Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
Risiken für Arbeitgeber
Die betriebliche Altersvorsorge (BAV) - so begrenzen Sie ihre Risiken als Arbeitgeber.
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Arbeitsrecht
Zeugnisberichtigung
Die Nichterwähnung branchenüblicher Formulierungen stellt ein beredtes Schweigen dar, der Arbeitnehmer hat dann einen Anspruch auf Zeugnisberichtigung.
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Bankrecht
Schrottimmobilien
Gaunereien mit Schrottimmobilien - Banken sind mitschuldig.
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Medizin und Soziales
Behandlungsfehler
Hat ein Arzt in erheblichem Ausmaß Diagnose- und Kontrollbefunde nicht erhoben, handelt es sich um einen groben Behandlungsfehler.
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Medizin und Soziales
Honorarregress
Ein Honorarregress ist eine der größten Gefahren für den Arzt, gleichgültig ob er allein oder gemeinschaftlich an der vertragsärztlichen Versorgung teilnimmt.
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Medizin und Soziales
Patientenaufklärung IV
Aufklärungsgespräch und Dokumentation der Patientenaufklärung.
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Mietrecht
Sachverständige im Mietprozess
Die Pflichten des öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen im Mietprozess.
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Strafrecht
Verjährungsfrist
Längere Verjährungsfrist schadet Missbrauchsopfern.
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Verbraucherrecht
Prospekthaftung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut ein Urteil zur Prospekthaftung gefällt (Aktenzeichen: II ZR 213 /08).
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Verbraucherrecht
Spielsucht
Schadensersatz einer Spielstätte gegenüber Spielsüchtigen.
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Verbraucherrecht
Streaming
Ist der Konsum von Streaming-Diensten strafbar?
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Verbraucherrecht
Tauschbörse
Die Nutzung einer Tauschbörse ist kein Kavaliersdelikt.
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Verkehrsrecht
Bußgeldbescheid
Wie man sich gegen einen Bußgeldbescheid wehrt.
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Verkehrsrecht
Cannabis
Verkehrskontrolle durch die Polizei – Freiwillige Angaben zum Cannabiskonsum
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Wirtschaftsrecht
UN-Kaufrecht - CISG
Die Internationalität des heutigen Geschäftsverkehrs hat zur Folge, dass das BGB häufig nicht mehr die maßgeblichen Normen vermittelt.
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Wirtschaftsrecht
Regelungsinhalte II
Regelungsinhalte bei Betonung der unterschiedlichen Interessen - Teil II.
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Steuerrecht
Erbschaftssteuer
Die wichtigsten Fallstricke des neuen Erbschaftssteuerrechts.
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Arbeitsrecht
Bereitschaftsdienst II
Bahnbrechende Entscheidung zum Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitschutzes des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
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Bankrecht
Beratungsaussage
Anlageberatung bei nicht börsennotierten Aktien
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Bankrecht
Beratungsaussagen
Aufklärung des Kunden bei dem Erwerb von Wertpapieren
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Baurecht
Nutzungsänderung
Unbestimmtheit bei Baugenehmigung
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Baurecht
Statikerhaftung
Haftung des Statikers wegen nicht vorgeschlagener Bodenuntersuchung
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Erbrecht
Behinderter Erbe
Machen die Eltern kein Testament / Erbvertrag, tritt die gesetzliche Erbfolge ein, nach der das behinderte Kind als Abkömmling erbt.
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Erbrecht
Erbunwürdig
Die Vorlage eines unechten Testaments hat Erbunwürdigkeit zur Folge.
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Familienrecht
Unterhaltslüge
Ersatzfähigkeit von Detektivkosten bei Verwirkung von Unterhaltsanspruch
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Familienrecht
Kindergeld und Unterhalt
Die Anrechnung von Kindergeld und Elterngeld auf den geschuldeten Unterhalt wirft immer wieder Fragen auf.
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Gesellschaftsrecht
Falsche Werbeaussage
Unzulässige Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendzeitschrift
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Gesellschaftsrecht
Partneraussage
Irreführende Werbung eines Autohauses
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Gesellschaftsrecht
Vergleichende Werbung I
Zunächst sei der Begriff vergleichende Werbung und die aktuelle Rechtslage kurz erläutert.
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Gesellschaftsrecht
Vergleichende Werbung II
Vergleichende Werbung in der Praxis – Vorteile und Risiken
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Gesellschaftsrecht
Rabattverkauf
Rabattverkauf bei Kameras und Irreführung
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Immobilienrecht
Selbstmord
Arglistiges Verschweigen eines Selbstmordes im Kaufobjekt durch Makler
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Mietrecht
Grundsätzliches
Unter Betriebskosten werden diejenigen Kosten verstanden, die dem Eigentümer (Erbbauberechtigten) durch das Eigentum am Grundstück (Erbbau) oder ...
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Mietrecht
Wohnraumschäden I
Feuchtigkeitsschäden und Wohnraumschadstoffe - wer haftet wie? Und wofür?
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Mietrecht
Typengutachten
Mieterhöhung durch "Typengutachten" über vergleichbare Wohnungen
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Praxistipp
Befangen
Befangener Richter aufgrund einer saloppen Bemerkung.
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Steuerrecht
Achtung Steuerfahndung!
Ungebetener Besuch: Die Steuerfahndung ist da und durchsucht das ganze Haus. Sie hat einen richterlichen Durchsuchungs-, ...
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Steuerrecht
Steuervergleich II
Ertragsteuerlicher Vergleich von Kapitalgesellschaft und Personengesellschaft – ein Rechenbeispiel.
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Steuerrecht
Gewinnerhöhung
Gewinnerhöhung bei einer Betriebsprüfung ausgleichen.
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Strafrecht
Ermittlungsverfahren
Für Ermittlungsverfahren gibt es eine grundlegende Regel: Keine Aussage ohne vorherige Akteneinsicht.
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Strafrecht
Undercover
Einsatz eines verdeckten Ermittlers zur Überführung von Straftätern.
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Verbraucherrecht
Ratenkredit
Missstände im Bereich des Ratenkredites – Koppelung von Kreditverträgen an Restschuldversicherungen rechtswidrig?
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Verbraucherrecht
Reithinger Privatbank
Insolvenz der Reithinger Privatbank vor dem Bundesgerichtshof (BGH) - Anleger fordern ihr, in Beteiligungen geflossenes Geld zurück.
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Verbraucherrecht
Gebrauchtwagenkauf
Der Gebrauchtwagenkauf - Alles was Sie wissen müssen.
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Verbraucherrecht
Zwischenhändler
Aufklärungspflicht des Verkäufers bei unbekanntem Zwischenhändler
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Verkehrsrecht
Alkoholmißbrauch
Führerscheinentzug - Abkürzung der Sperrfrist - Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU, “Idiotentest”)
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Verkehrsrecht
Fahrtenbuchauflage
Kfz-Halter müssen sich nach Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften unter Umständen künftig selbst ans Messer liefern.
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Zivilrecht
Standzeit
Standzeit von 19 Monaten für älteren Gebrauchtwagen
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