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Ein Rechtsanwalt stellt sich vor

Kanzlei Endell

Kanzlei Endell

Tobias Endell

Fachanwalt für Insolvenzrecht

Wilhelm Herbst Str. 12
28359 Bremen


Verbraucherrecht

Massenabmahnungen

Wann sind Massenabmahnungen wirklich welche?

Werden immer wieder Mahnschreiben bezüglich gleicher oder ähnlicher Fälle abgeschickt, so kommt der Verdacht auf, dass es sich um Massenabmahnungen oder Serienabmahnungen handeln könnte.

Mietrecht

Eigenbedarf

Keine überzogenen Anforderungen an eine Kündigung des Vermieters wegen Eigenbedarf.

Verhält sich der Mieter stets vertragsgerecht gibt er dem Vermieter keinen Anlass das bestehende Wohnraummietverhältnis wegen vertraglicher Pflichtverletzungen ordentlich oder außerordentlich zu beenden.

Wirtschaftsrecht

Dekoratives Element

Keine Markenverletzung der Zeichen „CCCP“ und / oder „DDR“ durch deren Nutzung als dekoratives Element.

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat zwei Fälle entschieden, in denen es um Symbole ehemaliger Staaten ...

Verkehrsrecht

Nutzungsausfall

Je länger der Nutzungsausfall dauert, umso höher ist der Schaden, der dem Unfallopfer entsteht.

Über AdvoGarant

Wenn Sie einen für Ihr aktuelles Problem passenden Rechtsanwalt, Steuerberater oder Sachverständigen finden wollen, sind Sie bei AdvoGarant® , dem umfassenden Portal zum Thema Anwalt, Recht, Steuern und Sachverständige, genau richtig. Tausende erfahrene Spezialisten aus Berufsfeldern wie Rechtsanwalt, Steuerberater und Sachverständige weisen Ihnen dabei den rechten Weg.

AdvoGarant®  vereinfacht die Suche nach dem für Ihren Fall spezialisierten Berater in Ihrer Nähe. Unser Anwalt – Suchservice mit integrierter Steuerberater- und Sachverständigensuche  funktioniert denkbar einfach. Nach Eingabe des gewünschten Fachgebietes und der Postleitzahl finden Sie kompetente Berater in Ihrer Nähe.

Um Verwechslungen vorzubeugen, weisen wir gerne darauf hin, dass AdvoGarant®  weder Anwaltsverein, noch Rechtsanwaltskammer und erst Recht keine Rechtsschutzversicherung ist. Mit unserem Anwalt - Suchservice helfen wir Ihnen,  als Rechtssuchender einen kompetenten Rechtsanwalt, Steuerberater oder Sachverständigen zu finden, damit Sie zu Ihrem guten Recht kommen.

Mittlere leere Box

Ein Steuerberater stellt sich vor

Dörner & Eichholt Rechtsanwalts-kanzlei Steuerberatung

Dörner & Eichholt Rechtsanwalts-kanzlei Steuerberatung

Dipl.-Finanzwirt Norbert Eichholt

Eichenstraße 145
42659 Solingen


Familienrecht

Internationales Familienrecht

Das Recht der gemischten Ehen, Familien und Partnerschaften in Deutschland.

Globalisierung und Migration führen zu immer mehr Lebensgemeinschaften, deren Mitglieder verschiedene Staatsangehörigkeit haben. Sie leben nicht in einem rechtsfreien Raum. Aber wie werden deren ...

Steuerrecht

Selbstanzeige - Schweiz

Schlechte Zeiten für Steuersünder in der Schweiz. Vieles ändert sich - jetzt noch rechtzeitig mit einer Selbstanzeige vorbeugen.

Mussten deutsche Steuerflüchtlinge bisher im Regelfall nur wenig befürchten, so wird die Schweiz künftig nicht nur bei Steuerbetrug, sondern auch bei ...

Special

Arbeitsrecht

Inmitten der europäischen Finanzkrise zeigen sich die deutsche Wirtschaft und der Arbeitsmarkt erstaunlich robust.

Dennoch wird der Kampf um den Arbeitsplatz mit harten Bandagen geführt. Da ist es für beide Seiten wichtig zu wissen, was sie dürfen und was vom Arbeitsgericht abgestraft wird.

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STICHWORTSUCHE

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Leser fragen - AdvoGarant antwortet

  • Weil mein Nachbar auf seinem Grundstück etwas bauen wollte, habe ich ihm unter Berücksichtigung der Kostenübernahme meinen Außenwasseranschluss zur Verfügung gestellt. Leider hat die Baufirma meinen Wasserschlauch beschädigt und meinem Keller ist viel Wasser ausgelaufen. Dafür muss mein Nachbar doch aufkommen, oder?
  • Ja. Sofern festgestellt werden kann, dass der bei Ihnen eingetretene Schaden auf einen Fehler Ihres Nachbarn bzw. der Baufirma zurückzuführen ist, haftet Ihr Nachbar für den entstandenen Schaden. Dies folgt aus dem nachbarschaftlichen Gefälligkeitsverhältnis als besondere Ausprägung des nachbarschaftlichen Gemeinschaftsverhältnisses. Wenn Ihr Nachbar Ihren Wasseranschluss nutzt und die Eigentumsbeeinträchtigung von dieser Leitung ausgeht, bestehen gegen eine Haftung keine Bedenken.

Ein Sachverständiger stellt sich vor

Altmeppen • Gesellschaft für Immobilienbewertung und -beratung mbH

Altmeppen • Gesellschaft für Immobilienbewertung und -beratung mbH

Dipl.-Ing. Stephan Lechelt

Frankfurter Str. 2
38122 Braunschweig


Aktuelle Meldungen

  • VG - Baurecht
    Gericht hebt Abrissverfügung auf
  • VG - Baurecht
    Bebauungsplan als Grundlage für Mittenwalder Hotel wirksam
  • OVG - Baurecht
    Im dritten Anlauf: neuer Bebauungsplan „Freimersheimer Mühle“ wirksam Der neue Bebauungsplan „Freimersheimer Mühle“ ist wirksam. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz, nachdem es die zwei vorherigen diesbezüglichen Bebauungspläne für unwirksam erklärt hatte. Die Ortsgemeinde Freimersheim beschloss im Juni 2010 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Freimersheimer Mühle“, um dadurch die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des dort ansässigen Mühlenbetriebes zu schaffen. Das Plangebiet umfasste neben dem Wohngrundstück der Antragsteller auch Teile des FFH-Gebietes „Modenbachniederung“ – eines europäischen Naturschutzgebietes – sowie Teilflächen eines festgesetzten Überschwemmungsgebietes. Das Oberverwaltungsgericht erklärte den Bebauungsplan für unwirksam, weil nicht ausreichend ermittelt worden sei, ob die vorgesehene Verrohrung und Überbauung des im FFH-Gebiet verlaufenden Mühlbachs die Ziele des Naturschutzgebietes erheblich beeinträchtige. Außerdem seien die Lärmschutzbelange der Antragsteller nicht ordnungsgemäß abgewogen worden, weil der Abwägung fehlerhaft das geringere Lärmschutzniveau einer „faktischen Betriebswohnung“ zugrunde gelegt worden sei, obwohl deren Wohnhaus keinerlei Bezug mehr zur Mühle habe (vgl. Pressemitteilung Nr. 32/2011). Zur Heilung der Mängel des Bebauungsplanes führte die Ortsgemeinde ein ergänzendes Verfahren durch und beschloss im März 2012 einen inhaltlich im Wesentlichen unveränderten, aber in der Begründung ergänzten vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Auf den erneuten Antrag der Antragsteller erklärte das Oberverwaltungsgericht auch diesen für unwirksam, weil es an den gesetzlichen Voraussetzungen für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gefehlt habe.  Insbesondere sei kein Durchführungsvertrag mit dem Vorhabenträger geschlossen worden. Im Januar 2013 beschloss die Ortsgemeinde einen neuen, nicht vorhabenbezogenen Bebauungsplan, der in weitgehender inhaltlicher Übereinstimmung mit den vorherigen Bebauungsplänen Gewerbegebiete festsetzt. Er stuft nunmehr das Wohnhaus der Antragsteller als eine Bestandsschutz genießende allgemeine Wohnnutzung ein. Die von den Antragstellern auch hiergegen erhobenen Normenkontrollanträge lehnte das Oberverwaltungsgericht ab. Der angegriffene Bebauungsplan sei nicht zu beanstanden. Insbesondere lasse die Entscheidung der Ortsgemeinde, anstelle eines vorhabenbezogenen nunmehr einen Angebotsbebauungsplan zu erlassen, keine Abwägungsfehler erkennen. Das Baugesetzbuch stelle beide Planungsinstrumente ohne ein Rangverhältnis nebeneinander, so dass die Gemeinde nach der konkreten Sachlage auswählen könne, ob sie sich des vorhabenbezogenen oder eines herkömmlichen Bebauungsplans bedienen wolle. Der Bebauungsplan stehe auch mit den Vorschriften über die Verträglichkeitsprüfung hinsichtlich der Erhaltungsziele des FFH-Gebietes „Modenbachniederung“ als zwingenden Vorschriften des Naturschutzrechts in Einklang. Die nunmehr gegenüber dem früheren Bebauungsplan deutlich erweiterte FFH-Verträglichkeitsprüfung gelange zum Ergebnis, dass planbedingte erhebliche Beeinträchtigungen von Erhaltungszielen des Gebietes ausgeschlossen werden könnten. Die zuvor insoweit festgestellten Defizite des Planes seien in der neuen Fassung vollständig ausgeräumt worden. Die Ortsgemeinde habe sich auch eingehend mit den Belangen des Hochwasserschutzes befasst und abwägungsfehlerfrei entschieden, dass die Inanspruchnahme eines kleinen Teils des Überschwemmungsgebietes angesichts der vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen und mangels gleichgeeigneter Flächen für die Mühlenerweiterung vertretbar sei. Darüber hinaus habe die Gemeinde die privaten Lärmschutzbelange der Antragsteller nunmehr zutreffend abgewogen. Durch die vorgenommene Festsetzung der Lärmemissionskontingente werde sogar eine Verbesserung der Lärmsituation für ihr Anwesen im Vergleich zum bisherigen Zustand erreicht, weil die Lärmbelastung dort in der Nachtzeit bisher bis 55 dB(A) reiche, nach den Festsetzungen im neuen Plan künftig jedoch nur noch 47 dB(A) betragen dürfe. Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Juli 2014 - Aktenzeichen: 8 C 10046/14.OVG
  • VG - Arzneimittelrecht
    Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken kann in Einzelfällen genehmigt werden
  • BVerwG - Wettbewerbsrecht
    „Wetten aufs Wetter“ kein öffentliches Glücksspiel

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Immobilienrecht

Auflassungsvormerkung

Wer dem Begriff Auflassungsvormerkung zum ersten Mal begegnet, wird ihn sicher als wahres Wortungetüm empfinden.