Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB (Beraternetzwerk)
AdvoGarant - Beraternetzwerk mit Suchservice
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Arbeitsrecht
BAT
Das System des BAT: Altersdiskriminierung durch höhere Vergütung bei höherem Lebensalter.
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Arbeitsrecht
Altersteilzeit
Mehr Geld in der Altersteilzeit.
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Bankrecht
Einlagensicherungsfonds
Bankkunden haben grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Schadensersatz aus dem Einlagensicherungsfonds privater Banken.
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Bankrecht
Leipzig West AG
Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG - Wirtschaftsprüfer hätte für 2004 kein Testat erteilen dürfen.
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Erbrecht
Berliner Testament
Der Klassiker des deutschen Testaments ist das so genannte Berliner Testament.
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Immobilienrecht
Altschulden-WEG
Keine Haftung der Wohnungseigentümer für Altschulden.
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Immobilienrecht
Denkmalschutz
Eine Reihenhausanlage in Berlin steht mit weiteren Häusern der Siedlung unter Denkmalschutz der sich auf die Spitzdächer bezieht.
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Immobilienrecht
Schädlingsbefall
Keine Gewährleistung ohne den Nachweis, dass zum Vertragsschluss positive Kenntnis vom Schädlingsbefall beim Verkäufer vorlag.
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Immobilienrecht
Zwangsversteigerung
Bieten bei einer Zwangsversteigerung: Welche Sicherheiten müssen erbracht werden?
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Mietrecht
Mietminderungsliste
Es gibt keine festen Regeln, wie hoch die Minderung angesetzt werden darf.
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Mietrecht
Versorgungssperre
Ob und unter welchen Voraussetzungen darf der Vermieter nach Beendigung des Mietverhältnisses Versorgungsleistungen einstellen?
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Verbraucherrecht
Telefonwerbung
Die Kundengewinnung mittels Telefonwerbung wurde stark eingeschränkt.
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Wirtschaftsrecht
Webdesign
Urheberschutz für Webdesign - die kreative Ohnmacht.
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Arbeitsrecht
Hartz IV
Das Sozialgericht Berlin hat drei erste Entscheidungen zu Hartz IV erlassen.
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Arbeitsrecht
Keine Tarifbindung
Mitgliedschaft in einer tarifgebundenen ARGE führt noch nicht zur Tarifbindung des einzelnen Unternehmens
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Arbeitsrecht
Sachzuwendungen II
Arbeitslohn oder nicht - das ist hier die Frage.
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Arbeitsrecht
Sachzuwendungen III
Arbeitslohn oder nicht - in diesem Artikel stehen Incentive-Reisen und der Firmenwagen im Blickpunkt.
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Arbeitsrecht
Vertragsbefristung
Befristung setzt keinen Zugang der Vertragsurkunde voraus
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Arbeitsrecht
Deutschkenntnisse
Diskriminierung wegen Nichteinstellung aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse.
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Arbeitsrecht
Ein-Euro-Jobber
Der arbeitsrechtliche Status des „Ein-Euro-Jobbers“.
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Arbeitsrecht
Anfechtung Eigenkündigung
Anfechtung einer Eigenkündigung wegen arglistiger Täuschung
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Arbeitsrecht
Nichtraucher
Anspruch auf rauchfreien Arbeitsplatz
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Bankrecht
Falsche Überweisung
Bei der Ausführung eines fehlerhaften Überweisungsauftrages haftet nicht immer der Empfänger.
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Bankrecht
Aufklärungspflicht
Aufklärungspflicht eines Anlagevermittlers bei einem geschlossenen Immobilenfonds
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Baurecht
Auftragsvergabe
Eine Mischkalkulation muss ausreichend erklärt werden.
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Baurecht
Falscher Standort
Gaststätte darf in einem Mischgebiet nicht einfach als Diskothek genutzt werden.
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Baurecht
Wintergartenersatz
Mangel und Abnahme bei Montage einer Markise als Wintergartenersatz
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Erbrecht
Berliner Testament
Diese Form des Testieren ist zwischen Eheleuten sehr beliebt, da es einfach aufgesetzt werden kann. Aber Vorsicht: Dieses Testament ist besonders schwierig.
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Erbrecht
Vorsorgevollmacht
Das Zentrale Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer in Berlin ist nun auch für Privatpersonen zugänglich.
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Gesellschaftsrecht
Altschuldenhaftung
Neue Gesellschafter einer GbR haften auch für (bekannte) alte Gesellschaftsschulden.
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Gesellschaftsrecht
Informationspflicht
Neue Rechtsprechung zu den Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen.
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Gesellschaftsrecht
Unlauterer Wettbewerb
Von der Reform des Rechts gegen den so genannten Unlauteren Wettbewerb sollen Verbraucher und Unternehmer profitieren.
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Gesellschaftsrecht
Vorsorgevollmacht
Vorsorgevollmacht eines Unternehmers - Für den Fall der Fälle sollte man rechtzeitig eine Vorsorgevollmacht vor einem Notar errichten.
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Gesellschaftsrecht
Metrobus
Metro-Konzern unterliegt im Streit um "METROBUS"
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Mietrecht
Forderungszeitpunkt
"Abnahme" ist nicht gleich "Fertigstellung".
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Mietrecht
Kündigung unwirksam
Kündigung einer suizidgefährdeten Mieterin kann unwirksam sein
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Mietrecht
Kündigungsrecht
Ein fehlender geschäftlicher Erfolg führt nicht zum Kündigungsrecht.
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Mietrecht
Mietverstöße
Auch eine Vielzahl von geringen Mietverstößen rechtfertigen keine Kündigung.
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Mietrecht
Schutzstandard
Lärm durch ein neues Obergeschoss kann eine Mietminderung rechtfertigen.
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Mietrecht
Gartennutzung
Widerruf von Gartennutzung in Mietshaus
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Mietrecht
Heizungsausfall
Wenn die Heizung ausfällt, muss der Mieter seinen Vermieter sofort darüber informieren.
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Mietrecht
Keine Schönheitsreparaturen
Schönheitsreparaturklauseln “nach Bedarf” sind bei unrenovierten Wohnungen unzulässig
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Mietrecht
Konkurrenzschutz I
Konkurrenzschutz im Gewerbemietvertrag nur unter engen Voraussetzungen
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Mietrecht
Einzelne Betriebskosten
Welche Betriebskosten im einzelnen auf die Mieter ungelegt werden dürfen, ergibt sich aus Anlage 3 zu § 27 II. Berechnungsverordnung (BV).
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Mietrecht
Vermieterpfandrecht
Keine Räumung nach vollumfänglicher Ausübung des Vermieterpfandrechtes
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Mietrecht
Keine Zusatzantenne
Keine Parabolantenne bei ausreichendem Zugang zu türkischsprachigen Programmen
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Mietrecht
Erhöhungsgrund
Begründung bei Mieterhöhungsbegehren mit einer Betriebskostenpauschale
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Mietrecht
Nachfrist
Nachfristsetzung bei nicht durchgeführten Schönheitsreparaturen
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Mietrecht
Zufahrt
Mietminderung wegen Behinderung der Zufahrt zu Gewerberäumen
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Mietrecht
Ausführungsart
Verpflichtung zu der Vornahme von Schönheitsreparaturen „nach bisheriger Ausführungsart“
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Mietrecht
Doppelvermietung
Einstweiliger Rechtsschutz des Mieters bei Doppelvermietung
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Mietrecht
Eigenbedarf
Kündigung der Wohnung wegen Eigenbedarf eines GbR-Gesellschafters
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Mietrecht
Fehlangabe
Mieterhöhung bei größerer Wohnfläche als im Mietvertrag angegeben.
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Mietrecht
GmbH-Mieter
Wahrung der Schriftform eines Mietvertrages bei einer GmbH
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Mietrecht
Mieterhöhungsverlangen
Begründung von Mieterhöhungsverlangen bei einem qualifizierten Mietspiegel
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Mietrecht
Übernahme
Fristlose Kündigung wegen Nichtleistung der Kaution bei Mietmängeln
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Mietrecht
Vertragsstrafe
Vertragsstrafe aus einem KfZ-Mietvertrag
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Mietrecht
Modernisierungsmaßnahmen
Duldung von Modernisierungsmaßnahmen
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Sozialrecht
Laufband
Kostenübernahme für Laufband durch die Krankenkasse
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Sozialrecht
Säumniszuschläge
Säumniszuschläge als Schadensersatz von ehemaligen Geschäftsführern
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Sozialrecht
Sozialhilfeleistungen
Keine geringeren Sozialhilfeleistungen bei Zusammenleben einer über 65jährigen Mutter mit ihrem 36jährigen Sohn
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Sozialrecht
Hygienebedarf
Sozialhilfeträger war für Hygienebedarf zuständig
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Sozialrecht
Krankenkassen
Klagen von Krankenkassen gegen das Bundeskartellamt
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Sozialrecht
Sonderkündigungsrecht
Zusatzbeiträge der DAK unwirksam
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Steuerrecht
Geringerer Freibetrag
Nichtverheiratete erhalten weniger Kinderbetreuungskosten anerkannt.
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Steuerrecht
Renovierungsumfang
Umfangreiche Renovierung und Eigenheimzulage
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Steuerrecht
Tronc
Einnahmen eines Croupiers als steuerfreies Trinkgeld
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Steuerrecht
Berliner Testament
Verschenkte Steuer beim Berliner Testament kann noch gerettet werden. So können Sie die Steuernachteile ausbügeln.
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Steuerrecht
Haushaltsführung
Doppelte Haushaltsführung bei Beschäftigung sowohl am Wohnort, als auch am Beschäftigungsort.
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Steuerrecht
Strafverteidigung
Kosten der Strafverteidigung
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Steuerrecht
Umsatzbesteuerung
Umsatzbesteuerung von Kleinunternehmern
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Steuerrecht
Spielbanktronc
Spielbanktronc ist nicht steuerfrei
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Strafrecht
Straßenreinigung
Betrugsverfahren wegen der Abrechnung überhöhter Straßenreinigungsentgelte
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Strafrecht
Tunnelgangster
Jugendstrafe gegen „letzten Tunnelgangster“
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Verkehrsrecht
Spurtreue
Sorgfaltspflichten beim mehrspurigen Rechtsabbiegen
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Zivilrecht
Fehlbehauptung
Eine bloße Korrektur einer falschen Behauptung ist nicht ausreichend.
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Zivilrecht
Praxisgebühr für Beamte
Praxisgebühr bei Beamten in der gesetzlichen Krankenversicherung
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