Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
Benachteiligung
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Arbeitsrecht soll die Benachteiligung und Diskriminierung von Arbeitnehmern verhindern.
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Arbeitsrecht
Fragerecht
Wonach darf man als Arbeitgeber fragen, wenn man den optimalen Arbeitnehmer sucht? Wann muss der Bewerber solche Fragen beantworten?
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Arbeitsrecht
Leitender Angestellter
Kündigungsschutz für leitende Angestellte und Geschäftsführer.
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Bankrecht
Lastschriften
Das Schicksal von Lastschriften im Insolvenzverfahren.
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Familienrecht
Nachträgliche Begrenzung
Befristung und nachträgliche Begrenzung alter Unterhaltstitel nach Erreichen des Rentenalters.
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Mietrecht
Versorgungssperre
Ob und unter welchen Voraussetzungen darf der Vermieter nach Beendigung des Mietverhältnisses Versorgungsleistungen einstellen?
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Verbraucherrecht
Streaming
Ist der Konsum von Streaming-Diensten strafbar?
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Verbraucherrecht
Auktionsfehler
Das Risiko für einen Auktionsfehler auf einer Auktionsplattform im Internet trifft grundsätzlich den Verkäufer.
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Verbraucherrecht
Internetverkauf
Verkäufe über das Internet, ob über Auktionshäuser oder andere Internetplattformen sind heutzutage keine Seltenheit mehr.
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Wirtschaftsrecht
Ersatzteile
Ob und wie lange müssen Hersteller eines Produkts nach Einstellung der Produktion Ersatzteile bereithalten?
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Wirtschaftsrecht
Street View
Google Street View hat bereits jetzt viel Konkurrenz.
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Wirtschaftsrecht
Insolvenzreife
Geschäftsführerhaftung in der Insolvenz.
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Steuerrecht
Familienkasse
Die Familienkassen können strafrechtliche Ermittlungsverfahren durchführen, wenn sie den Verdacht haben, dass eine Überzahlung von Kindergeld vorliegt.
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Steuerrecht
Strafen für Steuersünder
Wenn die Medien über spektakuläre Wirtschafts- oder Steuerstrafverfahren berichten, werden die Strafen der Steuersünder üblicherweise als „zu milde“ empfunden.
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Arbeitsrecht
Auskunftspflicht
Arbeitgeber darf sich bei der Einstellung eines Lehrers nach früherer Stasi-Mitarbeit erkundigen.
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Arbeitsrecht
Betriebliche Kündigung
Betriebliche Gründe zur Kündigung müssen genau dargelegt werden
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Arbeitsrecht
Einstellungsmotiv
Schwerbehinderung muss auf der Bewerbung vermerkt sein, um Schadenersatzansprüche aufgrund von Nichteinstellung wegen Behinderung zu erhalten.
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Arbeitsrecht
Befristete Arbeitsverhältnisse
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist gespannt. Dies ist mittlerweile leider eine Binsenweisheit, die allerdings erhebliche praktische Konsequenzen für ...
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Arbeitsrecht
Gleiche Fristen
Arbeitnehmer dürfen hinsichtlich der Länge der Kündigungsfrist nicht benachteiligt werden.
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Arbeitsrecht
“Sind Sie schwanger?”
Die Frage des Arbeitgebers nach einer Schwangerschaft vor der geplanten unbefristeten Einstellung einer Frau ist unzulässig.
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Arbeitsrecht
Antidiskriminierung
Seit dem 18. August 2006 ist nach langer Debatte das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten.
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Arbeitsrecht
Fälschung
Anfechtung eines langjährigen Arbeitsvertrages wegen einem gefälschten Zeugnis.
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Arbeitsrecht
Handwerksrolle
Einbau von Alarmanlagen als eintragungspflichtige Tätigkeit.
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Arbeitsrecht
Befristung
Die Befristung von Arbeitsverträgen ist in §§ 14 ff. Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) geregelt.
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Arbeitsrecht
Parteianhörung
Pflicht zur Parteivernehmung oder Parteianhörung
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Arbeitsrecht
Personalfragebogen
In Vorstellungsgesprächen werden die zukünftigen Mitarbeiter von den Personalchefs der Unternehmen unter die Lupe genommen.
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Arbeitsrecht
Das Vorstellungsgespräch II
Es gibt keinen, allgemein gültigen und vorhersehbaren Ablauf eines Vorstellungsgespräches, hier spielen zu viele Unwägbarkeiten eine Rolle.
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Arbeitsrecht
Zulage
Einklagbarkeit von freiwilliger Leistungszulage
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Arbeitsrecht
Betriebsübergang
Betriebsübergang - Haftung des Betriebserwerbers
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Arbeitsrecht
Lehrerlaufbahnen
Mangelhafte Altersgrenze für Lehrerlaufbahnen in NRW
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Arbeitsrecht
ZVK
Ansprüche der ZVK auf Sozialkassenbeiträge nach Insolvenz
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Arbeitsrecht
Auskunftsanspruch
Auskunftsanspruch eines abgelehnten Stellenbewerbers?
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Arbeitsrecht
Asbest
Schadensersatz wegen Arbeiten an asbesthaltigen Bauteilen
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Bankrecht
Existenzgründungsdarlehen
Existenzgründungsdarlehen von einem finanziell überforderten Ehegatten
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Bankrecht
Kickbacks
Nichtoffenlegung von Gebühren, Kommissionen und Rückvergütungen durch Banken oder Anlageberater.
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Bankrecht
Brokerfirma
Zur deliktischen Haftung einer ausländischen Brokerfirma
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Baurecht
Schadenersatzanspruch
Schadenersatz für entgangene Eigenleistungen nur bei Inanspruchnahme.
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Baurecht
Informationsmangel
Haftung des Architekten für den Verlust des Bestandsschutzes
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Baurecht
Nachtragsangebot
Leistungsverweigerung bei einem abgelehnten Nachtragsangebot.
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Baurecht
Sicherheitsbehalt
Untreue wegen Nichteinzahlung des einbehaltenen Restwerklohns
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Familienrecht
Nichteheliche Lebensgemeinschaft III
Ratschläge für Partner in nichtehelichen Gemeinschaften.
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Familienrecht
Getrenntlebend
§ 1567 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) bestimmt, dass Eheleute getrennt leben, wenn zwischen ihnen keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und ...
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Familienrecht
Geschuldeter Unterhalt
Was passiert, wenn geschuldeter Unterhalt nicht gezahlt wird?
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Gesellschaftsrecht
Biblis-Auflage
„Biblis-Auflage“ für Kernkraftwerk weitgehend rechtswidrig
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Mietrecht
Modernisierung
Mieterhöhung wegen des Anschluss ans Breitbandkabelnetz
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Mietrecht
Einzelne Betriebskosten
Welche Betriebskosten im einzelnen auf die Mieter ungelegt werden dürfen, ergibt sich aus Anlage 3 zu § 27 II. Berechnungsverordnung (BV).
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Mietrecht
Stromversorgung II
Vermieter darf seinem Mieter nicht einfach den Strom absperren
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Mietrecht
Zwangsräumung
Einstellung der Zwangsräumung wegen Suizidgefahr
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Mietrecht
Arten der Betriebskosten
Seit dem 1. Januar 2004 regelt die Verordnung über die Betriebskosten (BetrKV) welche laufenden Kosten vom Vermieter auf den Mieter umgelegt werden dürfen:
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Mietrecht
Versorgungssperre
Versorgungssperre durch den Vermieter nach beendetem Mietverhältnis
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Praxistipp
Coaching durch Rechtsanwälte
Unternehmer müssen ihre Position schon längst nicht nur im Verhältnis zum Wettbewerber behaupten.
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Praxistipp
Fremdfinanzierte Werbung
Das Schreckgespenst der Abmahnung verblasst in Teilbereichen. Liberalere Rechtsprechung ermöglicht auch Gutscheinwerbung. Nur richtig muss man es machen.
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Praxistipp
Volkswirtschaftslehre
Volkswirtschaftslehre an der LMU
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Steuerrecht
Bußgeldverfahren
Auch der gewissenhafteste Steuerzahler kann in die Situation kommen, sich gegen ein Bußgeldverfahren der Finanzämter wehren zu müssen.
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Strafrecht
Unerlaubtes Glücksspiel
Hausverlosung ist unerlaubtes Glücksspiel
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Verbraucherrecht
Tauschbörsen
Gerade bei Jugendlichen ist der Tausch von Musik in Form von mp3-Dateien große Mode.
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Verbraucherrecht
Leistungen Berufsunfähigkeit
Voraussetzung für eine Änderung der Leistungsentscheidung des Versicherers im Verfahren über die Nachprüfung der Berufsunfähigkeit (§ 7 BUZ).
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Verbraucherrecht
Bonuspunkte
Zum Verfall von Bonuspunkten einer Fluggesellschaft
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Verbraucherrecht
Gasversorgung
Zu Vertragsbedingungen eines Gasversorgungsunternehmens
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Verkehrsrecht
Knöllchen-Affäre
Knöllchen-Affäre - dritter Beteiligter aus Dienst entfernt
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Zivilrecht
Arztwerbung
Sachliche Information über neue Behandlungsmethoden ist erlaubt.
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Zivilrecht
Versammlungsfreiheit
Recht auf Versammlungsfreiheit vs. Volksverhetzung
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