Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Immobilienrecht
Gebührenbescheid
Ein Gebührenbescheid der Stadt oder Gemeinde muss als solcher erkennbar sein.
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Medizin und Soziales
IGeL
Individuelle Gesundheitsleitungen (IGeL) - wichtige Voraussetzungen für die juristische Durchsetzung Ihrer finanziellen Forderungen.
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Wirtschaftsrecht
Werbemails II
Grenzen der Werbung per Email - bereits die einmalige, unverlangte Zusendung einer Email ist rechtswidrig.
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Arbeitsrecht
Kündigungsübergabe
Eine Kündigung kann nur ausgesprochen werden, wenn die Kündigungserklärung der anderen Vertragspartei schriftlich zugeht.
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Gesellschaftsrecht
Unlauterer Wettbewerb
Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb regelt den Erstkontakt zum Kunden.
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Gesellschaftsrecht
Spamming
Belästigung von Anwaltskanzlei durch Werbe-Mails
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Gesellschaftsrecht
Agrarmarktbeihilfen
Neuregelung der Agrarmarktbeihilfen ist nicht verfassungswidrig
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Gesellschaftsrecht
Gewerbliche Nachfrage
Grenzen gewerblicher Nachfrage per Telefax und E-Mail
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Gesellschaftsrecht
Widerruf
Inwieweit müssen freiwillig erteilte Widerrufsmöglichkeiten die Voraussetzungen der gesetzlichen Anforderungen des § 355 BGB erfüllen?
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Steuerrecht
Nachweispflicht
Sendebericht als Nachweis für die rechtzeitige Absendung eines Faxes erforderlich
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Strafrecht
Straßenreinigung
Betrugsverfahren wegen der Abrechnung überhöhter Straßenreinigungsentgelte
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Verbraucherrecht
WLAN
Haftungsausschluss eines WLAN-Betreibers nach dem Telemediengesetz (TMG).
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Verkehrsrecht
Fahrtenbuchauflage
Kfz-Halter müssen sich nach Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften unter Umständen künftig selbst ans Messer liefern.
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Verkehrsrecht
Drängler
Drängeln im Stadtverkehr kann strafbar sein.
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