Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
Klauseln zum Widerrufsvorbehalt
Viele Arbeitsverträge verlangen zum Beispiel, Weihnachtsgeld zurück zu zahlen, wenn der Arbeitnehmer zu Beginn des neuen Jahres kündigt.
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Arbeitsrecht
Elternzeit
Wegen der Geburt eines zweiten Kindes vorzeitig beendete Elternzeit kann später nachgeholt werden.
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Arbeitsrecht
Personalgespräch
Termin mit dem Chef: das Personalgespräch
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Arbeitsrecht
Anpassung Betriebsrenten
Verweigerte Anpassung der Betriebsrenten - Rechte der Betriebsrentner.
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Arbeitsrecht
Betriebliche Altersvorsorge
Bei der betrieblichen Altersvorsorge handelt es sich um eine so genannte Entgeldumwandlung.
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Arbeitsrecht
Verdachtskündigung
Außerordentliche Verdachtskündigung wegen des Vorwurfs außerdienstlichen Fehlverhaltens.
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Arbeitsrecht
Entgelt III
Der Widerrufsvorbehalt muss auch den Anforderungen des § 308 Nr. 4 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) genügen.
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Arbeitsrecht
Fürsorgepflicht
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers im Zusammenhang mit Arbeitsplatzkonflikten.
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Arbeitsrecht
Zeugnisberichtigung
Die Nichterwähnung branchenüblicher Formulierungen stellt ein beredtes Schweigen dar, der Arbeitnehmer hat dann einen Anspruch auf Zeugnisberichtigung.
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Bankrecht
MWB
Berufung vom Oberlandesgericht (OLG) München zurückgewiesen - MWB Vermögensverwaltung Zürich AG wurde zum Schadenersatz verurteilt.
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Erbrecht
Vollstreckerentlassung
Die Entlassung von einem Testamentsvollstrecker kann durch ein Gericht angeordnet werden.
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Medizin und Soziales
Gemeinschaftspraxis
Der Gemeinschaftspraxisvertrag verschwindet nach seiner Unterzeichnung in einer Schublade und wird nach Möglichkeit nicht wieder hervorgeholt.
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Mietrecht
Abrechnungseinheit
Die Abrechnungseinheit bei der Betriebskostenabrechnung.
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Mietrecht
Kündigung II
Geht dem Mieter eine außerordentliche Kündigung des Mietverhältnisses zu, sollte er sich schnell entscheiden, ob und wie er hierauf reagieren will.
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Verbraucherrecht
eBay II
Grundsätzlich kommt bei Geschäften über eBay nur ein Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande und niemals mit eBay selbst.
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Wirtschaftsrecht
Internationaler Vertrag III
Im internationalen Geschäft kann zwischen direkten und indirekten Sicherungsinstrumenten (Bürgschaften oder Garantien) differenziert werden.
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Wirtschaftsrecht
Managerhaftung II
Welche Möglichkeiten haben Geschäftsleiter sich vor Pflichtverstößen und Haftungen zu schützen?
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Wirtschaftsrecht
Werbeschwindel
Unlautere Werbehandlungen können durch Anspruch auf Beseitigung oder Unterlassung und Schadenersatz verfolgt werden.
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Arbeitsrecht
Rechtliches Vorgehen
Für den einzelnen Betroffenen gibt es Möglichkeiten, sich gegen das Mobbing zu wehren.
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Arbeitsrecht
Betriebsratsseminare
Seminare für Betriebsräte – Gehen Sie stets zu Lasten des Arbeitgebers?
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Arbeitsrecht
Paginierungspflicht
Paginierungspflicht des Arbeitgebers bei Personalakte
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Arbeitsrecht
Zeugnis III
Wie und wann muss ein Arbeitnehmer den Anspruch auf ein Zeugnis geltend machen und was ist bei einem Zwischenzeugnis zu beachten?
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Arbeitsrecht
Kündigungsgründe
Die Kündigungsgründe nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG).
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Arbeitsrecht
Personalgespräch
Zur Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen
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Arbeitsrecht
Elternzeitende
Vorzeitige Beendigung und Übertragung von Elternzeit
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Bankrecht
Vermögensverwaltung
Inanspruchnahme von Kreditinstitut aufgrund von Vermögensverwaltungsvertrag
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Baurecht
Stationserweiterung
Erweiterung einer Mobilfunktstation und Nachbarrechtsschutz
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Baurecht
Auswahlermessen
Anspruch auf Nutzungsuntersagung gegen Holzverarbeitungsbetrieb
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Erbrecht
Pflege
Berücksichtigung der Pflege Angehöriger bei der Erbverteilung.
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Erbrecht
Unwirksam
Unwirksame Testamentsklauseln - Auswahl der Nacherben durch den Vorerben und Probleme bei gemeinschaftlichen Testamenten.
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Familienrecht
Unterhaltsbegrenzung
Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit oder der Anspruch auf Aufstockungsunterhalt kann gemäß § 1573 Absatz 5 ...
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Familienrecht
Kinderzulagen
Beschäftigungsland vs. Wohnland - EuGH soll entscheiden
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Familienrecht
Schulden
Gemeinsame Schulden - Wer haftet nach Trennung und / oder Scheidung?
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Familienrecht
Jahresgrenzbetrag
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Fortfall des Kindesgeldes bei Überschreitung des Jahresgrenzbetrages
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Gesellschaftsrecht
Keine Befreiung
Eine Falschangabe im Insolvenzverfahren führt zu einer Verweigerung der Restschuldbefreiung.
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Mietrecht
Deckenhöhe
Kündigung Vermieter wegen bauordnungswidriger Wohnung
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Sozialrecht
Hygienebedarf
Sozialhilfeträger war für Hygienebedarf zuständig
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Steuerrecht
Betriebsprüfung I
Mit der Betriebsprüfung verhält es sich ein bisschen wie mit Zahnschmerzen, niemand wünscht sie sich, aber irgendwann erwischt es fast jeden einmal.
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Steuerrecht
Betriebsprüfung III
Die GDPdU ist nicht etwa eine neue Partei zur Unterstützung mittelloser Finanzbeamter, vielmehr verbergen sich dahinter ...
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Steuerrecht
Richtige Adresssierung
Zustellung muss an den Bevollmächtigten erfolgen
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Steuerrecht
Ermessen
Vollständige Abzweigung des Kindergeldes bei vollständiger Unterbringung
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Steuerrecht
Markenrechte II
Konträre Ansichten zwischen Bundesfinanzhof (BFH) und dem Bundesministerium für Finanzen (BMF) bei der Bilanzierung von Markenrechten.
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Verbraucherrecht
Informationsgesetz
Nach einigen Anläufen ist das so genannte Verbraucherinformationsgesetz zum 1. August 2008 in Kraft getreten.
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Verbraucherrecht
Gaspreis
Unwirksame Preisanpassungsklausel in Gasversorgungssondervertrag
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