Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
Gratifikation
Weihnachtsgeld auch während der Elternzeit? - Bundesarbeitsgericht (BAG) zum Anspruch der Arbeitnehmer auf eine Sonderzahlung.
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Erbrecht
Aufhebung Erbvertrag
Was bedeutet die Bindungswirkung in einem Erbvertrag und wie kann man sich davon lösen?
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Familienrecht
Immobilienaufteilung
Vermögensauseinandersetzung bei gemeinsamen Grundbesitz.
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Familienrecht
Unterhaltsschulden
Was tun, wenn der Unterhaltsschuldner insolvent ist und den Unterhalt nicht zahlen kann?
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Immobilienrecht
Erschließungsmaßnahmen
Das Erschließungsbeitragsrecht ist in der Praxis für Grundstückseigentümer aber auch am Erwerb eines Grundstücks Interessierter immer wieder wesentlicher ...
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Immobilienrecht
Eigentumswohnung
Wohnungseigentum - die städtische Alternative der Altersvorsorge.
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Immobilienrecht
Zwangsversteigerung II
Immobilienerwerb aus der Zwangsversteigerung - Chancen und Risiken
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Medizin und Soziales
Passivrauchen
Anspruch auf Arbeitslosengeld nach Kündigung wegen Passivrauchen.
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Mietrecht
Gewerberaum
Beendigung gewerblicher Mietverhältnisse - für Gewerbemietverträge hat der Gesetzgeber die Kündigungsfrist in § 580a II Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt.
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Mietrecht
Verwertungskündigung II
Eine Mieterin hatte eine Wohnung in einem 1930er Wohnblock von einer Stadt gemietet.
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Strafrecht
Habeas Corpus II
Ohne richterliche Entscheidung ist eine nicht nur vorläufige Freiheitsentziehung verfassungswidrig.
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Verbraucherrecht
Elektronischer Geschäftsverkehr
Verbraucherschutz beim elektronischen Geschäftsverkehr.
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Wirtschaftsrecht
Ausgleichsanspruch II
Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses steht dem Handelsvertreter eine Gegenleistung für Vorteile zu, die dem Unternehmer verbleiben.
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Wirtschaftsrecht
Vertragsende
Das Vertragsverhältnis des Handelsvertreters endet aus unterschiedlichen Gründen.
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Wirtschaftsrecht
UN-Kaufrecht - CISG
Die Internationalität des heutigen Geschäftsverkehrs hat zur Folge, dass das BGB häufig nicht mehr die maßgeblichen Normen vermittelt.
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Wirtschaftsrecht
Virus
Haftung des Webseitenbetreibers für die Infektion mit einem Virus?
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Wirtschaftsrecht
Regelungsinhalte II
Regelungsinhalte bei Betonung der unterschiedlichen Interessen - Teil II.
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Arbeitsrecht
Aufhebungsvertrag
Aufhebungsvertrag ist trotz Irrtum über Rentenansprüche wirksam.
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Arbeitsrecht
Aufhebungsvertrag
Klippen im Arbeitsrecht: Aufhebungsverträge mit älteren Mitarbeitern – Vorsicht ist geboten
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Arbeitsrecht
Aufhebungsvertrag II
Wahrung der Schriftform beim Aufhebungsvertrag.
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Arbeitsrecht
Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht / Sozialrecht: Keine Sperrzeit im Arbeitslosengeld bei Aufhebungsvertrag.
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Arbeitsrecht
Aufhebungsvertrag
Das Ende des Arbeitsverhältnisses durch Abwicklungs- und Aufhebungsvertrag - Wo ist der Unterschied?
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Arbeitsrecht
Kündigung II
Kündigungen sind immer Ereignisse, bei denen es um existenzielle Fragen geht.
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Arbeitsrecht
Betriebsrentenanpassung
Betriebsrentenanpassung im Konzern
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Arbeitsrecht
Probezeitkündigung
Zur Personalratsanhörung bei Probezeitkündigung
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Arbeitsrecht
B&Q-Gesellschaft
Wechsel zu einer B&Q-Gesellschaft
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Baurecht
Meisterzwang
Meisterzwang für Dachdeckergewerbe ist verfassungsgemäß
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Baurecht
Schlussrechnung
Anforderung an Abrechnung bei einem gekündigten Pauschalpreisvertrag
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Baurecht
Nutzungsänderung
Unbestimmtheit bei Baugenehmigung
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Baurecht
Einheitspreis
Spekulativ überhöhter Einheitspreis im Bauvertrag
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Baurecht
Standfestigkeit
Haftung des Architekten bei Verlust der Standfestigkeit eines Hauses auf dem Nachbargrundstück
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Erbrecht
Erbschaftssteuerbescheid
Zugewinne in der Ehe werden im Rahmen der Erbschaftsbesteuerung oft falsch zugeordnet.
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Erbrecht
Aufhebung eines Erbvertrages
Drum prüfe, wer sich ewig bindet - das gilt auch für letztwillige Verfügungen.
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Erbrecht
Güterstand
Wenn es um das Heiraten geht, sind manche Leute – teilweise aus gutem Grund – besonders vorsichtig.
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Familienrecht
Einvernehmliche Scheidung
Einvernehmliche Scheidung - Was ist das?
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Familienrecht
Reform des Unterhaltsrechts II
Die Förderung des Wohls der Kinder steht bei der angestrebten Reform im Vordergrund.
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Familienrecht
Schwiegereltern
Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen
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Gesellschaftsrecht
Kundenabwerbung
Unlautere Behinderung von Mitbewerbern durch das Abwerben von Kunden
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Gesellschaftsrecht
Entsenderecht II
Entsenderecht von Aktionären in den Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft - Ausübung und Erlöschen des Entsenderechts.
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Gesellschaftsrecht
Veltheim
Klagen gegen Gemeinschaftskraftwerk Veltheim abgewiesen
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Gesellschaftsrecht
AdWord-Werbung
Zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google
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Immobilienrecht
Neufassung - WEG
Die Neufassung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wurde von Bundestag und Bundesrat verabschiedet.
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Mietrecht
Ersatzwohnraum
Der Ersatzwohnraum muss bei Mietvertragsaufhebung nicht genau bezeichnet werden.
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Mietrecht
Kündigungsausschluss
Ausschluss des Vermieter-Kündigungsrechtes im Mietvertrag
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Mietrecht
Wasserversorgung
Kosten für Wasserver- und -entsorgung
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Mietrecht
Endrenovierung
Nachträgliche Vereinbarung über die Endrenovierung
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Mietrecht
Mieterhöhung
Mieterhöhung und Beifügung eines Mietspiegels
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Mietrecht
vorgetäuschter Eigenbedarf
Schadensersatz bei Auszug aus der Mietwohnung nach vorgetäuschtem Eigenbedarf bei formal unwirksamer Kündigung
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Mietrecht
Wohnflächenberechnung
Wohnflächenberechnung unter anteiliger Einbeziehung von Dachterrassenflächen
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Mietrecht
Verwertungskündigung
Voraussetzungen einer Verwertungskündigung
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Praxistipp
Volkswirtschaftslehre
Volkswirtschaftslehre an der LMU
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Sozialrecht
Krankenpflege
Schiedsspruch zur häuslichen Krankenpflege
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Steuerrecht
Änderungsaufhebung
Aufhebung des Änderungsbescheides lässt ursprünglichen Bescheid wieder aufleben.
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Steuerrecht
Geländefahrzeuge
Besteuerung von Geländefahrzeugen über 2,8 Tonnen
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Steuerrecht
Absetzbarkeit
Zur Absetzbarkeit von Arbeitszimmern
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Steuerrecht
Fremdenverkehrsbeiträge
Fremdenverkehrsbeiträge, die der Erhebung von Abgaben dienen, gibt es in Deutschland in unterschiedlichen Erscheinungsformen seit mehr als 30 Jahren.
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Steuerrecht
Stromerzeuger
Privater Stromerzeuger als Unternehmer
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Steuerrecht
Steueränderungen 2010
Was bringen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und die weiteren Steueränderungen 2010 für Unternehmen wirklich?
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Steuerrecht
DBA Schweiz II
Konzeptwechsel der Schweizer Steuerpolitik.
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Steuerrecht
Verjährung
Unterbrechung der Verjährung festgesetzter Steuern
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Verbraucherrecht
Vertragsauflösung
Unter welchen Voraussetzungen kann man von einem geschlossenen Vertrag Abstand nehmen?
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Verbraucherrecht
Badenia Bausparkasse AG
Die Badenia Bausparkasse AG ist wegen ihres betrügerischen Handelns zum Nachteil der eigenen Kunden, zum Schadenersatz verurteilt worden.
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Verbraucherrecht
Wartungsvorschriften
Haftung wegen Nichtbeachtung von Wartungsvorschriften des Herstellers
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Verkehrsrecht
Regenerationsfahrten
Regenerationsfahrten für Partikelfilter eines Dieselfahrzeugs
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Zivilrecht
Immunität
Aufhebung der Immunität bei einem Landtagsabgeordneten
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Gesellschaftsrecht
Gaspreis
Keine Kontrolle des Gaspreises gemäß § 315 BGB
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Zivilrecht
Spielmanipulation
Verurteilung wegen geplanter Spielmanipulation rechtskräftig
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Zivilrecht
Unterlassungsvertrag
Zur Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages
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