Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zusatz AGB
Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen ("Zusatz-AGB") der AdvoGarantService GmbH, Mittelstr. 7, 50672 Köln
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Immobilienrecht
Nachbarn
Nachbarn streiten wegen Rauch, Ruß und Glockengeläut - es gibt fast nichts worüber Nachbarn nicht streiten.
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Immobilienrecht
Videoüberwachung
Darf Eigentum durch Videoüberwachung geschützt werden?
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Immobilienrecht
Winterdienst
Räum- und Streupflicht von Gehwegen bei Schnee und Glatteis.
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Mietrecht
Modernisierung
Häufig wollen Vermieter während eines Mietverhältnisses bauliche Änderungen oder eine Modernisierung der Mieträume vornehmen.
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Verbraucherrecht
Pauschalreisen
Justiz verschärft Haftung der Reiseveranstalter bei Pauschalreisen.
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Verbraucherrecht
Prozesskosten
Die Frage, wie hoch die Prozesskosten sind, ist - neben der zu den Erfolgsaussichten - die am häufigsten gestellte Frage, wenn ein Rechtsstreit droht.
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Verbraucherrecht
Plagiate
Darf ich gefälschte Markenprodukte im Ausland kaufen, nach Deutschland einführen und die Plagiate hier verkaufen?
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Verkehrsrecht
Unklare Beschilderung
Kein Verstoß gegen Gesetze bei unklarer Beschilderung.
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Verkehrsrecht
Fahrverbot
Bei Verkehrsverstößen muss der Verkehrsteilnehmer mit einem Fahrverbot oder der Entziehung seiner Fahrerlaubnis rechnen.
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Wirtschaftsrecht
Informationspflicht
Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen gegenüber Verbrauchern: Ein Fernabsatzvertrag ist keine gesonderte Vertragsart.
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Wirtschaftsrecht
Dekoratives Element
Keine Markenverletzung der Zeichen „CCCP“ und / oder „DDR“ durch deren Nutzung als dekoratives Element.
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Wirtschaftsrecht
Eintragung einer Marke
Insbesondere die Eintragung einer Marke beim deutschen Patent- und Markenamt ist die Eintrittskarte für wirtschaftlich erfolgreiche Tätigkeiten.
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Wirtschaftsrecht
Marke
Sie sind vielleicht ‘ne Marke!? - Unternehmen und ihr Auftritt im World Wide Web.
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Wirtschaftsrecht
Markenrecherche
Am Anfang einer selbst durchgeführten Markenrecherche kann die Eingabe des Begriffs in eine gängige Suchmaschine im Internet stehen.
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Wirtschaftsrecht
Markenrecht II
Erforderlich für den Markenschutz ist in jedem Fall, daß die Bezeichnung hinreichend unterscheidungskräftig ist.
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Wirtschaftsrecht
Markenverletzung
Besonders plastisch lässt sich das Thema Markenverletzung im Internet anhand des Beispiels der so genannten Google-AdWords-Kampagnen illustrieren.
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Wirtschaftsrecht
Abmahnung
Die Abmahnung - wie bei fast allen Dingen, gibt es auch hier zumindest zwei Seiten wie man die Situation betrachten kann.
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Arbeitsrecht
Dienstwagen
Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf einen Dienstwagen während des Kündigungsschutzprozesses.
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Arbeitsrecht
Privatfahrt
Kündigung wegen Privatfahrt mit dem Firmenwagen
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Arbeitsrecht
Internetzugang II
In rechtlicher Hinsicht ist es eine entscheidende Weichenstellung, ob der Arbeitgeber den privaten Internetzugang gestattet oder verbietet.
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Baurecht
Verzugsfolgen
Bei Verzug einer Baufirma können sich auch Mietausfallansprüche wegen eines anderen Objektes ergeben.
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Erbrecht
Erbschein
Der Erbschein ist ein amtliches Zeugnis, welches vom Nachlassgericht auf Antrag ausgestellt wird und dem Nachweis der Erbfolge dient.
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Gesellschaftsrecht
Mängelkündigung
Ständiger Papierstau bei einem gemieteten Kopierer berechtigt zur Kündigung
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Gesellschaftsrecht
Produkthaftung
Kernelemente des Produkthaftungsrechts.
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Gesellschaftsrecht
Suchmaschinenoptimierung
Wer sich und seine Leistungen im Internet nachhaltig präsentieren will, ist darauf angewiesen, dass seine Websites leicht von den Nutzern aufgefunden werden.
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Gesellschaftsrecht
AdWord-Werbung
Zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google
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Gesellschaftsrecht
Markenverletzung
Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR"
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Immobilienrecht
Stellplätze
Wohnungseigentum und Tiefgaragenplätze.
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Mietrecht
Innentemperatur
Kündigung von Gewerberaum wegen tropischer Hitze
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Mietrecht
Formulierungskünste
Keine Vollstreckung gegen im Titel nicht genannten Ehemann bei einer Räumungsklage.
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Sozialrecht
Schwenkbarer Sitz
Der schwenkbare Pkw-Sitz – ein Hilfsmittel? Mit dieser Frage hat sich das Bundessozialgericht (BSG) am 19. April 2007 wiedermal befasst.
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Sozialrecht
Spezialrollstuhl
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verweigerung eines Spezialrollstuhls als des einzigen Fortbewegungsmittels im Haushalt.
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Steuerrecht
Bus und Bahn
Arbeitnehmer kann auch bei tageweiser Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln die Fahrtkosten in voller Höhe geltend machen
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Steuerrecht
EÜR-Formular
Die Einnahmen-Überschuss-Rechnung (EÜR) nach amtlichen Vordruck.
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Steuerrecht
Poolbau
Aufwendungen für den Bau eines Schwimmbades für ein behindertes Kind
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Steuerrecht
Umweg II
Absetzbarkeit von Umwegstrecke zur Arbeitsstelle
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Steuerrecht
Straßenverbindung
Offensichtlich verkehrsgünstigere Straßenverbindung
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Verbraucherrecht
Kerzen und Feuerwerk
Zwischen Weihnachten und Neujahr brennt es besonders oft.
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Verbraucherrecht
Widerrufsrecht
Änderung der Mustertexte zur Belehrung über die Widerrufsmöglichkeiten beim Kauf über das Internet.
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Verkehrsrecht
Sicherheitsverstoß
Kurzzeitiges Ablegen des Sicherheitsgurtes bei vorübergehendem Anhalten
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Verkehrsrecht
Adressbuch
Bußgeld für einen Fahrer wegen unerlaubter Handybenutzung
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Verkehrsrecht
Handyverbot
Handyverbot am Steuer gilt auch bei Nutzung als „Navi“
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Zivilrecht
Urheberrecht und Internet
Die Bundesregierung hat am 22. März 2006 eine Novelle zum Urheberrecht verabschiedet.
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Zivilrecht
Nutzungswert
Nutzungswertersatz beim Rücktritt vom Autokaufvertrag
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