Übersicht
Willkommmen in der Welt der Rechts- und Steuerinfos. Um Ihnen die Suche etwas zu vereinfachen, haben Sie hier die Möglichkeit, Spezialtexte nach Stichworten zu durchsuchen, z.B. Kündigung.
Möglicherweise finden Sie zu einer Fragestellung / einem Thema mehrere Beiträge. Hierdurch erhöht sich der Informationsgehalt dieses Angebotes. Die Beiträge spiegeln die rechtliche Auffassung des jeweiligen Autoren wieder. Eine Gewähr für die Richtigkeit und die Vollständigkeit wird nicht übernommen. Die Beiträge können eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zusatz AGB
Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen ("Zusatz-AGB") der AdvoGarantService GmbH, Mittelstr. 7, 50672 Köln
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Arbeitsrecht
Bahnstreik
Verspätet am Arbeitsplatz durch Bahnstreik - das Wegerisiko liegt beim Arbeitnehmer.
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Arbeitsrecht
Benachteiligung
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Arbeitsrecht soll die Benachteiligung und Diskriminierung von Arbeitnehmern verhindern.
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Arbeitsrecht
Internetnutzung
Arbeitsrechtliche Konsequenzen bei privater Internetnutzung am Arbeitsplatz.
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Arbeitsrecht
Karneval
Für viele Karnevalisten zählt der Straßenkarneval - besonders Weiberfastnacht und Rosenmontag - zu den höchsten Feiertagen im Jahr.
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Arbeitsrecht
Weisungsrecht
Inhalt und Umfang des Weisungsrechts - der Arbeitsvertrag bestimmt, welche Arbeitsleistung der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangen kann.
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Arbeitsrecht
Abmahnung
Wirksam ist eine Abmahnung nur dann, wenn aus ihr eindeutig die sogenannte Rügefunktion erkennbar ist.
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Arbeitsrecht
Krankheitspflichten
Die hartnäckige Verletzung der Pflicht zur Anzeige der Arbeitsunfähigkeit kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen.
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Arbeitsrecht
Urlaub
In Sachen Urlaub existieren bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern viele Fehleinschätzungen. Wie viele Tage Urlaub stehen wem zu?
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Arbeitsrecht
Urlaub II
Kennen Sie das Bundesurlaubsgesetz? Es regelt seit 50 Jahren den Erholungsurlaub: Die Wartezeiten, den Teilurlaub und den Ausschluss von Doppelansprüchen.
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Arbeitsrecht
Kündigung
Heutzutage kann es fast jeden treffen: die Kündigung des Arbeitsverhältnisses.
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Arbeitsrecht
Kündigungsgründe
Die allgemeingültige Kündigung eines Arbeitsverhältnisses gibt es nicht.
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Arbeitsrecht
Schmiergeldverbot
Verstoß gegen das Schmiergeldverbot - Die Annahme von Eintrittskarten für ein Fußballspiel kann eine Kündigung rechtfertigen.
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Arbeitsrecht
Nebentätigkeit
Es kommt immer wieder vor, dass Arbeitgeber meinen, eine Nebentätigkeit des Arbeitnehmers verbieten zu dürfen oder von ihrer Erlaubnis abhängig zu machen.
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Familienrecht
Aufsichtspflicht
Die Aufsichtspflicht von Eltern gilt auch für das Internet - was sich manchmal als sehr schwierig erweist.
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Mietrecht
Abmahnung
Eine fristlose Kündigung darf erst dann ausgesprochen werden, wenn sich die Abmahnung als erfolglos herausgestellt hat.
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Mietrecht
Kündigung Gewerberaum
Die Beendigung des Gewerberaummietverhältnisses.
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Verbraucherrecht
Streaming
Ist die Nutzung von Streaming-Diensten strafbar?
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Verbraucherrecht
Tauschbörse
Die Nutzung einer Tauschbörse ist kein Kavaliersdelikt.
weitere Informationen zu: Tauschbörse
Verbraucherrecht
Tauschbörsen
Die Krux mit den Filesharing-Systemen - eine Abmahnwelle geht durch Deutschland.
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Verbraucherrecht
eBay
eBay wurde 1995 von Pierre Omidyar gegründet, der allerdings bereits 1998 als Geschäftsführer ausschied.
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Verbraucherrecht
eBay II
Grundsätzlich kommt bei Geschäften über eBay nur ein Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande und niemals mit eBay selbst.
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Gesellschaftsrecht
Filesharing
Wie kommt es zu einer Abmahnung wegen Filesharing und wie sollte auf eine solche Abmahnung zunächst reagiert werden?
weitere Informationen zu: Filesharing
Gesellschaftsrecht
Filesharing II
Sind Abmahnungen wegen Filesharing rechtmäßig und müssen die geltend gemachten Kosten erstattet werden?
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Wirtschaftsrecht
Webshops
Webshops und die Abmahngefahr: Welche Gefahren birgt das Wettbewerbsrecht?
weitere Informationen zu: Webshops
Gesellschaftsrecht
Haftungsrisiken II
Haftungsrisiken für Management und Geschäftsführung - die wichtigsten Einzelbereiche.
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Gesellschaftsrecht
Markenschutz
Was wird eigentlich durch die Eintragung einer Marke geschützt?
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Gesellschaftsrecht
Abmahnung
Die Abmahnung - wie bei fast allen Dingen, gibt es auch hier zumindest zwei Seiten wie man die Situation betrachten kann.
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Wirtschaftsrecht
Anbieterangaben
Erreichbarkeit der Anbieterangaben auf Homepages über die Links „Kontakt“ und „Impressum“ genügt den Vorschriften über die Anbieterkennzeichnung im Internet.
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Wirtschaftsrecht
Facebook-Impressum
Rechtlicher Holperstein für ein geschäftsmäßig genutztes Facebook-Profil: das Impressum.
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Arbeitsrecht
Unzumutbar
Ein Arbeitsverhältnis kann auch bei unverschuldeter Minderleistung unzumutbar sein.
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Arbeitsrecht
Arbeitsverweigerung
Es besteht kein Recht zur Arbeitsverweigerung nach einer Versetzung.
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Arbeitsrecht
Kündigungsgrund
Eine Abmahnung schließt die Kündigung wegen des selben Sachverhaltes nicht immer aus.
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Arbeitsrecht
Privatgespräch
Auszubildende darf nicht wegen Privatgesprächen fristlos gekündigt werden.
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Arbeitsrecht
Sexuelle Belästigung
Fristlose Kündigung wegen sexueller Belästigung am Arbeitsplatz
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Arbeitsrecht
Verschlafen
Verschlafen ist immer vom Arbeitnehmer verschuldet
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Arbeitsrecht
Rechtliches Vorgehen
Für den einzelnen Betroffenen gibt es Möglichkeiten, sich gegen das Mobbing zu wehren.
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Arbeitsrecht
Abmahnungswiderruf
Widerruf eines Abmahnungsschreibens
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Arbeitsrecht
Arbeitszeitklau
Arbeitszeitdiebstahl durch privates Surfen im Internet - was Chefs kontrollieren dürfen.
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Arbeitsrecht
Ausschlussfristen
Ausschlussfristen sind im Arbeitsrecht sehr häufig anzutreffen. Sie bringen die erfassten Rechte zum Erlöschen.
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Arbeitsrecht
Headhunting
Telefonische Abwerbung durch Personalberater am Arbeitsplatz.
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Arbeitsrecht
Ohne Abmahnung
Das Herunterladen von Kinderpornos am Arbeitsplatz berechtigt zur fristlosen Kündigung
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Arbeitsrecht
Pflichtverletzung
Ausgiebiges privates Surfen am Arbeitsplatz
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Arbeitsrecht
Schläge
Fristlose Kündigung wegen grundloser Ohrfeige und sexueller Belästigung.
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Arbeitsrecht
Urlaubsablehnung
Eigenmächtiger Urlaubsantritt eines Schwerbehinderten
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Arbeitsrecht
Unzuverlässig
Unzuverlässiger Arbeitnehmer darf gekündigt werden
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Arbeitsrecht
Zeitmanipulation
Missbrauch der Stempeluhr durch einen hilfsbereiten Kollegen
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Arbeitsrecht
Arbeit verweigert
Zulässigkeit von Arbeitsverweigerung eines wissenschaftlichen Mitarbeiters
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Arbeitsrecht
Ausgeholfen
Fristlose Kündigung wegen Nebentätigkeit im Krankheitsfall
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Arbeitsrecht
Beleidigung II
Vergleich des Arbeitgebers und seines Betriebes mit einem Konzentrationslager
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Arbeitsrecht
Diebstahlverdacht
Kündigung eines Filialleiters wegen Mitnahme von Waren ohne sofortige Bezahlung.
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Arbeitsrecht
Privatfahrt
Kündigung wegen Privatfahrt mit dem Firmenwagen
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Arbeitsrecht
Rufschädigung
Kündigung eines Hoteldieners wegen Verleitung zur Prostitution.
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Arbeitsrecht
Abmahnung
Informationen und häufig gestellte Fragen zum Thema Abmahnung.
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Arbeitsrecht
Ausnahmefall
Kündigung wegen privater PC-Nutzung im Büro.
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Arbeitsrecht
Beleidigung
Fristlose Kündigung einer Altenpflegerin wegen Beleidigung der Bewohner
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Arbeitsrecht
Krankheitsdrohung
Krankheitsdrohung und die Folgen.
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Arbeitsrecht
Kündigung i. A.
Kündigung während Probezeit wegen bereits abgemahnter Pflichtverletzung
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Arbeitsrecht
Mobbing
Mobbing beschreibt eine eskalierte, schwer einzudämmende Konfliktsituation zwischen Kollegen und/oder zwischen Arbeitnehmern und Vorgesetzten.
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Arbeitsrecht
Privatpost
Fristlose Kündigung wegen Frankieren von Privatpost im Betrieb
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Arbeitsrecht
Zu langsam
Kündigung eines zu langsamen Mitarbeiters
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Arbeitsrecht
Ausgleichsanspruch
Ausgleichsanspruch eines Tankstellenhalters.
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Arbeitsrecht
Kündigungsgründe
Die Kündigungsgründe nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG).
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Arbeitsrecht
Surfen im Netz
Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz - vorherige Abmahnung in Extremfällen entbehrlich.
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Arbeitsrecht
Auftreten
Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen seines Auftretens in der Öffentlichkeit
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Arbeitsrecht
Personalgespräch
Zur Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen
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Arbeitsrecht
religiöse Kopfbedeckung
Abmahnung wegen religiöser Kopfbedeckung in der Schule
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Arbeitsrecht
Abmahnung
Eine Abmahnung ist nur wirksam, wenn der Betroffene ihr zweifelsfrei entnehmen kann, was der Arbeitgeber ihm vorwirft (Rügefunktion).
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Arbeitsrecht
Kündigungsschutzklage
Von der Abmahnung bis zur Kündigungsschutzklage, wie ist das richtige Vorgehen?
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Baurecht
Grabmalhandel
Verstoß gegen Handwerksordnung durch Handel mit Grabmalen
weitere Informationen zu: Grabmalhandel
Gesellschaftsrecht
Massenabmahnungen “als Verteidigung”
Zunehmender Abmahnmissbrauch erfordert eine effiziente Verteidigung gegen derartige “Angriffe”.
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Gesellschaftsrecht
Informationspflicht
Neue Rechtsprechung zu den Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen.
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Gesellschaftsrecht
Links und Haftung
Beim Setzen von Hyperlinks auf fremde Webseiten kann für den Link-Setzer eine Haftung für rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten entstehen.
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Gesellschaftsrecht
PKV-Werbung
Irreführende Werbung durch privaten Krankenversicherungsverband
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Gesellschaftsrecht
Räumungsverkauf
Wettbewerbswidrigkeit von Räumungsverkauf wegen Geschäftsaufgabe
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Gesellschaftsrecht
Suchmaschinenoptimierung
Wer sich und seine Leistungen im Internet nachhaltig präsentieren will, ist darauf angewiesen, dass seine Websites leicht von den Nutzern aufgefunden werden.
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Mietrecht
Kündigung unwirksam
Kündigung einer suizidgefährdeten Mieterin kann unwirksam sein
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Mietrecht
Kündigungsumdeutung
Nicht jede fristlose Kündigung kann in eine ordentliche umgedeutet werden.
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Mietrecht
Tierhaltung
Vor Anschaffung eines Tieres sollte der Mieter einen Blick in seinen Mietvertrag werfen, um Streitigkeiten mit seinem Vermieter zu vermeiden.
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Mietrecht
Zahlungsverzug II
Es stellt sich zunächst die Frage, ob der Mieter nur einen kurzfristigen einmaligen Engpass hat oder auf Dauer mit Zahlungsunfähigkeit zu rechnen ist.
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Mietrecht
Fristlose Kündigung
Das Mietverhältnis über eine vermietete Immobilie kann von jeder Vertragspartei bei Vorliegen eines wichtigen Grundes fristlos gekündigt werden.
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Mietrecht
Zahlungsverzögerungen
Fristlose Kündigung bei unregelmäßiger Mietzahlung.
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Mietrecht
Abmahnung
Beseitigungsanspruch bezüglich Parabolantenne und vorhergehende Abmahnung
weitere Informationen zu: Abmahnung
Mietrecht
Mietzahlungen
Kündigung des Mieters bei unpünktlichen / unvollständigen Mietzahlungen
weitere Informationen zu: Mietzahlungen
Mietrecht
Unterlassung einer Abmahnung
Anspruch auf Beseitigung oder Unterlassung einer Abmahnung durch den Vermieter
weitere Informationen zu: Unterlassung einer Abmahnung
Mietrecht
Abmahnung
Eine Abmahnung durch den Vermieter kann der Mieter gerichtlich isoliert nicht überprüfen lassen.
weitere Informationen zu: Abmahnung
Praxistipp
Fremdfinanzierte Werbung
Das Schreckgespenst der Abmahnung verblasst in Teilbereichen. Liberalere Rechtsprechung ermöglicht auch Gutscheinwerbung. Nur richtig muss man es machen.
weitere Informationen zu: Fremdfinanzierte Werbung
Verbraucherrecht
Rückgaberecht
Neben dem Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften regelt das Gesetz auch die Rechte des Verbrauchers bei Verträgen, die unter das Fernabsatzrecht fallen.
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Verbraucherrecht
Tauschbörsen
Gerade bei Jugendlichen ist der Tausch von Musik in Form von mp3-Dateien große Mode.
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Verbraucherrecht
Widerrufsrecht
Änderung der Mustertexte zur Belehrung über die Widerrufsmöglichkeiten beim Kauf über das Internet.
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Zivilrecht
Urheberrecht und Internet
Die Bundesregierung hat am 22. März 2006 eine Novelle zum Urheberrecht verabschiedet.
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Zivilrecht
Abmahnung
Viele Anwender („User“) nutzen das Internet völlig blauäugig und ohne sich über die rechtlichen Konsequenzen ihres Handelns Gedanken zu machen.
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Zivilrecht
Unterlassungsvertrag
Zur Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages
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Zivilrecht
Internetanschluss
Haftung des Internetanschlussinhabers
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Verbraucherrecht
Massenabmahnungen
Wann sind Massenabmahnungen wirklich welche?
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Immobilienrecht
Tierhaltung
Große Hunde und andere Tiere – Tierhaltung in der Wohnungseigentumsanlage.
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Wirtschaftsrecht
Verpackung
Onlineshops müssen knallhart kalkulieren, auch bei der meist unvermeidbaren Verpackung.
weitere Informationen zu: Verpackung
Wirtschaftsrecht
Rabattaktionen
Die Verlängerung von Rabattaktionen ist gefährlich.
weitere Informationen zu: Rabattaktionen
Mietrecht
Kündigung
Kündigung durch den Vermieter wegen schleppender Zahlung auch ohne vorangegangene Abmahnung möglich.
weitere Informationen zu: Kündigung
Verbraucherrecht
Filesharing
Eltern haften nur eingeschränkt für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder.
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Wirtschaftsrecht
Abmahnung
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist der übliche Weg, um auf ein wettbewerbswidriges Verhalten hinzuweisen.
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Wirtschaftsrecht
Belehrungspflichten
Zu den Belehrungspflichten im Fernabsatz gehört nicht nur die Widerrufs- beziehungsweise Rückgabebelehrung.
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Arbeitsrecht
Kündigungsschutz für Geschäftsführer III
Kündigungsgründe in der Person des Geschäftsführers sind in der Regel Langzeit- oder häufige Kurzerkrankungen.
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