Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Rechtliches
Haftungsausschluss und Datenschutzhinweis
Alle auf www.advogarant.de bereitgestellten Informationen sind nicht als Rechts- oder Steuerberatung zu verstehen, sondern dienen reinen Informationszwecken.
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Arbeitsrecht
Internet für Betriebsrat
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg befasste sich am 18. Februar 2009 mit der Erforderlichkeit eines Internetzugangs für die Betriebsratstätigkeit.
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Arbeitsrecht
Klauseln zum Widerrufsvorbehalt
Viele Arbeitsverträge verlangen zum Beispiel, Weihnachtsgeld zurück zu zahlen, wenn der Arbeitnehmer zu Beginn des neuen Jahres kündigt.
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Arbeitsrecht
Personalgespräch
Termin mit dem Chef: das Personalgespräch
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Arbeitsrecht
Zeugnis
Was ist bei Form und Inhalt eines Zeugnisses zu beachten?
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Arbeitsrecht
Leitender Angestellter
Kündigungsschutz für leitende Angestellte und Geschäftsführer.
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Arbeitsrecht
Entgelt II
Die Einzelheiten der Vergütungspflicht des Arbeitgebers bereiten im Arbeitsverhältnis oft erhebliche Probleme.
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Arbeitsrecht
Entgelt V
Anrechnungsvorbehalte werden in Fällen vereinbart, in denen neben dem Tariflohn eine übertarifliche Zulage gezahlt wird.
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Bankrecht
Phishing
Vorsicht vor Phishing-Attacken beim Onlinebanking.
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Erbrecht
Bestattungskosten
Wer muss die Bestattungskosten zahlen?
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Familienrecht
Scheidungskosten
Wenn sich Eheleute trennen, ist dies meist ohnehin schon mit starken, persönlichen Belastungen verbunden.
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Immobilienrecht
Altschulden-WEG
Keine Haftung der Wohnungseigentümer für Altschulden.
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Immobilienrecht
Grundstück
Sind dem Verkäufer Altlasten bekannt, so genügt er seiner Aufklärungspflicht nicht, wenn er dem Käufer von einem bloßen Altlastenverdacht Mitteilung macht.
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Medizin und Soziales
Ausfallhonorar
Ausfallhonorar - Alles eine Frage der Organisation?
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Medizin und Soziales
Dokumentationspflicht
Die ärztliche Dokumentationspflicht erstreckt sich auf alles, was für die Diagnose und die weitere Behandlung des Patienten medizinisch erforderlich ist.
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Medizin und Soziales
Patientenrechte III
Sollte eine Schlichtungsstelle eingeschaltet werden?
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Mietrecht
Schönheitsreparaturen
In den gängigen Einheitsmietverträgen bei Wohnraummiete sind Klauseln enthalten, die dem Mieter die Schönheitsreparaturen aufbürden.
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Mietrecht
Mietvertrag - Allgemeines
Die nachfolgenden Hinweise richten sich zwar in erster Linie an Vermieter und Verwalter, sind aber auch für Mieter von Interesse.
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Strafrecht
Habeas Corpus II
Ohne richterliche Entscheidung ist eine nicht nur vorläufige Freiheitsentziehung verfassungswidrig.
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Verbraucherrecht
Reisemängel
Reisemängel und die richtige Geltendmachung.
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Verbraucherrecht
Gebrauchtwagen II
Normaler Verschleiß stellt bei einem Gebrauchtwagen grundsätzlich keinen Mangel dar.
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Verbraucherrecht
Sachmängel
Die Hauptpflicht des Verkäufers ist die Pflicht zur Übergabe und Übereignung einer mangelfreien Kaufsache.
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Verbraucherrecht
Versicherungswechsel
Besondere Aufklärungspflichten für Versicherungsmakler bei einem Versicherungswechsel.
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Verkehrsrecht
Steinschlag
Verliert ein Lkw Teile des Transportguts, so ist der Fahrer / Halter schadenersatzpflichtig für den Steinschlagschaden an einem nachfolgenden Fahrzeug.
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Verkehrsrecht
Motorradkolonne
Bei einem Auffahrunfall in einer Motorradkolonne kann eine Haftungsteilung von 50 Prozent angemessen sein.
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Wirtschaftsrecht
Ersatzteile
Ob und wie lange müssen Hersteller eines Produkts nach Einstellung der Produktion Ersatzteile bereithalten?
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Wirtschaftsrecht
Kapitaldienstfähigkeit
Krise, Kapitaldienstfähigkeit und Sanierung - die Finanz- und Wirtschaftskrise belastet den deutschen Mittelstand in nie dagewesener Weise.
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Wirtschaftsrecht
Scheinselbstständigkeit
Durch Sozialabgaben und sonstige Beiträge sind Arbeitnehmer ein „teures Vergnügen“ - Kooperationspartner sind günstiger.
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Wirtschaftsrecht
Schutzklauseln
Besteht eine Pflicht zur Karenzentschädigung bei der Verwendung von Kundenschutzklauseln?
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Wirtschaftsrecht
Schutzklauseln II
Höchstrichterliche Beurteilung von Kundenschutzklauseln im Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 10. April 2003.
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Wirtschaftsrecht
Werbemails II
Grenzen der Werbung per Email - bereits die einmalige, unverlangte Zusendung einer Email ist rechtswidrig.
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Wirtschaftsrecht
Managerhaftung II
Welche Möglichkeiten haben Geschäftsleiter sich vor Pflichtverstößen und Haftungen zu schützen?
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Wirtschaftsrecht
Risikomanagement
Ein Corporate Compliance-System dient nicht nur zur Verringerung von Haftungsrisiken, sondern fördert auch die Unternehmensfinanzierung.
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Wirtschaftsrecht
Fotos II
Sachfotos - Die Grenzen bestimmen etwaige Urheber- und Persönlichkeitsrechte der Sachinhaber.
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Steuerrecht
Darlehensverträge zwischen Angehörigen
Angehörige können ihre Rechtsverhältnisse grundsätzlich untereinander so gestalten, dass die Steuerbelastung möglichst gering ist.
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Steuerrecht
Strafen für Steuersünder
Wenn die Medien über spektakuläre Wirtschafts- oder Steuerstrafverfahren berichten, werden die Strafen der Steuersünder üblicherweise als „zu milde“ empfunden.
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Steuerrecht
Ferienwohnungen
Vermietung von Ferienwohnungen - Gewinnerzielungsabsicht oder Liebhaberei?
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Steuerrecht
Drei-Objekt-Grenze
Überschreitung der Drei-Objekt-Grenze beim gewerblichen Grundstückshandel durch Aufteilung im Kaufvertrag.
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Steuerrecht
Speisen
Abgrenzung von Lieferungen und Restaurationsleistungen bei der Abgabe von Speisen an Imbissständen
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Steuerrecht
Betriebsprüfung
Eine Betriebsprüfung ist ein Ereignis im Leben eines Unternehmers, mit dem er in der Regel ein bis dreimal während seiner aktiven Zeit konfrontiert wird.
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Steuerrecht
Geschäftsführer
Ein Gesellschaftergeschäftsführer kann auf Grund seiner Beteiligung einen beherrschenden Einfluss auf die Geschäftsführung einer GmbH haben.
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Arbeitsrecht
Arbeitgeberrache
Die Rache des Arbeitgebers.
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Arbeitsrecht
Bereitschaftsdienst II
Bahnbrechende Entscheidung zum Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitschutzes des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
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Arbeitsrecht
Beurteilungsgewicht
Zeugnisausstellung nur durch ranghöheren Angestellten
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Arbeitsrecht
Arbeitsverträge richtig gestalten
Nachlässigkeiten und Fehler werden gnadenlos bestraft. Worauf Sie achten sollten:
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Arbeitsrecht
Betriebsratsseminare
Seminare für Betriebsräte – Gehen Sie stets zu Lasten des Arbeitgebers?
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Arbeitsrecht
Zeugnis
Das Arbeitszeugnis - Stolperstein oder Wegbereiter für das weitere Berufsleben.
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Arbeitsrecht
Zeugnis II
Aufbau und Formalien bei der Erteilung eines Arbeitszeugnisses.
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Arbeitsrecht
Zeugnis III
Wie und wann muss ein Arbeitnehmer den Anspruch auf ein Zeugnis geltend machen und was ist bei einem Zwischenzeugnis zu beachten?
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Arbeitsrecht
Betriebsübergang
Übertragung eines outgesourceten Lagerbetriebs.
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Arbeitsrecht
Kopfnoten
Zeugnisse in NRW enthalten seit dem 1. August 2007 neben den Leistungsnoten zwingend Aussagen zum Arbeits- und Sozialverhalten.
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Arbeitsrecht
Kündigungsgründe
Die Kündigungsgründe nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG).
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Arbeitsrecht
Surfen im Netz
Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz - vorherige Abmahnung in Extremfällen entbehrlich.
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Arbeitsrecht
Tarifvertrag
Für eine Vielzahl von Branchen bestehen in der Bundesrepublik Deutschland Tarifverträge zwischen den Arbeitgeberverbänden und den Gewerkschaften.
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Arbeitsrecht
Altersdifferenzierung
Altersdifferenzierung in Sozialplänen
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Arbeitsrecht
Bahnbeamte
Versetzung dienstunfähiger Bahnbeamter in den Ruhestand
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Arbeitsrecht
Urlaub
Urlaub und Urlaubsabgeltung bei langer Krankheit - Europäischer Gerichtshof (EuGH) erzwingt Änderung.
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Baurecht
Außengastronomie
Freisitzfläche für eine Gaststätte im Innenhof eines Wohnblockes in einem Mischgebiet
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Baurecht
Verjährung
Verjährung bei der arbeitsteiligen Herstellung eines Bauwerkes
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Familienrecht
Anfechtung der Vaterschaft
Im Wege der Anfechtungsklage kann die durch Ehe mit der Mutter oder durch Anerkennung erfolgte Zuordnung eines Kindes zu einem bestimmten Mann beseitigt werden.
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Familienrecht
Immobilienaufteilung
Vermögensauseinandersetzung über das in Miteigentum stehende Familienwohnheim.
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Familienrecht
Kindesunterhalt
Wann und von wem erhalten Kinder Unterhalt?
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Familienrecht
Unterhaltsreform
Das reformierte Unterhaltsrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft - Vieles soll dadurch einfacher und besser werden.
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Familienrecht
Sorgerecht und Umgangsrecht
Die elterliche Sorge knüpft nicht an die Scheidung, sondern an die, der Scheidung grundsätzlich vorausgehende, Trennung an.
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Familienrecht
Betreuungsunterhalt
Bundesgerichtshof (BGH) kippt Altersphasenmodell endgültig.
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Gesellschaftsrecht
Praktikanteneinsatz
Das kennt jeder Unternehmer: Einige Male im Jahr gibt es Auftragsspitzen, die man kaum alleine bewältigen kann.
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Gesellschaftsrecht
BilMoG II
BilMoG: Neue Regeln für das Bilanzrecht. - Teil II
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Gesellschaftsrecht
Gerichtsstand
Wettbewerbsrecht im Internet - In letzter Zeit häufen sich Internetinhalte aus und in das Ausland mit teilweise wettbewerbswidrigem Inhalt.
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Gesellschaftsrecht
Suchmaschinenoptimierung
Wer sich und seine Leistungen im Internet nachhaltig präsentieren will, ist darauf angewiesen, dass seine Websites leicht von den Nutzern aufgefunden werden.
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Gesellschaftsrecht
AdWord-Werbung
Zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google
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Gesellschaftsrecht
Kartellgeschädigte
Schadensersatz für mittelbar Kartellgeschädigte
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Immobilienrecht
Eigentumswohnung
Der Inhaber einer Eigentumswohnung sollte ein kompromissbereites Wesen sein.
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Immobilienrecht
Baumaterialien
Bei gekauften Baumaterialien besteht bei einem Mangel grundsätzlich kein Anspruch gegen den Verkäufer auf Erstattung der Ausbaukosten.
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Medizin und Soziales
Gesundheitsfonds
Der Gesundheitsfonds ist in aller Munde, am 1. Januar 2009 wird er in Deutschland eingeführt.
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Mietrecht
Untermieterlaubnis
Auskünfte über Untermieter bei einem gewerblichen Mietobjekt.
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Mietrecht
Sanierungsmaßnahmen
Kündigung von Mietverhältnissen wegen Sanierungsmaßnahmen
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Mietrecht
Erleichterte Kündigung
Erleichterte Kündigung des Vermieters in einem Gebäude mit nicht mehr als zwei Wohnungen.
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Sozialrecht
Mitwirkung
Sozialrechtliche Mitwirkung - Pflicht, Chance und Grenze; im Sozialrecht gilt der Amtsermittlungsgrundsatz (§ 20 Sozialgesetzbuch (SGB) X).
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Steuerrecht
Abfindung
Eine Abfindung nach einer Kündigung durch den Arbeitgeber ist in der Regel steuerfrei.
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Steuerrecht
Vorsicht Außenprüfung
Großbetrieben jagen Außenprüfungen - so werden Betriebsprüfungen heute genannt - keine Angst mehr ein. Große Firmen werden ständig kontrolliert.
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Steuerrecht
Spekulationsbesteuerung
Verfassungswidrigkeit der Besteuerung von Wertpapierspekulationsgeschäften bis 2003?
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Steuerrecht
Computer absetzen
Steuerliche Absetzbarkeit von Computern.
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Steuerrecht
WM 2006
Kurz vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft schießt die Finanzverwaltung das erste Eigentor.
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Steuerrecht
Softwarekosten
Steuerliche und handelsrechtliche Beurteilung von Software, die dem Unternehmen dauerhaft zur Verfügung stehen soll und daher Anlagevermögen darstellt.
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Steuerrecht
Steuermoral
Der Fall Liechtenstein – Angriff der Fiskalisten auf den Rechtsstaat.
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Steuerrecht
Stromerzeuger
Privater Stromerzeuger als Unternehmer
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Steuerrecht
Auskunftsgebühren
Gebührenpflicht für verbindliche Auskünfte
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Verbraucherrecht
Gebrauchtwagen
Feuchtigkeit im Fahrzeuginnenraum berechtigt zum Rücktritt
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Verbraucherrecht
Preisvergleich
Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen
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Verkehrsrecht
Menschenleer
Absehen von Fahrverbot bei Rotlichtverstoß auf menschenleerer Straße.
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Zivilrecht
Betreuungsunterhalt
Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts
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Zivilrecht
Unterlassungsvertrag
Zur Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages
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