Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
Dienstwagen
Kann ein Betriebsratsmitglied seinen Dienstwagen grundsätzlich auch zur Wahrnehmung seiner Betriebsratstätigkeit nutzen?
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Verbraucherrecht
Busreisen
Welche Besonderheiten gelten bei Busreisen?
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Verbraucherrecht
Haustürgeschäft
Voraussetzungen, Widerruf und Rückgaberecht im Zusammenhang mit einem Haustürgeschäft.
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Verkehrsrecht
Fahrtenbuch
Die Verwaltungsbehörde kann einen Fahrzeughalter verpflichten, für ein oder mehrere Fahrzeuge ein Fahrtenbuch zu führen.
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Verkehrsrecht
Fahrtenbuchauflage
Im offiziellen Sprachgebrauch der Behörden hat die Fahrtenbuchauflage nach § 31 a Strassenverkehrs-Zulassungs-Ordnung keinen Sanktionscharakter.
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Wirtschaftsrecht
Street View
Google Street View hat bereits jetzt viel Konkurrenz.
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Steuerrecht
Firmenwagen
Ein Fahrer und zwei Firmenwagen, wie wird die private Nutzung versteuert?
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Arbeitsrecht
Urlaubsablehnung
Eigenmächtiger Urlaubsantritt eines Schwerbehinderten
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Arbeitsrecht
Aufwendungsersatzanspruch
Aufwendungsersatzanspruch des Arbeitnehmers wegen Beschädigung seines PKW
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Arbeitsrecht
Privatfahrt
Kündigung wegen Privatfahrt mit dem Firmenwagen
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Arbeitsrecht
Firmenwagenunfall
Unfall mit dem Firmenwagen - wer haftet für den Schaden?
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Arbeitsrecht
Trunkenheitsfahrt
Fristlose Kündigung wegen Entzugs der Fahrerlaubnis auf einer Privatfahrt
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Arbeitsrecht
Zu langsam
Kündigung eines zu langsamen Mitarbeiters
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Arbeitsrecht
Versetzung
Gegen einen Kriminalhauptkommissar war ein Disziplinarverfahren wegen angeblicher Dienstpflichtverletzungen eingeleitet worden.
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Mietrecht
Zufahrt
Mietminderung wegen Behinderung der Zufahrt zu Gewerberäumen
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Mietrecht
Vertragsstrafe
Vertragsstrafe aus einem KfZ-Mietvertrag
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Praxistipp
Leistungskürzungsrecht
Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grober Fahrlässigkeit
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Praxistipp
Nichterscheinen
Ordnungsgeld wegen unzureichender Entschuldigung
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Prozesskostenhilfe
Abwesenheitsgeld
Ausschluss von zusätzlichen Kosten für auswärtigen Rechtsanwalt bei PKH.
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Sozialrecht
Gemeindefahrt
Unfallversicherungsschutz von Ministrant auf Gemeindefahrt.
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Sozialrecht
Klassenfahrt
Ein Antrag auf Grundsicherungsleistung erfasst alle Leistungen nach dem SGB II für den entsprechenden Bewilligungsabschnitt, auch die Kosten einer Klassenfahrt.
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Steuerrecht
Fahrtenbuch
Fahrtenbücher müssen ordnungsgemäß geführt werden
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Steuerrecht
Fahrtenbuchführung
Ein Fahrtenbuch muss fortlaufend geführt werden, nachträgliche Änderungen sind unzulässig.
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Steuerrecht
Betriebsveranstaltungen
Betriebsausflüge, Firmenjubiläen und Weihnachtsfeiern gehören in nahezu allen Unternehmen einfach dazu. Die Zuwendungen des Arbeitgebers anlässlich ...
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Steuerrecht
Fahrtkosten
Ob Fahrrad, Auto, Bus oder zu Fuß: Beim täglichen Weg zur Arbeit sind steuerlich gesehen alle Arbeitnehmer gleich.
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Steuerrecht
Steuerermäßigung
Neben der Wahl der günstigsten Steuerklassenkombination kann die monatliche Lohnsteuer auch durch einen Ermäßigungsantrag verringert werden.
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Steuerrecht
Umzugskosten
Wann Umzugskosten beruflich veranlasst sind und was abgesetzt werden kann.
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Steuerrecht
Verkehrsunfall
Im Winter machen Schnee, Regen und Glatteis vielen Autofahrern zu schaffen. Gut zu wissen: Wer bei einer winterlichen Rutschpartie ...
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Steuerrecht
Elektronisches Fahrtenbuch
Der Steuerpflichtige trägt die Feststellungslast, in welcher Höhe er sein Fahrzeug betrieblich nutzt.
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Steuerrecht
Fahrtenbuch
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat wieder einmal zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen ein Fahrtenbuch ordnungsgemäß ist.
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Steuerrecht
Fahrtenbuch
Anforderungen an das Fahrtenbuch eines Dienstwagens zur Ermittlung des geldwerten Vorteils außerhalb der 1-Prozent-Regel.
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Verbraucherrecht
Busreisen
Selbst in die entferntesten Winkel fahren sie als Linie. Auch Pauschalreisen können im Bus deutlich günstiger sein als mit anderen Verkehrsmittel.
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Verbraucherrecht
Nichtbeförderung
Schadensersatz bei Nichtbeförderung der Passagiere eines Billigfliegers
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Verkehrsrecht
Tempolimit bei Notfällen
Geschwindigkeitsüberschreitung wegen einem akuten Notfall
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Verkehrsrecht
Alkoholmißbrauch
Führerscheinentzug - Abkürzung der Sperrfrist - Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU, “Idiotentest”)
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Verkehrsrecht
Angetrunken
Strafbarkeit eines angetrunkenen Fahrlehrers
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Verkehrsrecht
Grob fahrlässig
Folgenreicher Griff zum Autoradio
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Verkehrsrecht
Handbremse
Gefährlicher Eingriff durch das Ziehen der Handbremse
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Verkehrsrecht
Adressbuch
Bußgeld für einen Fahrer wegen unerlaubter Handybenutzung
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Verkehrsrecht
Beifahrerpflicht
Eintritt als Beifahrer in eine Tempo-30 Zone
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Verkehrsrecht
Fahrtenbuchauflage
Kfz-Halter müssen sich nach Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften unter Umständen künftig selbst ans Messer liefern.
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Verkehrsrecht
Mallorca-Police
Die “Mallorca-Police” ist in vielen Fällen ein Muss. Im Urlaubsland ist zwar oft ein Mietwagen billig zu haben.
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Verkehrsrecht
Menschenleer
Absehen von Fahrverbot bei Rotlichtverstoß auf menschenleerer Straße.
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Verkehrsrecht
Anschnallpflicht
Ordnungsgemäßes Erfüllen der Anschnallpflicht
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Verkehrsrecht
Blutentnahme
Richterliche Anordnung bei Blutentnahme wegen Trunkenheitsfahrt
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Verkehrsrecht
Auslandsunfall
Nach wie vor ist das eigene Auto ein beliebtes Reisemittel, insbesondere bei Urlaubsreisen in das europäische Ausland.
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Verkehrsrecht
Überlange Verfahrensdauer
Kein Fahrverbot nach überlanger Verfahrensdauer.
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Verkehrsrecht
Handyverbot
Handyverbot am Steuer gilt auch bei Nutzung als „Navi“
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Verkehrsrecht
Regenerationsfahrten
Regenerationsfahrten für Partikelfilter eines Dieselfahrzeugs
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