Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wider. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Arbeitsrecht
Gleicher Lohn
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - diese Forderung besteht nicht nur zwischen den Geschlechtern sondern auch in der Leiharbeit.
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Immobilienrecht
Inhaltskontrolle der VOB/B
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B) enthält Vertragsbedingungen vom Typ Allgemeiner Geschäftsbedingungen.
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Medizin und Soziales
Rabattverträge
Durch die Gesundheitsreform besteht die gesetzliche Vorgabe und Notwendigkeit, Teile der Arzneimittelversorgung sowie die Hilfsmittelversorgung auszuschreiben.
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Verbraucherrecht
Gebrauchtwagen
Ein Jahreswagen hat - ohne dass es einer ausdrücklichen Vereinbarung bedarf - bis zum Zeitpunkt seiner Erstzulassung keine Standzeit von mehr als zwölf Monaten.
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Verbraucherrecht
Gebrauchtwagen II
Normaler Verschleiß stellt bei einem Gebrauchtwagen grundsätzlich keinen Mangel dar.
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Verbraucherrecht
Neuwagen
Im Verkauf eines Neuwagens durch einen Kraftfahrzeughändler liegt in der Regel die Zusicherung, dass das verkaufte Fahrzeug „fabrikneu“ ist.
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Wirtschaftsrecht
UN-Kaufrecht - CISG
Die Internationalität des heutigen Geschäftsverkehrs hat zur Folge, dass das BGB häufig nicht mehr die maßgeblichen Normen vermittelt.
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Steuerrecht
Schätzung
Darf das Finanzamt schätzen? Ja, allerdings nur in bestimmten Fällen.
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Baurecht
Abweichungsvereinbarung
Keine Abweichung vom Stand der Technik ohne ausdrückliche Vereinbarung
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Baurecht
Herstellerrichtlinie
Verstoß gegen Herstellerrichtlinien als Mangel
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Baurecht
Mitschuld
Bauunternehmer wird durch vertragswidrige Planung des Architekten nicht immer entlastet.
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Baurecht
Warnwert
Mängelbeseitigung bei einem mangelhaften Straßenbelag
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Baurecht
Kündigungspauschale
Klausel über pauschale Vergütung bei Kündigung eines Werkvertrages
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Baurecht
Privatgutachten II
Kosten eines außergerichtlichen Sachverständigen können als Schadenersatz geltend gemacht werden.
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Erbrecht
Nachfolge
Aus unternehmerischer Sicht stehen im Todesfall die Fortführung und der Erhalt der Handlungsfähigkeit des Unternehmens im Vordergrund.
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Familienrecht
Ehegattennachzug
Versagung des Ehegattennachzugs bei fehlender Sicherung des Lebensunterhalts
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Gesellschaftsrecht
Beschlussfassung
GmbH-Recht: Kombinierte Beschlussfassung muss im GmbH-Gesellschaftsvertrag ausdrücklich zugelassen sein.
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Mietrecht
Berechnungsgrundlage
Mietminderung bei niedrigerer Wohnungsfläche
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Mietrecht
Mängelbegründung
Mietminderung bei niedrigerer Wohnungsfläche.
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Mietrecht
Starre Fristen
Unzulässige Renovierungsklausel in Mietvertrag
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Mietrecht
Mietfläche und Mieterhöhung
Mieterhöhung bei falsch angegebener Mietfläche im Mietvertrag - Zehn-Prozent-Grenze
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Mietrecht
Mietvertrag IV - Mietzins
Unter Mietzins wird in der Regel immer die Nettomiete verstanden, also ohne Betriebskosten, die meist gesondert ausgewiesen werden.
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Mietrecht
Wohnflächenabweichung
Erhebliche Wohnflächenabweichung rechtfertigt eine fristlose Kündigung.
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Mietrecht
Wohnflächenabweichung II
Fristlose Kündigung eines Wohnraummietvertrages wegen Wohnflächenabweichung wirksam
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Mietrecht
Wohnflächenberechnung
Wohnflächenberechnung unter anteiliger Einbeziehung von Dachterrassenflächen
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Mietrecht
Wohnfläche
Berechnung der Wohnfläche - was tun bei Quadratmeterabweichungen?
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Sozialrecht
Pflegevergütung
Berechnung der leistungsgerechten Vergütung bei Pflege.
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Steuerrecht
Ehegattenarbeitsverhältnis
Die Schwiegermutter als Empfangsdame, der Ehegatte erledigt die Post. Viele Firmenchefs beschäftigen Verwandte im Betrieb.
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Steuerrecht
EuGH zur Unternehmensgleichstellung
Der Europäische Gerichtshof fordert Gleichstellung von Unternehmern und der Bundesrepublik Deutschland bei der Nichterhebung von Umsatzsteuer.
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Verbraucherrecht
Kostenvoranschlag
Der Kostenvoranschlag kostet nichts. Außerdem ist er unverbindlich. Bedeutet dies auch, dass er wertlos ist?
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Verbraucherrecht
Gasversorgung
Zu Vertragsbedingungen eines Gasversorgungsunternehmens
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Verkehrsrecht
Weiterentwicklung
Behörde muss technischen Entwicklungen Rechnung tragen
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