Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Gesellschaftsrecht
Telefonaktion
Telefonwerbung ohne Einwilligung der angerufenen Verbraucher
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Arbeitsrecht
Datenschutz im Arbeitsrecht
Der neue § 32 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) - Datenschutz im Arbeitsrecht: Viel Lärm um nichts?
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Erbrecht
Patientenverfügung
Endlich hat der Patientenwille Vorfahrt.
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Medizin und Soziales
Arzthaftungsrecht
Gemessen an der Zahl der insgesamt durchgeführten Behandlungen kommen ärztliche Behandlungsfehler selten vor.
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Medizin und Soziales
Patientenaufklärung
Für ärztliche Heileingriffe ist grundsätzlich die Einwilligung des Patienten erforderlich, sonst ist die Behandlung rechtswidrig.
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Medizin und Soziales
Patientenaufklärung III
Ein Zahnarzt ist verpflichtet vor einer prothetischen Versorgung auf medizinisch gleichermaßen indizierte Alternativen hinzuweisen.
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Medizin und Soziales
Wurzelbehandlung
Sorgfaltspflichten des Zahnarztes bei endodontischen Behandlungen (Wurzelbehandlung).
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Mietrecht
Mietvertrag - Allgemeines
Die nachfolgenden Hinweise richten sich zwar in erster Linie an Vermieter und Verwalter, sind aber auch für Mieter von Interesse.
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Mietrecht
Mietvertrag VI - Zusatzvereinbarungen
Änderungen der vorgegebenen Vertragstexte und -muster sollten im Interesse einer einheitlichen Mietverwaltung vermieden werden.
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Verbraucherrecht
Hyperlink
Hyperlinks und Persönlichkeitsrechte - das Recht am eigenen Bild und der elektronische Querverweis im Internet.
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Verbraucherrecht
Tauschbörsen
Die Krux mit den Filesharing-Systemen - eine Abmahnwelle geht durch Deutschland.
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Verbraucherrecht
Telefonwerbung
Die Kundengewinnung mittels Telefonwerbung wurde stark eingeschränkt.
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Verbraucherrecht
Geschäftsfähigkeit
Was bedeutet eigentlich Geschäftsfähigkeit?
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Verbraucherrecht
Geschäftsfähigkeit II
Fragen nach dem Alter haben juristisch gesehen oftmals mit der Geschäftsfähigkeit zu tun.
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Wirtschaftsrecht
Rechte und Pflichten
Die Rechte des Handelsvertreters lassen sich in fünf Punkte zusammenfassen, und zwar:
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Wirtschaftsrecht
Google Analytics
Google Analytics - Der Wolf im Schafspelz?
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Verbraucherrecht
Werbemails
Wie kann man sich gegen unerwünschte Werbemails wehren?
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Wirtschaftsrecht
Werbemails II
Grenzen der Werbung per Email - bereits die einmalige, unverlangte Zusendung einer Email ist rechtswidrig.
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Wirtschaftsrecht
Fotos
Jeder und alles darf nicht einfach fotografiert und das Foto schon gar nicht ohne Weiteres veröffentlicht werden.
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Wirtschaftsrecht
Fotos II
Sachfotos - Die Grenzen bestimmen etwaige Urheber- und Persönlichkeitsrechte der Sachinhaber.
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Arbeitsrecht
Behördenentscheidung
Eine Behördenentscheidung zum Mutterschutz muss nicht bestandskräftig sein.
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Arbeitsrecht
Bereitschaftsdienst
Der europäische Gerichtshof (EuGH) sieht Bereitschaftsdienste an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort als zu vergütende Arbeitszeit an.
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Arbeitsrecht
Internetzugang
Nutzung von E-Mail und Internet am Arbeitsplatz.
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Arbeitsrecht
Internetzugang III
Rechtlich problematisch ist bei erlaubter, privater Nutzung von „dienstlichen“ Mail-Accounts das Filtern und Löschen von Spam-E-Mails durch den Arbeitgeber.
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Bankrecht
Darlehenskündigung
Kündigung eines Darlehens durch den Darlehensnehmer
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Familienrecht
Nichteheliche Lebensgemeinschaft II
Probleme des Gesetzesrechts - Auf die nichteheliche Lebensgemeinschaft sind die einschlägigen Vorschriften des Eherechts nicht anwendbar.
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Familienrecht
Nichteheliche Lebensgemeinschaft III
Ratschläge für Partner in nichtehelichen Gemeinschaften.
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Gesellschaftsrecht
Unlauterer Wettbewerb
Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb regelt den Erstkontakt zum Kunden.
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Gesellschaftsrecht
Datennutzung
Einwilligung zur Telefonwerbung und Bundesdatenschutzgesetz
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Gesellschaftsrecht
Telefonaktion
Telefonwerbung ohne Einwilligung der angerufenen Verbraucher
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Gesellschaftsrecht
Datenweitergabe
Unbefugte Weitergabe von Kundendaten zum Leeräumen von Kundenkonten
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Gesellschaftsrecht
Gewerbliche Nachfrage
Grenzen gewerblicher Nachfrage per Telefax und E-Mail
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Praxistipprecht
IT-Sicherheit - Mit einem Bein im Knast?
Bei der IT-Sicherheit haben es Geschäftsführer, Vorstände und Manager schon schwer.
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Sozialrecht
Patientendaten
Die Weitergabe von Patientendaten an private Abrechnungsstellen ist in der gesetzlichen Krankenversicherung ohne ausdrückliche Regelung unzulässig.
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Verbraucherrecht
SCHUFA-Eintrag
Ein SCHUFA-Eintrag muss gelöscht werden, wenn der entsprechende Gläubiger nachweisbar befriedigt worden ist.
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Verbraucherrecht
Telefonwerbung
Neuregelungen zum Verbraucherschutz bei Telefonwerbung und Fernabsatzverträgen.
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Zivilrecht
Zustimmungspflichtig
Ausstrahlung von Aufnahmen von Privatpersonen nur bei ausdrücklicher Zustimmung.
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Zivilrecht
Aufklärungspflicht
Aufklärungspflicht bei einer Blutspende
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Zivilrecht
Chefarztbehandlung
Anspruch auf Operation durch Chefarzt persönlich
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Zivilrecht
Lizensierungsverfahren
Lizenzierungsverfahren bei Klingeltönen
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Zivilrecht
Datenbankhersteller
Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten
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Zivilrecht
Impfstudie
Möglicherweise Versorgungsschutz auch bei Teilnahme an einer Impfstudie
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Zivilrecht
Lehrerbewertung
Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit einer Lehrerbewertung im Internet (www.spickmich.de)
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