Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
Bildungsurlaub
Bezahlte Weiterbildung? Das Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz (AWbG), macht es möglich.
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Bankrecht
Lehman-Anleger
Worauf geschädigte Lehman-Anleger jetzt achten sollten.
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Erbrecht
Hofnachfolger
Testament und Hofübergabe: Die Übergabe des Hofes oder Weinguts ist für die Landwirtsfamilie oder die Winzerfamilie eine einschneidende Angelegenheit.
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Medizin und Soziales
Recht auf Schule
Kinder mit Behinderungen haben nun einen Rechtsanspruch auf Aufnahme in eine allgemeine Schule.
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Steuerrecht
Steuer-CD
Der Kauf der Steuer-CD beschert Steuerflüchtlingen ein Schlupfloch.
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Arbeitsrecht
Kollaps
Kreislaufkollaps bei einem Dienstessen als Arbeitsunfall
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Arbeitsrecht
Lehrergehalt
Vergütung von griechischem Lehrer bei Unterricht in seiner Muttersprache
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Arbeitsrecht
Lehrerlaufbahnen
Mangelhafte Altersgrenze für Lehrerlaufbahnen in NRW
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Arbeitsrecht
religiöse Kopfbedeckung
Abmahnung wegen religiöser Kopfbedeckung in der Schule
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Arbeitsrecht
Sittenwidrig
Sittenwidriger Lohn im Einzelhandel
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Arbeitsrecht
Sittenwidriger Lohn
Sittenwidriger Lohn im Einzelhandel
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Baurecht
Anwohnerversorgung
Zulässigkeit von Fastfood - Restaurant in einem allgemeinen Wohngebiet
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Baurecht
Nachbarabwehr
Verwirkung von Abwehrrechten des Grundstücksnachbarn
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Baurecht
Rücksichtnahme
Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Betrieb eines Windkraftrades
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Baurecht
Fanparkplatz
Bereitstellung von Stellplätzen bei Errichtung eines Fußballstadions
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Baurecht
Garagenkonstrukt
Gebäude als Garage und unzumutbare Störungen des Nachbarn
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Baurecht
Standesansehen
Berufsgerichtliches Verfahren für Architekten wegen Straftat
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Baurecht
Wochenendhaus
Nutzung von Wochenendhaus als normaler Wohnung
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Baurecht
Konkurrenzschutz
Konkurrentenschutz bei Vorschriften des öffentlichen Baurechtes
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Baurecht
Messegäste
Art der baulichen Nutzung bei Vermietung möblierter Gästezimmer an Messegäste
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Baurecht
Mobilfunkmast
Erforderlicher Abstand eines Mobilfunkmastes zum Nachbargrundstück
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Baurecht
Nutzungsänderung
Unbestimmtheit bei Baugenehmigung
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Baurecht
Windkraftanlage
Anforderungen an immissionsschutzrechtliche Genehmigung bei Windkraftanlage
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Baurecht
Bebauungsplan
Kommunen dürfen gesamtstädtische Einzelhandelskonzepte auch via Bebauungsplänen festschreiben und umsetzen.
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Gesellschaftsrecht
Agrarmarktbeihilfen
Neuregelung der Agrarmarktbeihilfen ist nicht verfassungswidrig
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Gesellschaftsrecht
EU-Agrarsubventionen
Empfänger von EU-Agrarsubventionen dürfen im Internet veröffentlicht werden
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Praxistipp
Verfahrensdauer
Amtshaftung bei überlanger Verfahrensdauer
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Sozialrecht
Gemeindefahrt
Unfallversicherungsschutz von Ministrant auf Gemeindefahrt.
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Sozialrecht
Sperrzeit
Sperrzeit bei einem Umzug wegen einer Eheschließung
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Sozialrecht
Bekanntheitsgrad
Arbeitsloser muss Meldeobliegenheit auch kennen
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Sozialrecht
Türschwelle
Arbeitsunfall eines Außendienstmitarbeiters durch Sturz im eigenen Treppenhaus
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Sozialrecht
Abfindung
Verhängung einer Sperrzeit wegen Aufhebungsvertrag mit Abfindung
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Sozialrecht
Versorgung
Privatärztliche Abrechnung einer vertragsärztlichen Leistung
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Sozialrecht
Maklercourtage
Hartz-IV-Empfänger muss Maklercourtage selber bezahlen.
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Sozialrecht
Krankenkassen
Klagen von Krankenkassen gegen das Bundeskartellamt
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Steuerrecht
Kirchgeld NRW
Kirchgeld in NRW ist verfassungsgemäß
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Steuerrecht
Krematorien
Wettbewerb unter kommunalen und privaten Krematorien
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Zivilrecht
Haftsituation
Schadenersatz wegen menschenunwürdiger Haftsituation in Justizvollzugsanstalt
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Verbraucherrecht
Informationsgesetz
Nach einigen Anläufen ist das so genannte Verbraucherinformationsgesetz zum 1. August 2008 in Kraft getreten.
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Zivilrecht
Immunität
Aufhebung der Immunität bei einem Landtagsabgeordneten
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Zivilrecht
Kommunalwahlgesetz
„Sperrklausel“ im Kommunalwahlgesetz NRW verfassungswidrig
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Zivilrecht
Offenlegung Vorstandsgehälter
Keine Offenlegung von Vorstandsgehältern bei nordrhein-westfälischer Sparkasse
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