Wege zum Recht
Landgericht
|
|||
|
Guthabenbasis
Anspruch auf ein Girokonto bei Insolvenz/Überschuldung "... ihrem Internetauftritt mit der Einführung des “Girokonto für Jedermann” werbe. Das Landgericht Bremen gab der Klage auf Einrichtung eines Girokontos auf ..." mehr zu: Guthabenbasis |
|||
|
|||
|
Sicherer Zugang
Werbung “schnell und sicher” bei Internet-Zugangs-Provider "... dass der Dienst keinen Schutz vor Hackern und Viren gibt. Das Landgericht Hamburg gab der Klage des Konkurrenzunternehmens statt. Dieses habe ..." mehr zu: Sicherer Zugang |
|||
|
|||
|
Sondernummer
Hinweis auf Kostenpflicht bei der Vorwahl mit 0700. "... wendete sich ein Konkurrent im Wege der einstweiligen Verfügung. Das Landgericht Saarbrücken entschied, dass die Firma diese Nummer weiterhin angeben ..." mehr zu: Sondernummer |
|||
|
|||
|
Stellplätze
Wohnungseigentum und Tiefgaragenplätze. "... war der Antrag vom zuständigen Amtsgericht und anschließend von dem Landgericht als Beschwerdegericht abgelehnt worden. Der Antragsteller ist Eigentümer einer Wohneinheit ..." mehr zu: Stellplätze |
|||
|
|||
|
Unterbringung
Größe von Haftraum im Maßregelvollzug bei Mehrfachbelegung. "... nichts unternehmen, weil diese von höherer Stelle zugewiesen würden. Das Landgericht Kleve entschied, dass diese Art der Unterbringung unzulässig sei. ..." mehr zu: Unterbringung |
|||
|
|||
|
Verfahrensdauer
Eine überlange Verfahrensdauer verletzt die Beteiligten in ihren Justizgrundrechten. "... in das Jahr 2003 hinein erging noch kein Urteil. Das Landgericht Frankfurt begründete die lange Verfahrensdauer mit der Komplexität des ..." mehr zu: Verfahrensdauer |
|||
In Kooperation mit
In Kooperation mit
In Kooperation mit
