Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
Headhunting
Das Abwerben von hoch qualifizierten Mitarbeitern durch Headhunter findet auch in wirtschaftlich schweren Zeiten statt.
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Immobilienrecht
Winterdienst
Räum- und Streupflicht von Gehwegen bei Schnee und Glatteis.
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Strafrecht
Habeas Corpus
Der Habeas-Corpus-Grundsatz bedeutet, dass freiheitsentziehende Maßnahmen ohne richterliche Anordnung (Entscheidung) nicht zulässig sind.
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Strafrecht
Habeas Corpus II
Ohne richterliche Entscheidung ist eine nicht nur vorläufige Freiheitsentziehung verfassungswidrig.
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Verkehrsrecht
Verkehrsvideo
Das Verkehrsvideo einer Verkehrsüberwachung darf nicht als Beweismittel verwendet werden.
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Wirtschaftsrecht
Internationales Zivilprozessrecht
Der Gerichtsstand beeinflusst das anwendbare Recht.
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Steuerrecht
Güterstand
Gestaltungen zum Güterstand zwischen Ehegatten - Vorteile bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer.
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Steuerrecht
Säumniszuschläge
Säumniszuschläge bei Steuerschulden.
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Arbeitsrecht
Entgeltfortzahlung
Entgeltfortzahlung auch bei vorheriger Arbeitsunfähigkeit.
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Arbeitsrecht
Beschäftigungsanspruch
Weiterbeschäftigungsanspruch bei Chefarzt
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Arbeitsrecht
Personalabwerbung
Abwerben am Arbeitsplatz durch dortige Anrufe.
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Arbeitsrecht
Altersdiskriminierung
Am 18. August 2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Dieses hat weitreichende Folgen im Personalbereich.
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Arbeitsrecht
Lehrergehalt
Vergütung von griechischem Lehrer bei Unterricht in seiner Muttersprache
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Arbeitsrecht
Regelungskompetenz
Fehlende gemeindliche Regelungskompetenz
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Bankrecht
Kontozugriff
Ablehnung von einstweiliger Anordnung gegen den automatischen Abruf von Kontostammdaten.
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Bankrecht
Gebührenklausel
Unzulässige Gebührenklausel bei Banken
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Bankrecht
Bürgschaftsforderung
Beginn der Verjährungsfrist bei Bürgschaftsforderung
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Baurecht
Nachbarabwehr
Verwirkung von Abwehrrechten des Grundstücksnachbarn
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Baurecht
Werbetafel
Auch bei einer Werbetafel muss ein hinreichender Abstand zum nächsten Grundstück gewahrt werden
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Baurecht
Auswahlermessen
Anspruch auf Nutzungsuntersagung gegen Holzverarbeitungsbetrieb
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Baurecht
Planvorgaben
Verstoß von Umnutzung gegen Prostitutionsverbot
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Gesellschaftsrecht
Angebotsanfrage
Unaufgeforderte Zusendung von Angeboten an Unternehmer
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Gesellschaftsrecht
Wettbewerbsnachweis
Der Inhaber eines Internetshops darf nicht unbedingt gegen einen Konkurrenten gerichtlich vorgehen
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Gesellschaftsrecht
Gewinnspiel
Teilnahme an Gewinnspiel beim Autokauf
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Gesellschaftsrecht
Spamming
Belästigung von Anwaltskanzlei durch Werbe-Mails
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Gesellschaftsrecht
Taxiruf
Verpflichtung einer Taxizentrale zur Annahme von Aufträgen für Nichtmitglieder
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Gesellschaftsrecht
Wettbewerbsrechtlicher Anspruch
Werbung für Blutdruckmessungen in einer Apotheke durch Krankenkasse.
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Gesellschaftsrecht
Preisangabe
Irreführende Hotelwerbung im Internet
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Gesellschaftsrecht
Rabattverkauf
Rabattverkauf bei Kameras und Irreführung
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Gesellschaftsrecht
Räumungsverkauf
Wettbewerbswidrigkeit von Räumungsverkauf wegen Geschäftsaufgabe
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Gesellschaftsrecht
Unlauterer Wettbewerb
Von der Reform des Rechts gegen den so genannten Unlauteren Wettbewerb sollen Verbraucher und Unternehmer profitieren.
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Mietrecht
Erlassvertrag
Schriftformklausel bei nachträglichem Verzicht auf Miete
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Mietrecht
Stromversorgung II
Vermieter darf seinem Mieter nicht einfach den Strom absperren
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Mietrecht
Ablageverbot
Verbot der Ablage von Branchenbüchern im Mietshaus
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Mietrecht
Doppelvermietung
Einstweiliger Rechtsschutz des Mieters bei Doppelvermietung
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Mietrecht
Mietzahlungen
Kündigung des Mieters bei unpünktlichen / unvollständigen Mietzahlungen
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Mietrecht
Unterlassung einer Abmahnung
Anspruch auf Beseitigung oder Unterlassung einer Abmahnung durch den Vermieter
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Praxistipp
Verfahrensdauer
Amtshaftung bei überlanger Verfahrensdauer
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Sozialrecht
Sozialgericht
Wissenswertes über die Sozialgerichte - Viele Menschen haben regelrechte Angst vor ihnen, wenn auch unbegründet.
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Sozialrecht
Sozialgericht II
Das Gericht ist nach dem Gesetz zur Aufklärung des Sachverhalts verpflichtet. Natürlich kann das nicht ohne Mithilfe der Beteiligten geschehen.
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Sozialrecht
Protonentherapie
Bei Brustkrebs darf eine Protonentherapie nicht auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung durchgeführt werden.
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Sozialrecht
Sportwetten
Bezieher von ALG II dürfen Sportwetten abschließen
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Steuerrecht
Gnadenfrist
Doch keine Verpflichtung zur elektronischen Übermittlung der Lohnsteuer-Anmeldungen / Umsatzsteuer-Voranmeldungen.
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Steuerrecht
Ohne Internet
Absehen von elektronischer Übermittlung der Umsatzsteuer-Voranmeldung.
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Steuerrecht
Bestandskräftig
Berücksichtigung des Sozialversicherungsbetrages beim Kindergeld trotz bestandskräftigem Kindergeldbescheid.
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Steuerrecht
Finanzamtfehler
Fehler, Finanzamt, Gewerbesteuer
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Steuerrecht
Zahlungsverjährung
Keine Korrektur nach Zahlungsverjährung
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Verbraucherrecht
Verbraucherinsolvenz
Das Verbraucherinsolvenzverfahren gilt für alle natürlichen Personen, die keine selbständige, wirtschaftliche Tätigkeit ausüben.
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Zivilrecht
Nichtkassenarzt
Heranziehung eines Nichtkassenarztes zum ärztlichen Notfalldienst
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Zivilrecht
Versammlungsverbot
Versammlungsverbot G8-Gipfel Heiligendamm
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Zivilrecht
Offenlegung Vorstandsgehälter
Keine Offenlegung von Vorstandsgehältern bei nordrhein-westfälischer Sparkasse
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Zivilrecht
Unterlassungsvertrag
Zur Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages
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