Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB (Beraternetzwerk)
AdvoGarant - Beraternetzwerk mit Suchservice
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zusatz AGB
Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen ("Zusatz-AGB") der AdvoGarantService GmbH, Mittelstr. 7, 50672 Köln
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Arbeitsrecht
Alkohol im Dienst
Dienstunfähigkeit nach Alkoholgenuss: Beamter kann bei günstiger Zukunftsprognose der Entfernung aus dem Dienst entgehen.
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Arbeitsrecht
Fragerecht
Wonach darf man als Arbeitgeber fragen, wenn man den optimalen Arbeitnehmer sucht? Wann muss der Bewerber solche Fragen beantworten?
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Arbeitsrecht
Internet für Betriebsrat
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg befasste sich am 18. Februar 2009 mit der Erforderlichkeit eines Internetzugangs für die Betriebsratstätigkeit.
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Bankrecht
Einlagensicherungsfonds
Bankkunden haben grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Schadensersatz aus dem Einlagensicherungsfonds privater Banken.
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Bankrecht
Staatsbankrott III
In Europa wurden Rettungsschirme erfunden und durch politische Entscheidungen beschlossen und eingeführt.
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Immobilienrecht
Herstellungsbeitrag für Altanlieger
Wer muss in Brandenburg den Herstellungsbeitrag für Altanlieger zahlen und warum?
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Medizin und Soziales
Hilfsmittel
Das reformierte Sozialgesetzbuch V (SGB V) soll Formen der „unzulässigen Zusammenarbeit zwischen Leistungserbringern und Vertragsärzten“ erschweren.
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Medizin und Soziales
Pflege
Wenn Arbeitnehmer nahe Angehörige pflegen oder eine Pflege organisieren müssen, haben sie die Möglichkeit dafür von der Arbeit fern zu bleiben.
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Medizin und Soziales
Recht auf Schule
Kinder mit Behinderungen haben nun einen Rechtsanspruch auf Aufnahme in eine allgemeine Schule.
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Mietrecht
Räumung II
Vorsicht bei der so genannten „kalten Wohnungsräumung“ (Räumung ohne Titel).
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Verbraucherrecht
Schuldnerberatung
Unseriöse Schuldnerberatung: Wie erkennt man falsche Berater und Beratungsstellen?
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Wirtschaftsrecht
CE-Kennzeichnung
Gesetzliche Pflicht zur CE-Kennzeichnung gemäß EG-Richtlinien
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Wirtschaftsrecht
Insolvenz des Geschäftspartners
Was tun bei Insolvenz des Geschäftspartners? Alarmsignale erkennen und Zahlungsausfälle vermeiden.
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Wirtschaftsrecht
Unternehmensnachfolge
Gestaltungselemente der Vermögens- und Unternehmensnachfolge.
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Steuerrecht
Spenden
Warum sich Spenden nicht nur für die Begünstigten lohnen - Steuervergünstigungen im Spenden- und Gemeinnützigkeitsrecht.
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Steuerrecht
Spendennachweis
Spenden lohnt sich - aber häufig nur mit einem Spendennachweis.
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Steuerrecht
Behinderung
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat die Regeln bei der steuerlichen Berücksichtigung behinderter Kinder ausführlich zusammengestellt.
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Steuerrecht
Auslandsvertrieb
Als Vertriebswege im Ausland stehen im Vertriebsrecht im wesentlichen drei Mittel sowie deren Mischformen zur Verfügung.
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Arbeitsrecht
Internetzugang
Betriebsrat verlangt Internetzugang.
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Arbeitsrecht
Betriebliche Altersversorgung
Der Arbeitgeber ist verpflichtet dem Arbeitnehmer auf dessen Wunsch hin eine betriebliche Altersversorgung einzurichten.
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Arbeitsrecht
Klageerhebung
Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage - Zurechnung des Verschuldens eines DGB-Bevollmächtigten
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Arbeitsrecht
Personalgespräch
Zur Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen
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Bankrecht
Guthabenbasis
Anspruch auf ein Girokonto bei Insolvenz/Überschuldung
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Bankrecht
Brokerfirma
Zur deliktischen Haftung einer ausländischen Brokerfirma
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Baurecht
Falscher Standort
Gaststätte darf in einem Mischgebiet nicht einfach als Diskothek genutzt werden.
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Baurecht
Kein Wohngebäude
Kein Freigängerhaus in der Nachbarschaft in einem allgemeinen Wohngebiet/Mischgebiet
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Baurecht
Geruchsbelästigung
Unzumutbarkeit des Geruches aus einem Kleintierkrematorium
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Baurecht
Rücksichtnahmegebot
Verstoß gegen Rücksichtnahmegebot durch fehlende Parkplätze für Gebetsräume.
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Familienrecht
Betreuungsunterhalt
Bundesgerichtshof (BGH) kippt Altersphasenmodell endgültig.
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Familienrecht
Unterhaltsanspruch
Unterhaltsanspruch wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes
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Familienrecht
Aufsichtspflicht
Aufsichtspflicht der Eltern im Hinblick auf Internet und Computer.
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Gesellschaftsrecht
Leistungsverweigerung
Endgültiges Leistungsverweigerungsrecht bei irreparablem Defekt an der Telefonanlage
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Medizinrecht
Hilfsmittel
Die Zusammenarbeit zwischen Arzt und Sanitätshaus bei der Herausgabe von Hilfsmitteln.
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Mietrecht
Räumungspflicht
Pflichten des Mieters bei Rückgabe einer Mietsache nach einem Brand
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Mietrecht
Schimmel
Bilden sich Schimmel- und Stockflecken an Wänden oder Mobiliar einer Mietwohnung, stellen sich häufig die ungewissen Fragen nach deren Ursache.
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Mietrecht
Mietvertrag VI - Zusatzvereinbarungen
Änderungen der vorgegebenen Vertragstexte und -muster sollten im Interesse einer einheitlichen Mietverwaltung vermieden werden.
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Sozialrecht
Langzeitpatientin
Wohngeld für die Langzeitpatientin einer Klinik.
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Sozialrecht
Pflege
1995 wurde die Pflegeversicherung als fünfte Säule des Sozialversicherungssystems eingeführt.
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Steuerrecht
Bußgeldverfahren
Auch der gewissenhafteste Steuerzahler kann in die Situation kommen, sich gegen ein Bußgeldverfahren der Finanzämter wehren zu müssen.
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Steuerrecht
Chefbeihilfen
Viele Arbeitgeber gewähren ihren Mitarbeitern Geburts- und Heiratsbeihilfen sowie Unterstützungen in Unglücksfällen.
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Steuerrecht
EÜR-Formular
Die Einnahmen-Überschuss-Rechnung (EÜR) nach amtlichen Vordruck.
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Steuerrecht
Vereinsumsatzsteuer
Umsatzbesteuerung strittig, ermäßigter Steuersatz von 7 Prozent oder Regelsteuersatz für gemeinnützige Vereine?
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Steuerrecht
Spenden
Wer Gutes tun will, braucht Geld. Dies gilt auch und gerade für die sogenannten Non-Profit-Organisationen.
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Steuerrecht
1%-Regelung
Keine 1%-Regelung für zur Privatnutzung ungeeigneten Dienstwagen
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Steuerrecht
Geländefahrzeuge
Besteuerung von Geländefahrzeugen über 2,8 Tonnen
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Steuerrecht
Spenden
Um die allgemeine Spendenfreudigkeit der Bürger zu erhöhen, sind im Steuerrecht Zuwendungen, insbesondere Spenden, als Sonderausgaben abziehbar.
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Verbraucherrecht
Girokonto
Das Girokonto ist für fast jeden Verbraucher eines der wichtigsten Konten überhaupt.
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Verbraucherrecht
Hausratversicherung
Eine Hausratversicherung deckt, wie der Name schon sagt, Schäden an der Einrichtung eines Hauses, beziehungsweise einer Wohnung, ab.
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Verbraucherrecht
Schadensfall II
Versicherungen sind eine sinnvolle Einrichtung zur Abfederung diverser Lebensrisiken und aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken.
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Verbraucherrecht
Bausparvertrag
Abschlussgebühren für Bausparvertrag wirksam
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Zivilrecht
Safesicherheit
Grad der Sicherheit des Hotelsafes muss detailliert dargestellt werden
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Zivilrecht
Betreuungsunterhalt
Zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts
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Praxistipp
Stiftungsgelder
Zur Formbedürftigkeit eines Vertrages über die Zuwendung von Stiftungsgeldern
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