Wege zum Recht
Einkommen
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Geschwistertrennung
Unterhaltsanspruch des minderjährigen Kindes, wenn bei der Scheidung eine Geschwistertrennung stattgefunden hat. "... tatsächlich erzielte, sondern auch durch das bei gutem Willen erzielbare Einkommen bestimmt. Kämen Eltern ihrer gesteigerten Erwerbspflicht nicht nach, könnten ihnen ..." mehr zu: Geschwistertrennung |
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Unterhaltsrecht II
Jedes Kind hat einen Unterhaltsanspruch gegen die Eltern. "... durch Zahlung des Kindesunterhalts. Die Höhe lässt sich abhängig vom Einkommen des Unterhaltsschuldners aus der Düsseldorfer Tabelle ablesen. Gegenüber minderjährigen ..." mehr zu: Unterhaltsrecht II |
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Wohngeld
Wohngeld gibt es nicht nur für Mieter, sondern auch für Wohneigentümer. Dann heißt es Lastenzuschuss. "... soll. Die Berechnung ist kompliziert und für jeden Einzelfall aus dem Einkommen aller zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder zu errechnen. Zuerst werden vom ..." mehr zu: Wohngeld |
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Abfindungen
Abfindungen müssen berücksichtigt werden "... die in einem arbeitsgerichtlichen Vergleich vereinbarte Abfindung beim Arbeitslosengeld II als Einkommen leistungsmindernd zu berücksichtigen ist. Der Kläger übte bis Juni 2003 ..." mehr zu: Abfindungen |
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Sittenwidrige Bürgschaft
Ruinöse Bürgschaft für Ehegatten ist im Zweifel sittenwidrig "... Zum Zeitpunkt des Abschlusses des Bürgschaftsvertrages habe ihr ein monatliches Einkommen von 1.000 DM zur Verfügung gestanden. Es habe niemals ..." mehr zu: Sittenwidrige Bürgschaft |
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Volljährigenunterhalt und Kindergeld
In der Vergangenheit war die Frage, in welchem Umfang das an die nicht leistungsfähige Mutter eines volljährigen Kindes gezahlte Kindergeld ... "... richtet sich der Bedarf des volljährigen Kindes lediglich nach dem Einkommen des leistungsfähigen und barunterhaltspflichtigen Elternteils. Der Elternteil, der sodann ..." mehr zu: Volljährigenunterhalt und Kindergeld |
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Jahresgrenzbetrag
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Fortfall des Kindesgeldes bei Überschreitung des Jahresgrenzbetrages "... Satz 2 EStG, obwohl der Sohn der Bechwerdeführerin mit seinem Einkommen nur geringfügig über der Einkommensgrenze liege. Außerdem müsse berücksichtigt ..." mehr zu: Jahresgrenzbetrag |
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Einkommenspfändung
Pfändung von geringen Vermietungseinkommen ist zulässig "... würden dem Vollstreckungsschutz unterliegen. Der Gesetzgeber habe bewusst nur solche Einkommen bis zu einer gewissen Höhe von der Zwangsvollstreckung ausgenommen. ..." mehr zu: Einkommenspfändung |
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Hartz IV - Leistungen
Zinsen aus Schmerzensgeld bleiben bei Hartz IV - Leistungen anrechnungsfrei "... Empfängern von Grundsicherung für Arbeitsuchende (sog. Hartz IV-Leistungen) nicht als Einkommen oder Vermögen leistungsmindernd anzurechnen. Die 23. Kammer des Sozialgerichts ..." mehr zu: Hartz IV - Leistungen |
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Amtspflichten
Das Finanzamt hat vollumfängliche Auskunftspflichten gegenüber dem Gericht. "... Ein Finanzamt hatte den Verdacht, dass ein Steuerpflichtiger Einkommen erlangte, das er ..." mehr zu: Amtspflichten |
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Kirchgeld
Das Kirchgeld muss auch vom konzessionslosen Ehemann gezahlt werden. "... Ehemann in seiner Glaubensfreiheit verletzt werde, da er mit seinem Einkommen eine ihm fremde Glaubensrichtung unterstützen müsse. Einspruch und Klage ..." mehr zu: Kirchgeld |
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Veranlagungszeitraum
Eine mehrjährige Tätigkeit muss nicht länger als zwölf Monate dauern. "... 100.000 Euro. Das Finanzamt lehnte es im Einkommenssteuerbescheid ab, dieses Einkommen als Einkunft aus mehrjähriger Tätigkeit einzustufen. Dagegen wandte sich ..." mehr zu: Veranlagungszeitraum |
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Keine Belastung
Unterhaltszahlungen an vermögende Kinder sind keine außergewöhnliche Belastung "... in Höhe von 12.000 DM, weil diese über kein eigenes Einkommen verfügte und ihre beiden minderjährigen Kinder versorgen musste. Die ..." mehr zu: Keine Belastung |
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Beihilfe
Berücksichtigung einer privaten Krankenversicherung des Kindes beim Kindergeld. "... die private Kranken- und Pflegeversicherung des Kindes könnten nicht vom Einkommen abgezogen werden, so dass der Grenzbetrag überschritten werde. Das ..." mehr zu: Beihilfe |
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Bestandskräftig
Berücksichtigung des Sozialversicherungsbetrages beim Kindergeld trotz bestandskräftigem Kindergeldbescheid. "... dies in seinem Ablehnungsbescheid von September 2002 damit, dass das Einkommen der Tochter den Grenzbetrag von damals 7.188 Euro im ..." mehr zu: Bestandskräftig |
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Lebensbedarf
Berücksichtigung von Teilzeittätigkeit beim Kindergeld "... des Kindes für den gesamten Zeitraum zu berücksichtigen seien. Das Einkommen der Tochter fließe auch für den Zeitraum von Mai ..." mehr zu: Lebensbedarf |
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Arbeitszimmer
Kindergeld bei Bezahlung des Arbeitszimmers durch Vater "... der noch bei ihm zu Hause wohnte und ein eigenes Einkommen erwirtschaftete. Der Sohn hatte ein eigenes Arbeitszimmer. Der Vater ..." mehr zu: Arbeitszimmer |
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Rechtsform
Die Wahl der Rechtsform im Hinblick auf die Besteuerung. "... die AG. Die Körperschaftssteuer bemisst sich nach dem zu versteuernden Einkommen, das die juristische Person innerhalb eines Kalenderjahres bezogen hat. ..." mehr zu: Rechtsform |
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Rentner
Offensive der Finanzverwaltung gegen steuersündige Senioren. "... bedeutet dies: Einkommensteuer ist zu zahlen, wenn das zu versteuernde Einkommen des Rentners den sogenannten Grundfreibetrag (für 2006: 7.664 Euro, ..." mehr zu: Rentner |
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Steuervergleich II
Ertragsteuerlicher Vergleich von Kapitalgesellschaft und Personengesellschaft – ein Rechenbeispiel. "... andere, negative Einkünfte hat, die insgesamt zu einem zu versteuernden Einkommen von null führen. man durch die Pensionszusage der GmbH an ..." mehr zu: Steuervergleich II |
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In Kooperation mit
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