkehrssicherungspflicht bei vorübergehend verlassener Baustelle
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Baurecht
Folgegenehmigung
Mangelbeseitigungskosten und Aufrufen zur Nachbesserung.
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Baurecht
Grober Unfug
Verkehrssicherungspflicht von Bauunternehmer und grober Unfug durch Dritte
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Baurecht
Verzugsfolgen
Bei Verzug einer Baufirma können sich auch Mietausfallansprüche wegen eines anderen Objektes ergeben.
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Baurecht
Werkerfolg
Werkerfolg des Architekten bei rechtswidriger Baugenehmigung
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Baurecht
Vergabeverstoß
Die Haftung von Architekten und Ingenieuren wird von der Rechtsprechung immer weiter verschärft.
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Erbrecht
Unternehmensnachfolge
Aus naheliegenden Gründen sollte die Unternehmensnachfolge bereits zu Lebzeiten des Unternehmers durch vorweggenommene Erbfolge durchgeführt werden.
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Erbrecht
Nachfolge
Reform der Erbschaftsteuer durch das Gesetz zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge.
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Familienrecht
Umgangsrecht für Großeltern
Der Gesetzgeber hat das Erfordernis einer Regelung des Umgangsrechts für Großeltern erkannt und ihnen einen Anspruch auf Umgang mit ihren Enkeln eingeräumt.
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Familienrecht
Rangfolge
Rangfolge und Bedarf von Unterhaltsansprüchen nach neuem Recht.
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Gesellschaftsrecht
Kopplungsgeschäft
Beifügen einer kostenlosen Sonnebrille zu einer Jugendzeitschrift
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Gesellschaftsrecht
Links und Haftung
Beim Setzen von Hyperlinks auf fremde Webseiten kann für den Link-Setzer eine Haftung für rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten entstehen.
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Gesellschaftsrecht
Franchising
Franchise-Recht und vorvertragliche Aufklärung im Zusammenhang mit Franchise-Verträgen: Vorvertragliche Aufklärung – was ist das?
weitere Informationen zu: Franchising
Gesellschaftsrecht
Marktbefragung
Werbung einer Krankenkasse mit dem Ergebnis einer Marktbefragung
weitere Informationen zu: Marktbefragung
Gesellschaftsrecht
Nachfolgeprobleme
Die Übertragung des eigenen Unternehmens ist mit einer Vielzahl von Fragen verbunden.
weitere Informationen zu: Nachfolgeprobleme
Gesellschaftsrecht
Suchmaschinenoptimierung
Wer sich und seine Leistungen im Internet nachhaltig präsentieren will, ist darauf angewiesen, dass seine Websites leicht von den Nutzern aufgefunden werden.
weitere Informationen zu: Suchmaschinenoptimierung
Gesellschaftsrecht
Anfechtungsklage
Schadensersatzpflicht des Kleinaktionärs für missbräuchliche Anfechtungsklage
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Gesellschaftsrecht
Widerruf
Inwieweit müssen freiwillig erteilte Widerrufsmöglichkeiten die Voraussetzungen der gesetzlichen Anforderungen des § 355 BGB erfüllen?
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Immobilienrecht
Stellplätze
Wohnungseigentum und Tiefgaragenplätze.
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Immobilienrecht
Architektenhaftung
Der Architekt übernimmt für seine vertraglich vereinbarten Tätigkeiten, zum Beispiel im Bereich der Planung und Ausführung, die volle Haftung.
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Immobilienrecht
Architektenhaftung II
Für den Bauherrn ist es sehr wichtig, dass neben der technisch richtigen Planung auch die Einhaltung der vorgegebenen Kosten gewährleistet ist.
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Immobilienrecht
Pauschalpreis
Beweislast für Pauschalvereinbarung - Oft genug behaupten zahlungsunwillige Auftraggeber die angebliche Vereinbarung eines Pauschalspreises, ...
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Immobilienrecht
Verjährung-WEG
Ansprüche aus dem Bereich des Wohnungseigentums können verjähren.
weitere Informationen zu: Verjährung-WEG
Immobilienrecht
GbR im Grundbuch
Die Eintragung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) im Grundbuch als Immobilieneigentümerin.
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Medizinrecht
Invalidität
Zur fristgemäßen Geltendmachung und ärztlichen Feststellung einer Invalidität in der privaten Unfallversicherung.
weitere Informationen zu: Invalidität
Mietrecht
Vermieternachfolge
Nichtzahlen von Miete nach dem Tod des Vermieters.
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Mietrecht
Gewerberaum
Im gewerblichen Mietrecht sind die einzelnen Kostenarten der Betriebs- beziehungsweise Nebenkosten nicht gesetzlich geregelt.
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Verbraucherrecht
Gewährleistungsrisiko ohne Grenzen
Gewährleistung auch nach Einbau von Mangelware
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Verbraucherrecht
Der feine Unterschied
Bei wesentlichen Modelländerungen verlieren Neuwagen das Prädikat “Neu”.
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Verbraucherrecht
Badenia Bausparkasse AG
Die Badenia Bausparkasse AG ist wegen ihres betrügerischen Handelns zum Nachteil der eigenen Kunden, zum Schadenersatz verurteilt worden.
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Verbraucherrecht
Internetforen
Äußerungen in Internetforen - Ende der Foren oder quo vadis?
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Verbraucherrecht
DZ Bank
DZ Bank wegen geschlossener Immobilienfonds aus den 90er Jahren unter Beschuss.
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Verbraucherrecht
Kerzen und Feuerwerk
Zwischen Weihnachten und Neujahr brennt es besonders oft.
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Verbraucherrecht
Rückabwicklung
BGH entscheidet über die Rückabwicklung eines nach dem Rechtsberatungsgesetz unwirksamen Darlehensvertrages.
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Verbraucherrecht
Rückabwicklung II
Schlussanträge des Generalanwalts vor dem Europäischen Gerichtshof - Widerruf nach Rückzahlung des Darlehensbetrages noch möglich.
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Verbraucherrecht
Rückforderungsdurchgriff
OLG Stuttgart und OLG Nürnberg bejahen weiterhin den sogenannten Rückforderungsdurchgriff.
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Verbraucherrecht
Unternehmensbeteiligungen
Unternehmensbeteiligungen in Form von atypisch stillen Beteiligungen oder Kommanditbeteiligungen sind seit Anfang der 90er Jahre in Verruf gekommen.
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Verbraucherrecht
Leistungen Berufsunfähigkeit
Voraussetzung für eine Änderung der Leistungsentscheidung des Versicherers im Verfahren über die Nachprüfung der Berufsunfähigkeit (§ 7 BUZ).
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Verbraucherrecht
Preisvergleich
Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen
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Verkehrsrecht
Anscheinsbeweis
Anwendung von Anscheinsbeweis bei einem Auffahrunfall
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Verkehrsrecht
Ski heil
Winterfreuden können schnell in Ärger umschlagen. Vor dem Start auf der Skipiste sollten sich die FIS-Regeln in Erinnerung gerufen werden.
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Transportrecht
Mitverschulden
Ein Mitverschulden des Versenders von Transportgut kann dazu führen, dass dieser nur einen Teil des entstandenen Schadens ersetzt erhält.
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Zivilrecht
Vorteilsausgleich
Beim Vorteilsausgleich muss alt gegen neu berücksichtigt werden.
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Zivilrecht
Pfändungserfolg
Vollstreckungsmaßnahmen müssen erfolgversprechend sein
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Zivilrecht
Trampelpfad
Der Sturz auf einem abfälligen Trampelpfad
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Zivilrecht
Folgeschaden
Schadenersatz für posttraumatische Belastungsstörung wegen Schülerangriff.
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