Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wieder. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
AEntG
Die Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern in Deutschland.
weitere Informationen zu: AEntG
Arbeitsrecht
Alkohol im Dienst
Dienstunfähigkeit nach Alkoholgenuss: Beamter kann bei günstiger Zukunftsprognose der Entfernung aus dem Dienst entgehen.
weitere Informationen zu: Alkohol im Dienst
Arbeitsrecht
Arbeitsvertrag
Auch Arbeitsverträge unterliegen der Inhaltskontrolle nach dem Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen.
weitere Informationen zu: Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht
Inhaltskontrolle
Vorformulierte Arbeitsverträge, die nicht individuell ausgehandelt sind, stellen Allgemeine Geschäftsbedingungen dar.
weitere Informationen zu: Inhaltskontrolle
Arbeitsrecht
Internet für Betriebsrat
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg befasste sich am 18. Februar 2009 mit der Erforderlichkeit eines Internetzugangs für die Betriebsratstätigkeit.
weitere Informationen zu: Internet für Betriebsrat
Arbeitsrecht
Klauseln zum Widerrufsvorbehalt
Viele Arbeitsverträge verlangen zum Beispiel, Weihnachtsgeld zurück zu zahlen, wenn der Arbeitnehmer zu Beginn des neuen Jahres kündigt.
weitere Informationen zu: Klauseln zum Widerrufsvorbehalt
Arbeitsrecht
Abmahnung
Wirksam ist eine Abmahnung nur dann, wenn aus ihr eindeutig die sogenannte Rügefunktion erkennbar ist.
weitere Informationen zu: Abmahnung
Arbeitsrecht
Betriebsbedingte Kündigung
Rechtsmissbrauch bei der Unternehmerentscheidung zur betriebsbedingten Kündigung.
weitere Informationen zu: Betriebsbedingte Kündigung
Arbeitsrecht
Entgelt
Seit der Reform des Schuldrechts zum 1. Januar 2002 sind die Vorschriften über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf Arbeitsverträge anzuwenden.
weitere Informationen zu: Entgelt
Arbeitsrecht
Entgelt II
Die Einzelheiten der Vergütungspflicht des Arbeitgebers bereiten im Arbeitsverhältnis oft erhebliche Probleme.
weitere Informationen zu: Entgelt II
Arbeitsrecht
Entgelt III
Der Widerrufsvorbehalt muss auch den Anforderungen des § 308 Nr. 4 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) genügen.
weitere Informationen zu: Entgelt III
Arbeitsrecht
Entgelt IV
Vom Widerrufsvorbehalt ist der Freiwilligkeitsvorbehalt zu unterscheiden.
weitere Informationen zu: Entgelt IV
Arbeitsrecht
Entgelt V
Anrechnungsvorbehalte werden in Fällen vereinbart, in denen neben dem Tariflohn eine übertarifliche Zulage gezahlt wird.
weitere Informationen zu: Entgelt V
Bankrecht
Pershing LLC
Der Bundesgerichtshof hat der Klage eines geschädigten Anlegers gegen das US-amerikanische Brokerhaus Pershing LLC. stattgegeben.
weitere Informationen zu: Pershing LLC
Bankrecht
Schadensersatz
Schadensersatz für einen geschädigten Anleger wegen fehlerhafter Anlageberatung durch eine Bank.
weitere Informationen zu: Schadensersatz
Familienrecht
Ehevertrag
Ein Ehevertrag ist die Basis für ein möglichst konfliktfreies, zügiges Scheidungsverfahren.
weitere Informationen zu: Ehevertrag
Immobilienrecht
Verwaltervertrag-WEG
Die wesentlichen Rahmenbedingungen wie Laufzeit, Vergütung, Aufgaben und Pflichten werden im Bestellungsbeschluss festgelegt und im Vertrag ausformuliert.
weitere Informationen zu: Verwaltervertrag-WEG
Immobilienrecht
Videoüberwachung
Darf Eigentum durch Videoüberwachung geschützt werden?
weitere Informationen zu: Videoüberwachung
Baurecht
Inhaltskontrolle der VOB/B
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B) enthält Vertragsbedingungen vom Typ Allgemeiner Geschäftsbedingungen.
weitere Informationen zu: Inhaltskontrolle der VOB/B
Immobilienrecht
Organisationsverschulden
Ein Baumangel alleine ist kein Indiz für ein Organisationsverschulden.
weitere Informationen zu: Organisationsverschulden
Baurecht
Verdeckter Mangel
Wer ein Haus kauft oder von einem Bauunternehmer erstellen läßt, fragt sich häufig, was passiert, wenn nach Jahren ein verdeckter Mangel zu Tage treten.
weitere Informationen zu: Verdeckter Mangel
Wirtschaftsrecht
Wirtschaftsmediation
Die Mediation, insbesondere die Wirtschaftsmediation, erfährt derzeit in der Literatur hier zu Lande eine lebhafte Diskussion.
weitere Informationen zu: Wirtschaftsmediation
Medizin und Soziales
Arbeitsteilung
Bei der horizontalen Arbeitsteilung (zum Beispiel Chirurg-Anästhesist; Hausarzt-Radiologe oder Hausarzt-Laborarzt) gilt der Vertrauensgrundsatz.
weitere Informationen zu: Arbeitsteilung
Medizin und Soziales
Infektion
Die allgemeine und spezifische Hygiene gehört zum pflegerischen Bereich.
weitere Informationen zu: Infektion
Medizin und Soziales
Wurzelbehandlung
Sorgfaltspflichten des Zahnarztes bei endodontischen Behandlungen (Wurzelbehandlung).
weitere Informationen zu: Wurzelbehandlung
Mietrecht
Schönheitsreparaturen
In den gängigen Einheitsmietverträgen bei Wohnraummiete sind Klauseln enthalten, die dem Mieter die Schönheitsreparaturen aufbürden.
weitere Informationen zu: Schönheitsreparaturen
Mietrecht
Winterdienst
Häufig überträgt die Gemeinde den Winterdienst auf die jeweiligen Eigentümer der an die öffentlichen Gehwege angrenzenden Privatgrundstücke.
weitere Informationen zu: Winterdienst
Mietrecht
Wirtschaftlichkeitsgrundsatz
Kontrollpflichten des Vermieters und Wirtschaftlichkeitsgrundsatz.
weitere Informationen zu: Wirtschaftlichkeitsgrundsatz
Strafrecht
Habeas Corpus
Der Habeas-Corpus-Grundsatz bedeutet, dass freiheitsentziehende Maßnahmen ohne richterliche Anordnung (Entscheidung) nicht zulässig sind.
weitere Informationen zu: Habeas Corpus
Strafrecht
Habeas Corpus II
Ohne richterliche Entscheidung ist eine nicht nur vorläufige Freiheitsentziehung verfassungswidrig.
weitere Informationen zu: Habeas Corpus II
Verbraucherrecht
Spielsucht
Schadensersatz einer Spielstätte gegenüber Spielsüchtigen.
weitere Informationen zu: Spielsucht
Verbraucherrecht
Geschäftsfähigkeit II
Fragen nach dem Alter haben juristisch gesehen oftmals mit der Geschäftsfähigkeit zu tun.
weitere Informationen zu: Geschäftsfähigkeit II
Verbraucherrecht
AVB-Anpassung
Unterbliebene Anpassung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) an das VVG 2008 - die Versicherungen haben das Nachsehen.
weitere Informationen zu: AVB-Anpassung
Verbraucherrecht
Rückkaufswert
Der Rückkaufswert Ihrer Versicherung wird neu berechnet.
weitere Informationen zu: Rückkaufswert
Verkehrsrecht
Verkehrsvideo
Das Verkehrsvideo einer Verkehrsüberwachung darf nicht als Beweismittel verwendet werden.
weitere Informationen zu: Verkehrsvideo
Verkehrsrecht
Cannabis
Der Konsum von Cannabis kann schon allein für sich, aber erst recht am Steuer zu ernsthaften strafrechtlichen Konsequenzen führen.
weitere Informationen zu: Cannabis
Verkehrsrecht
Verfallverfahren
In der vergangenen Zeit, verstärkt seit etwa einem Jahr, ist zu beobachten, dass die Bußgeldbehörden das Verfallverfahren für sich entdeckt haben.
weitere Informationen zu: Verfallverfahren
Wirtschaftsrecht
Ausschreibung
Stellen Sie sich vor ein Unternehmen veranlasst eine Ausschreibung für ein Software-Produkt.
weitere Informationen zu: Ausschreibung
Wirtschaftsrecht
Scheinselbstständigkeit
Durch Sozialabgaben und sonstige Beiträge sind Arbeitnehmer ein „teures Vergnügen“ - Kooperationspartner sind günstiger.
weitere Informationen zu: Scheinselbstständigkeit
Gesellschaftsrecht
MoMiG III
Das neue GmbH-Recht – viele Regelungen der Reform betreffen Sie als Gründer.
weitere Informationen zu: MoMiG III
Wirtschaftsrecht
Sacheinlage
Die verdeckte Sacheinlage bei der Kapitalaufbringung bleibt auch nach der GmbH Reform gesellschaftsrechtlich problematisch.
weitere Informationen zu: Sacheinlage
Wirtschaftsrecht
Exportbeschränkungen
Das Außenwirtschaftsrecht bestätigt vor dem Hintergrund des aktuellen politischen Geschehens seine Bedeutung.
weitere Informationen zu: Exportbeschränkungen
Wirtschaftsrecht
Handelsregister
Registerangaben im Internet - Einreichung der Pflichtangaben für die Unternehmen beim elektronischen Bundesanzeiger werden verschärft überwacht.
weitere Informationen zu: Handelsregister
Wirtschaftsrecht
Corporate Governance
Unternehmens-Kontrolle und Unternehmens-Führung - die so genannte Corporate Governance.
weitere Informationen zu: Corporate Governance
Gesellschaftsrecht
Möglichkeiten zur Haftungsbeschränkung
Es besteht ein Spannungsverhältnis zwischen den Unternehmensinteressen und den Interessen des Managements.
weitere Informationen zu: Möglichkeiten zur Haftungsbeschränkung
Wirtschaftsrecht
Managerhaftung II
Welche Möglichkeiten haben Geschäftsleiter sich vor Pflichtverstößen und Haftungen zu schützen?
weitere Informationen zu: Managerhaftung II
Wirtschaftsrecht
Risikomanagement
Das Risikomanagement hat sich in den letzten Jahren zu einem hilfreichen Prinzip der Geschäftsführung entwickelt.
weitere Informationen zu: Risikomanagement
Wirtschaftsrecht
Regelungsinhalte
Regelungspunkte bei Betonung der unterschiedlichen Interessen - Teil I.
weitere Informationen zu: Regelungsinhalte
Steuerrecht
Denkmal
Eigentum mit steuerlichem Flair - Altbauten können einen hohen, steuerlichen Reiz haben, wenn sie als Denkmal anerkannt werden.
weitere Informationen zu: Denkmal
Steuerrecht
Selbstanzeige - Schweiz
Schlechte Zeiten für Steuersünder in der Schweiz. Vieles ändert sich - jetzt noch rechtzeitig mit einer Selbstanzeige vorbeugen.
weitere Informationen zu: Selbstanzeige - Schweiz
Arbeitsrecht
Arbeitszeitklau
Arbeitszeitdiebstahl durch privates Surfen im Internet - was Chefs kontrollieren dürfen.
weitere Informationen zu: Arbeitszeitklau
Arbeitsrecht
Kein Schadenersatz
Private Nutzung von Telefon und Internetanschluss am Arbeitsplatz
weitere Informationen zu: Kein Schadenersatz
Arbeitsrecht
Pflichtverletzung
Ausgiebiges privates Surfen am Arbeitsplatz
weitere Informationen zu: Pflichtverletzung
Arbeitsrecht
Kein Schadenersatz
Private Nutzung von Telefon und Internetanschluss am Arbeitsplatz
weitere Informationen zu: Kein Schadenersatz
Arbeitsrecht
Arbeitsverträge richtig gestalten
Nachlässigkeiten und Fehler werden gnadenlos bestraft. Worauf Sie achten sollten:
weitere Informationen zu: Arbeitsverträge richtig gestalten
Arbeitsrecht
Videoüberwachung
Videoüberwachung in einem Lufttransportzentrum
weitere Informationen zu: Videoüberwachung
Arbeitsrecht
Ausschlussfristen II
Es ist davon auszugehen, dass noch in ganz großem Umfang Arbeitsverträge existieren, die eine unter drei Monaten liegende Ausschlussfrist enthalten.
weitere Informationen zu: Ausschlussfristen II
Arbeitsrecht
Betriebsübergang
Eine Kündigung ist nach § 613a Absatz IV Satz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) unwirksam, wenn sie wegen des Betriebsübergangs ausgesprochen wurde.
weitere Informationen zu: Betriebsübergang
Arbeitsrecht
Internetzugang
Nutzung von E-Mail und Internet am Arbeitsplatz.
weitere Informationen zu: Internetzugang
Arbeitsrecht
Internetzugang II
In rechtlicher Hinsicht ist es eine entscheidende Weichenstellung, ob der Arbeitgeber den privaten Internetzugang gestattet oder verbietet.
weitere Informationen zu: Internetzugang II
Arbeitsrecht
Internetzugang III
Rechtlich problematisch ist bei erlaubter, privater Nutzung von „dienstlichen“ Mail-Accounts das Filtern und Löschen von Spam-E-Mails durch den Arbeitgeber.
weitere Informationen zu: Internetzugang III
Arbeitsrecht
Vertragsinhalt
Inhaltskontrolle von vorformulierten Arbeitsverträgen.
weitere Informationen zu: Vertragsinhalt
Arbeitsrecht
Zulage
Einklagbarkeit von freiwilliger Leistungszulage
weitere Informationen zu: Zulage
Arbeitsrecht
Ausgleichsanspruch
Ausgleichsanspruch eines Tankstellenhalters.
weitere Informationen zu: Ausgleichsanspruch
Arbeitsrecht
Ausbildungskosten
Rückzahlung von Ausbildungskosten
weitere Informationen zu: Ausbildungskosten
Arbeitsrecht
Fortbildungskosten
Überlange Bindung wegen Fortbildungskosten
weitere Informationen zu: Fortbildungskosten
Arbeitsrecht
Reinigungsarbeiten
Reinigungsarbeiten sind nicht immer einfach
weitere Informationen zu: Reinigungsarbeiten
Arbeitsrecht
Versicherungstarif
Gezillmerte Versicherungstarife bei Entgeltumwandlungen
weitere Informationen zu: Versicherungstarif
Arbeitsrecht
Abmahnung
Eine Abmahnung ist nur wirksam, wenn der Betroffene ihr zweifelsfrei entnehmen kann, was der Arbeitgeber ihm vorwirft (Rügefunktion).
weitere Informationen zu: Abmahnung
Arbeitsrecht
Arbeitsvertrag
Seit dem 1. Januar 2002 werden Arbeitsverträge auch der Inhaltskontrolle nach dem Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Gesetz) unterzogen.
weitere Informationen zu: Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht
Weihnachtsgratifikation
Weihnachtsgratifikation und Kündigung
weitere Informationen zu: Weihnachtsgratifikation
Bankrecht
Überweisung
Falsche Kontoangabe des Kunden bei einer elektronischer Kontoführung
weitere Informationen zu: Überweisung
Bankrecht
Wertermittlung
Die Wertermittlungsgebühr für eine Immobilie kann unzulässig sein.
weitere Informationen zu: Wertermittlung
Bankrecht
Brokerfirma
Zur deliktischen Haftung einer ausländischen Brokerfirma
weitere Informationen zu: Brokerfirma
Bankrecht
Auslagenersatzklausel
Auslagenersatzklausel von Banken
weitere Informationen zu: Auslagenersatzklausel
Baurecht
Schwammbeseitigung
Haftung des Architekten bei Befall mit Hausschwamm
weitere Informationen zu: Schwammbeseitigung
Baurecht
Wandlung
Wandlungsausschluss bei dem käuflichen Erwerb einer Wohnung
weitere Informationen zu: Wandlung
Familienrecht
Der Ehevertrag
Der Ehevertrag ermöglicht es den Eheleuten, ihre Ehe innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen zu gestalten.
weitere Informationen zu: Der Ehevertrag
Familienrecht
Ehevertrag
Heiratswillige Landwirte und Unternehmer haben schon lange eines gemeinsam: Vor der Hochzeit wird ein Ehevertrag abgeschlossen.
weitere Informationen zu: Ehevertrag
Familienrecht
Ehevertrag II
Der gesetzliche Güterstand ist die Zugewinngemeinschaft - Ehegatten haben dabei einen Anspruch auf den hälftigen Vermögenszuwachs des Anderen.
weitere Informationen zu: Ehevertrag II
Familienrecht
Aufsichtspflicht
Aufsichtspflicht der Eltern im Hinblick auf Internet und Computer.
weitere Informationen zu: Aufsichtspflicht
Gesellschaftsrecht
Produkthaftung
Kernelemente des Produkthaftungsrechts.
weitere Informationen zu: Produkthaftung
Gesellschaftsrecht
Due Diligence
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser - die rechtliche Due Diligence Prüfung beim Unternehmenskauf und -verkauf.
weitere Informationen zu: Due Diligence
Gesellschaftsrecht
Absatzfonds
Die Abgabe an den Absatzfonds der Land- und Ernährungswirtschaft ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
weitere Informationen zu: Absatzfonds
Wirtschaftsrecht
Elektronischer Bundesanzeiger
Veröffentlichung von Registerangaben im Internet - Verschärfte Überwachung der Einreichung von Pflichtangaben für Unternehmen.
weitere Informationen zu: Elektronischer Bundesanzeiger
Gesellschaftsrecht
Risikomanagement
Ein Corporate Compliance-System dient nicht nur zur Verringerung von Haftungsrisiken, sondern fördert auch die Unternehmensfinanzierung.
weitere Informationen zu: Risikomanagement
Immobilienrecht
Architektenhaftung II
Für den Bauherrn ist es sehr wichtig, dass neben der technisch richtigen Planung auch die Einhaltung der vorgegebenen Kosten gewährleistet ist.
weitere Informationen zu: Architektenhaftung II
Medizinrecht
Arzthaftung
Anforderungen an den Nachweis eines groben Behandlungsfehlers durch den Patienten und Abgrenzung zwischen Diagnose- und Befunderhebungsfehler.
weitere Informationen zu: Arzthaftung
Mietrecht
Fahrstuhl
Beteiligung eines Erdgeschossmieters an den Aufzugkosten
weitere Informationen zu: Fahrstuhl
Mietrecht
Mietspiegelklage
Klage von Vermieter gegen den Mietspiegel.
weitere Informationen zu: Mietspiegelklage
Mietrecht
Vermittlungsvertrag
Übermittlung von Daten der Mieter einer Ferienwohnung an den Eigentümer
weitere Informationen zu: Vermittlungsvertrag
Mietrecht
Endrenovierung
Nachträgliche Vereinbarung über die Endrenovierung
weitere Informationen zu: Endrenovierung
Mietrecht
Mietvertrag VI - Zusatzvereinbarungen
Änderungen der vorgegebenen Vertragstexte und -muster sollten im Interesse einer einheitlichen Mietverwaltung vermieden werden.
weitere Informationen zu: Mietvertrag VI - Zusatzvereinbarungen
Praxistipprecht
IT-Sicherheit - Mit einem Bein im Knast?
Bei der IT-Sicherheit haben es Geschäftsführer, Vorstände und Manager schon schwer.
weitere Informationen zu: IT-Sicherheit - Mit einem Bein im Knast?
Praxistipp
Mediation
Konfliktbewältigung durch Mediation statt durch ein Urteil.
weitere Informationen zu: Mediation
Praxistipp
Volkswirtschaftslehre
Volkswirtschaftslehre an der LMU
weitere Informationen zu: Volkswirtschaftslehre
Sozialrecht
Laufband
Kostenübernahme für Laufband durch die Krankenkasse
weitere Informationen zu: Laufband
Sozialrecht
Protonentherapie
Bei Brustkrebs darf eine Protonentherapie nicht auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung durchgeführt werden.
weitere Informationen zu: Protonentherapie
Sozialrecht
Sportwetten
Bezieher von ALG II dürfen Sportwetten abschließen.
weitere Informationen zu: Sportwetten
Steuerrecht
Direktversicherung
Die Direktversicherung war die Kapitallebensversicherung der betrieblichen Altersvorsorge.
weitere Informationen zu: Direktversicherung
Steuerrecht
Kapitaleinkünfte in der EU
Die Ermittlungsmöglichkeiten der Finanzbehörden haben sich, durch die Schaffung des Gesetzes zur Förderung der Steuerehrlichkeit und ...
weitere Informationen zu: Kapitaleinkünfte in der EU
Steuerrecht
Nachweispflicht
Sendebericht als Nachweis für die rechtzeitige Absendung eines Faxes erforderlich
weitere Informationen zu: Nachweispflicht
Steuerrecht
Überblick
Die fünf “Durchführungswege” unterscheiden sich in vielen Fakten, hier die Regelungen für Zusagen ab dem 1. Januar 2005.
weitere Informationen zu: Überblick
Steuerrecht
Zinsinformationsverordnung
Seit dem 1. April 2005 haben die Finanzämter über das Bundesamt für Finanzen Zugriff auf alle Stammdaten der von den Kreditinstituten ...
weitere Informationen zu: Zinsinformationsverordnung
Steuerrecht
Leistungsbeschreibung
Leistungsbeschreibung in der Rechnung
weitere Informationen zu: Leistungsbeschreibung
Steuerrecht
Steueränderungen 2010
Was bringen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und die weiteren Steueränderungen 2010 für Unternehmen wirklich?
weitere Informationen zu: Steueränderungen 2010
Steuerrecht
Steueränderungen 2010 - Teil II
Ab dem 1. Januar 2010 tritt das Bürgerentlastungsgesetz in Kraft und soll dem Bürger durch Steueränderungen spürbare Entlastungen bringen.
weitere Informationen zu: Steueränderungen 2010 - Teil II
Verbraucherrecht
Internetforen
Äußerungen in Internetforen - Ende der Foren oder quo vadis?
weitere Informationen zu: Internetforen
Verbraucherrecht
First Real Estate
First Real Estate Grundbesitz GmbH insolvent - Schneeballsystem bewahrheitet?
weitere Informationen zu: First Real Estate
Verbraucherrecht
Informationsgesetz
Nach einigen Anläufen ist das so genannte Verbraucherinformationsgesetz zum 1. August 2008 in Kraft getreten.
weitere Informationen zu: Informationsgesetz
Verbraucherrecht
Kreditverkauf
In den Medien häufen sich in jüngerer Zeit die Berichte über den Verkauf von Firmen- aber auch Privatkrediten durch deutsche Banken an ausländische Investoren.
weitere Informationen zu: Kreditverkauf
Verbraucherrecht
Missbrauchskontrolle
Preisgestaltung der Gasversorger unterliegt Missbrauchskontrolle
weitere Informationen zu: Missbrauchskontrolle
Verbraucherrecht
Gaspreis
Unwirksame Preisanpassungsklausel in Gasversorgungssondervertrag
weitere Informationen zu: Gaspreis
Verbraucherrecht
Bausparvertrag
Abschlussgebühren für Bausparvertrag wirksam
weitere Informationen zu: Bausparvertrag
Verbraucherrecht
Gasversorger
Gasversorger - Preisanpassung bei unwirksamer Klausel
weitere Informationen zu: Gasversorger
Verkehrsrecht
Rauschdauer
Fahrverbot nach Cannabis-Konsum nur bei Verkehrsteilnahme unter Rauschgifteinfluss.
weitere Informationen zu: Rauschdauer
Verkehrsrecht
Cannabis
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum
weitere Informationen zu: Cannabis
Verkehrsrecht
EU-Führerschein
Wohnsitz in ausländischem Führerschein
weitere Informationen zu: EU-Führerschein
Verkehrsrecht
Cannabis
Verkehrskontrolle durch die Polizei – Freiwillige Angaben zum Cannabiskonsum
weitere Informationen zu: Cannabis
Verkehrsrecht
Cannabiskonsum
Entziehung der Fahrerlaubnis bei täglichem Cannabiskonsum
weitere Informationen zu: Cannabiskonsum
Zivilrecht
Kinobeleuchtung
Eine unbeleuchtete Treppenstufe im Kino führt nicht immer zu Schmerzensgeldanspruch.
weitere Informationen zu: Kinobeleuchtung
Zivilrecht
Reitlehrerhaftung
Keine überhöhten Anforderungen an Sorgfaltspflichten für Reitlehrer.
weitere Informationen zu: Reitlehrerhaftung
Zivilrecht
Schreibzeit
Anspruch auf Schreibzeitverlängerung im Abitur für Legastheniker
weitere Informationen zu: Schreibzeit
Zivilrecht
Keine Privilegierung
Keine Privilegierung der VOB/B bei Verbrauchern
weitere Informationen zu: Keine Privilegierung
Gesellschaftsrecht
Gaspreis
Keine Kontrolle des Gaspreises gemäß § 315 BGB
weitere Informationen zu: Gaspreis
Zivilrecht
Verwaltungsgericht
Verwaltungsgericht kann angerufen werden
weitere Informationen zu: Verwaltungsgericht
Zivilrecht
Flüchtlingsschutz
Flüchtlingsschutz wegen religiöser Verfolgung
weitere Informationen zu: Flüchtlingsschutz
Zivilrecht
Wahlcomputer
Einsatz von Wahlcomputer 2005 verfassungswidrig
weitere Informationen zu: Wahlcomputer
Steuerrecht
Barmittel
Kontrolle der mitgeführten Barmittel beim Grenzübertritt.
weitere Informationen zu: Barmittel
Immobilienrecht
Altlasten
Das Schreckgespenst eines jeden Eigentümers sind Altlasten, denn hinter diesem simplen Begriff steht das Risiko, dass der Boden verseucht sein könnte.
weitere Informationen zu: Altlasten
Arbeitsrecht
Mobbing II
Die Pflicht des Arbeitgebers, seine Arbeitnehmer vor Mobbing zu schützen und das Mobben selber zu unterlassen, ergibt sich aus seiner Fürsorgepflicht.
weitere Informationen zu: Mobbing II
Arbeitsrecht
Kettenbefristung
Rechtsmissbrauch durch Kettenbefristung
weitere Informationen zu: Kettenbefristung
Verkehrsrecht
Xenonscheinwerfer
Problematik des nachträglichen Einbaus von Xenonscheinwerfern beziehungsweise.
weitere Informationen zu: Xenonscheinwerfer
Arbeitsrecht
Überwachung
Ist der Arbeitsplatz öffentlich zugänglich wie in einer Bäckerei oder in einem Supermarkt findet das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Anwendung.
weitere Informationen zu: Überwachung
Steuerrecht
Schwarzarbeit
Schwarzarbeit ist in vielen Branchen allgegenwärtig.
weitere Informationen zu: Schwarzarbeit
Verbraucherrecht
Gesundheitsbezogene Werbeaussagen
Irreführende Werbung für Silikonpads, die unter anderem zum Schutz vor Elektrosmog dienen sollen.
weitere Informationen zu: Gesundheitsbezogene Werbeaussagen
Verbraucherrecht
Vorauszahlung
Unwirksame Vorauszahlungsvereinbarungen bei einem Vertrag über Lieferung und Einbau einer Küche.
weitere Informationen zu: Vorauszahlung