Marke und Patent
Viele Unternehmen leben von ihrer Marke oder ihrem Patent. Bei einer Markenverletzung oder einer Patentverletzung reagieren sie entsprechend ungehalten.
Wirtschaftsrecht
Dekoratives Element
Keine Markenverletzung der Zeichen „CCCP“ und / oder „DDR“ durch deren Nutzung als dekoratives Element.
Wirtschaftsrecht
Herkunftstäuschung
Eine Herkunftstäuschung liegt immer dann vor, wenn der Kunde eine Ware oder Dienstleistung nicht dem tatsächlichen Anbieter, sondern einem Dritten zuordnet.
Wirtschaftsrecht
Markenverletzung
Besonders plastisch lässt sich das Thema Markenverletzung im Internet anhand des Beispiels der so genannten Google-AdWords-Kampagnen illustrieren.
Wirtschaftsrecht
QLC-Hinterlegung
Eine technische Idee ist im Zeitpunkt des Entstehens noch nicht vollständig ausgereift.
Wirtschaftsrecht
QLC-Hinterlegung II
Ab dem Eingang der QLC-Hinterlegung beim Deutschen Patent- und Markenamt läuft eine Frist von einem Jahr.
Wirtschaftsrecht
Unterscheidungskraft
Unterscheidungskraft - Markenrechtliche Grenzen der unternehmerischen Kreativität.