Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Bankrecht
Fundus-Fonds
Fundus-Fonds – Möglichkeiten für geschädigte Anleger
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Immobilienrecht
Nachbarn
Nachbarn streiten wegen Rauch, Ruß und Glockengeläut - es gibt fast nichts worüber Nachbarn nicht streiten.
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Medizin und Soziales
DocMorris III
Die Entscheidung des Europäischen Gerichthofs schafft Klarheit.
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Verbraucherrecht
Pauschalreisen
Justiz verschärft Haftung der Reiseveranstalter bei Pauschalreisen.
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Verbraucherrecht
Streaming
Ist der Konsum von Streaming-Diensten strafbar?
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Verkehrsrecht
Waschanlage
Der Fahrzeugschaden in der Waschanlage.
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Wirtschaftsrecht
CE-Kennzeichnung
Gesetzliche Pflicht zur CE-Kennzeichnung gemäß EG-Richtlinien
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Wirtschaftsrecht
Haftung im Internet
Die so genannte Störerhaftung - Haftung im Internet für die Handlungen Dritter.
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Wirtschaftsrecht
Portalbetreiber
Keine Erstverantwortlichkeit der Portalbetreiber bei fremder Markenverletzung.
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Wirtschaftsrecht
Virus
Haftung des Webseitenbetreibers für die Infektion mit einem Virus?
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Wirtschaftsrecht
Anbieterangaben
Erreichbarkeit der Anbieterangaben auf Homepages über die Links „Kontakt“ und „Impressum“ genügt den Vorschriften über die Anbieterkennzeichnung im Internet.
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Steuerrecht
Photovoltaikanlage
Vorsteuerabzug für Photovoltaikanlage bei Neueindeckung des Daches einer Scheune
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Steuerrecht
Geldspielautomaten
Keine Steuerbefreiung für Umsätze eines gewerblichen Betreibers von Geldspielautomaten.
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Arbeitsrecht
Vertraulich
Kündigung wegen Beleidigung des Chefs im Freundeskreis
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Arbeitsrecht
Nichtraucher
Anspruch auf rauchfreien Arbeitsplatz
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Baurecht
Strafzulässigkeit
Eine Verzugshaftung unter VOB-Geltung ist immer verschuldensabhängig.
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Baurecht
Außengastronomie
Freisitzfläche für eine Gaststätte im Innenhof eines Wohnblockes in einem Mischgebiet
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Baurecht
Hinweispflicht
Hinweispflicht des Bauherrn wegen dem möglichen Eintritt eines großen Schadens.
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Baurecht
Funkstation
Gesundheitsgefährdung durch Mobilfunkstationen
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Baurecht
Geruchsbelästigung
Unzumutbarkeit des Geruches aus einem Kleintierkrematorium
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Baurecht
Schadenersatz
Schadensersatzumfang bei einer vor Kündigung erbrachten Teilleistung
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Baurecht
Swingerclub
Umwandlung eines Bistros in einen Swingerclub
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Baurecht
Windkraftanlage
Anforderungen an immissionsschutzrechtliche Genehmigung bei Windkraftanlage
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Gesellschaftsrecht
Erwachsenenunterhaltung
Deutschland steht nach Statistiken an zweiter Stelle ( hinter den USA) was den Konsum von Erotik (so genannte weiche Pornographie) im Internet anbetrifft.
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Gesellschaftsrecht
Imagewerbung
Hinweis auf Aktionsgemeinschaft Artenschutz und Wettbewerbswidrigkeit.
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Gesellschaftsrecht
Kontrollpflicht
Werkunternehmer muss die Arbeit seines Subunternehmers kontrollieren
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Gesellschaftsrecht
Tiefstpreis-Garantie
Unlautere Preisunterbietung
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Gesellschaftsrecht
Unverbindl. Preisempfehlung
Irreführung durch Preisangabe des Herstellers in Werbung
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Gesellschaftsrecht
Testergebnisse
Hinweis auf Testhinweise Dritter in Werbung ohne genaue Angabe der Fundstelle
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Gesellschaftsrecht
Anreizregulierungsverordnung
Erste Entscheidungen zur Anreizregulierungsverordnung
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Mietrecht
Kündigungsrecht
Ein fehlender geschäftlicher Erfolg führt nicht zum Kündigungsrecht.
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Mietrecht
Pfändungsumfang
Umfang eines Vermieterpfandrechtes bei einem Pizza-Lieferdienst
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Mietrecht
Einkaufszentrum
Vertragsverstoß durch Schließung von Eingang in einem Einkaufszentrum
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Steuerrecht
Kein Heilzweck
Keine ermäßigte Umsatzsteuer für Sauna im Fitnessstudio
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Steuerrecht
Nachträglich
Reisekosten-Pauschalen beim Vorsteuerabzug
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Steuerrecht
Geschäftsbeziehung
Absetzbarkeit von Aufwendungen für die Verköstigung von freien Mitarbeiter
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Steuerrecht
Mittagessen
Umsatzsteuersatz für Mittagessen in der Schule
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Steuerrecht
Sachzuwendung
Überlassen von hochwertiger Kleidung als Arbeitslohn
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Steuerrecht
Dauercamper
Umsatzsteuerbefreiung für die Überlassung von Strom an Dauercamper
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Steuerrecht
Krematorien
Wettbewerb unter kommunalen und privaten Krematorien
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Steuerrecht
EuGH zur Unternehmensgleichstellung
Der Europäische Gerichtshof fordert Gleichstellung von Unternehmern und der Bundesrepublik Deutschland bei der Nichterhebung von Umsatzsteuer.
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Steuerrecht
Stromerzeuger
Privater Stromerzeuger als Unternehmer
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Steuerrecht
Scheinrendite
Scheinrenditen aus Schneeballsystem sind zu versteuern
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Verbraucherrecht
Internetforen
Äußerungen in Internetforen - Ende der Foren oder quo vadis?
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Verbraucherrecht
Internetforen
Risiken für Betreiber von Internetforen: Haftung für von Dritten im Forum eingestellte Beiträge und Inhalte.
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Verbraucherrecht
WLAN
Haftungsausschluss eines WLAN-Betreibers nach dem Telemediengesetz (TMG).
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Zivilrecht
Fehlbehauptung
Eine bloße Korrektur einer falschen Behauptung ist nicht ausreichend.
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Zivilrecht
Parkplatzbeleuchtung
Der Betreiber eines Parkplatzes muss für ausreichende Beleuchtung sorgen.
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Zivilrecht
Parkplatzüberwachung
Ein Hinweis auf Parkplatzüberwachung kann zu einem Schadenersatzanspruch führen.
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Zivilrecht
Trampelpfad
Der Sturz auf einem abfälligen Trampelpfad
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Zivilrecht
Fitness-Vertrag
Mindestlaufzeit bei Fitness-Vertrag
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Zivilrecht
Schmähkritik
Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von Internetforum wegen Forenbeitrag.
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Zivilrecht
Kreditkartendaten
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Abfrage von Kreditkartendaten
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Zivilrecht
Virtuelles Hausrecht
"Virtuelles Hausrecht?" - Flugunternehmen muss "screen-scraping" dulden
weitere Informationen zu: Virtuelles Hausrecht